Klavierspieler vor Weinberg
Musik unter freiem Himmel - Fluglärmgegner schickten Warnungen an Pianisten. Bild © Robbie Lawrence

Schlappe vor Gericht für das Rheingau Musik Festival: Fluglärmgegner dürfen weiter Pianisten in Briefen vor Fluglärm warnen. Der Festival-Intendant reagierte enttäuscht.

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zum Video Klage gegen Fluglärm-Gegner abgewiesen

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Das Rheingau Musik Festival ist mit der Klage gegen eine Anti-Fluglärm-Initiative aus Mainz vor Gericht gescheitert. Die Fluglärmgegner hatten mehreren Pianisten Briefe geschrieben, in denen sie auf mögliche Störungen durch Flugzeuge bei dem Festival hinwiesen.

Das Landgericht Mainz befand am Donnerstag, die Initiative habe damit nicht bewusst falschen Tatsachen behauptet. Eine Unterlassung könne nur dann verlangt werden, wenn wissentlich erwiesene Falschaussagen verbreitet würden. In diesem Fall überwiege aber das Recht auf freie Meinungsäußerung. Die Kosten des Verfahrens trägt der Kläger.

Festival-Intendant Herrmann enttäuscht

Die Leitung des Rheingau Musik Festivals zeigte sich enttäuscht über die Entscheidung. "Es ist schade, dass frei erfundenen und bewusst ruf- und geschäftsschädigenden Aussagen nicht ein Riegel vorgeschoben wird", sagte Festival-Intendant Michael Herrmann. Die richterliche Entscheidung ändere jedoch nichts daran, dass Störungen im Kloster Eberbach, im Schloss Johannisberg oder im Wiesbadener Kurhaus völlig ausgeschlossen seien.

Falsch sei auch die von der Bürgerinitiative aufgestellte Behauptung, dass es "auf alle Fälle möglich" sei, für die Zeit eines Konzertes Flugrouten zu verlegen. "Natürlich werden für unsere Konzerte keine Flugrouten verlegt. Vor 25 Jahren ist das ein einziges Mal geschehen", erklärte Herrmann. Ein Sprecher des Gerichts sagte allerdings: "Es wurden Flugrouten verlegt, deshalb ist das keine absichtlich falsche Tatsachenbehauptung."

Ob gegen das Urteil Berufung eingelegt wird, ließ Herrmann offen. Man werde prüfen, wie mit dieser "enttäuschenden und unverständlichen" Entscheidung umzugehen sei.

Das Klassik-Festival mit Sitz in Oestrich-Winkel (Rheingau-Taunus) hatte geklagt, weil es die Aktion der Fluglärmgegner als geschäftsschädigend betrachtet hatte. Nicht nur Künstler, auch Sponsoren könnten wegen der Briefe abspringen, befürchtete das Festival und forderte die Fluglärmgegner auf, eine Unterlassungserklärung zu unterzeichnen.

Gütliche Einigung war gescheitert

Die Initiative aber wollte dies nicht tun und kündigte stattdessen weitere Aktionen an. Der Versuch einer gütlichen Einigung im März war fehlgeschlagen.

Der Frankfurter Flughafen ist der größte in Deutschland; im vergangenen Jahr gab es pro Tag im Schnitt 1.268 Starts und Landungen. Die meisten Spielstätten des Festivals, das in diesem Sommer zum 30. Mal stattfindet, liegen allerdings außerhalb der Flugschneisen.

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