Demonstranten mit Transparenten
In Wiesbaden demonstrierten rund 800 Menschen. Bild © Protestfotografie Frankfurt

Rund 800 Teilnehmer haben in Wiesbaden gegen Sammelabschiebungen nach Afhganistan demonstriert. Die Proteste waren Teil eines bundesweiten Aktionstags.

"Bleiberecht für alle", "Stop deportation to Afghanistan" - zwei der Slogans, die zahlreiche Demonstranten am Samstag auf Plakaten und Transparenten durch die Wiesbadener Innenstadt trugen. Sie forderten, die Sammelabschiebungen von Flüchtlingen nach Afghanistan sofort einzustellen. Afghanistan sei kein sicheres Land.

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An dem Protest in Wiesbaden beteiligten sich laut Polizei rund 800 Menschen. Sie marschierten vom Hauptbahnhof Richtung Luisenplatz zu einer Zwischenkundgebung. Die Abschlusskundgebung fand wenig später vor der Geschäftsstelle der Grünen statt. Der Demonstrationszug endete wieder am Hauptbahnhof. Es blieb nach ersten Auskünften der Polizei friedlich.

Flüchtlingsrat: Kämpfe und Bombenanschläge

Zeitgleich fanden Demonstrationen in vielen anderen deutschen Städten statt, etwa in Berlin, Hamburg, Rostock, Nürnberg oder Düsseldorf. Zu den Protesten aufgerufen hatten zahlreiche Verbände, darunter die Flüchtlingsräte der Länder. Sie sagen, in Afghanistan komme es noch immer vielerorts zu Kämpfen und Bombenanschlägen.

Im Oktober 2016 hatten die Europäische Union und die afghanische Regierung sich auf ein Rückführungsabkommen geeinigt. Seit Mitte Dezember werden Sammelabschiebungen in das Land am Hindukusch durchgeführt. Wichtiges Drehkreuz dafür ist der Frankfurter Flughafen. In Hessen wurde bereits mehrfach gegen die Abschiebungen demonstriert.

Schwarz-Grüne zerstritten

Um die Abschiebungen wird seit Wochen auch in der Politik heftig gerungen. In der schwarz-grünen Landesregierung herrscht Uneinigkeit. Die Union befürwortet die Rückführungen. Sie dienten "auch dem gesellschaftlichen Frieden", hatte Innenminister Peter Beuth (CDU) argumentiert.

Die Grünen hingegen schätzen wie der Flüchtlingsrat die Situation in dem Land als nicht sicher ein. Dies gelte insbesondere für bestimmte Gruppen wie Homosexuelle, sagte Fraktionschef Mathias Wagner. Die Partei forderte die Bundesregierung auf, die Sicherheitslage in Afghanistan neu zu bewerten. Auch SPD und Linke in Hessen fordern einen Abschiebestopp.

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