Bouffier in Israel
Ministerpräsident Bouffier hat in der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem einen Kranz niedergelegt. Bild © picture-alliance/dpa

Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat am Montag in der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Israel einen Kranz niedergelegt. Zusammen mit einer hessischen Delegation befindet sich der Regierungschef auf Nahost-Reise.

"Jeder, der hier war, wird lange daran denken", sagte der sichtlich bewegte hessische Ministerpräsident nach der Kranzniederlegung in der Holocaust-Gedenkstätte. "Hier bekommt das Grauen ein Gesicht." Wer Israel und das deutsch-israelische Verhältnis verstehen wolle, müsse in Yad Vashem gewesen sein. Sich für Toleranz, Respekt und Menschenwürde einzusetzen, sei eine Botschaft, die von der Gedenkstätte ausgehe, sagte Bouffier in Jerusalem.

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Hessen-Delegation

Bouffiers Reise zum Abschluss seiner Bundesratspräsidentschaft soll im 50. Jubiläumsjahr der deutsch-israelischen Beziehungen der Vertiefung der Zusammenarbeit dienen. Begleitet wird Bouffier von Abgeordneten des Landtags, Vertretern der Jüdischen Gemeinden sowie Wissenschaftlern. Es ist die zweite Visite Bouffiers als hessischer Regierungschef in Israel nach 2011.

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Am meisten bewegt habe ihn der Gang durch das Mahnmal für die ermordeten Kinder, berichtete Bouffier, der sich auch in das Gästebuch von Yad Vashem, der größten Holocaust-Gedenkstätte der Welt, eintrug. Yad Vashem ("Denkmal und Name") wurde 1953 auf Beschluss des israelischen Parlaments gegründet. Die Namen von rund 4,3 Millionen der 6 Millionen ermordeten Juden sind dort dokumentiert.

Bouffier in Israel
Ministerpräsident Bouffier beim Besuch der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem. Bild © picture-alliance/dpa
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Am Nachmittag kamen Bouffier und die Delegation in der Knesset, dem israelischen Parlament an. Dort fand ein kurzes Zusammentreffen mit Premierminister Benjamin Netanjahu statt. Vor dem Hintergrund der jüngsten Ausschreitungen in Jerusalem war bis zuletzt unklar gewesen, ob dieses Treffen zustande kommen würde. Am Dienstag soll es Gespräche zwischen Bouffier und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas sowie dem palästinensischen Ministerpräsidenten Rami Hamdallah in Ramallah geben.

"Wiedervereinigung als Vorbild zur Lösung des Nahost-Konflikt"

Zum Auftakt seiner Reise hatte Bouffier die Deutsche Wiedervereinigung als Vorbild für die Lösung des Nahost-Konflikt angeführt. Die lange nicht für möglich gehaltene Entwicklung in Deutschland gebe Anlass zu der Hoffnung, dass es auch zwischen Israelis und Palästinensern Frieden geben könne, hatte Bouffier am Sonntag in Jerusalem am Anfang seines viertägigen Besuchs in Israel und den palästinensischen Gebieten gesagt.

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Sorgen um Sicherheit

Die Jüdischen Gemeinden in Hessen sorgen sich um ihre Sicherheit und warnen vor Anfeindungen durch junge muslimische Flüchtlinge aus arabischen Ländern. "Momentan haben diese Leute kurz nach ihrer Ankunft in Deutschland natürlich andere Probleme", sagte der Vorstand der Jüdischen Gemeinden in Hessen, Jacob Gutmark.  "Aber wir haben die Sorge, dass die tief sitzenden antijüdischen Ressentiments über kurz oder lang auch hierzulande ihren Ausdruck finden." Der Vorstand der Jüdischen Gemeinden begleitet Bouffier auf seiner Reise nach Israel und in die palästinensischen Gebiete. (dpa)

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"Wir sind nicht hier, um andere zu belehren", betonte Bouffier. "Das wäre vermessen und falsch. Aber wir stehen auch in schweren Zeiten zu Israel." Das sei Teil der deutschen Staatsräson. Der hessische Ministerpräsident betonte die deutsche Unterstützung für eine Zwei-Staaten-Lösung für die Region mit einem Palästinenserstaat in friedlicher Nachbarschaft zu Israel.

Auftakttreffen mit Staatspräsident Rivlin

Die Reise soll im 50. Jubiläumsjahr der deutsch-israelischen Beziehungen der Vertiefung der Zusammenarbeit dienen. Die Treffen mit Spitzenpolitikern stehen jedoch unter dem Eindruck des wieder verschärften Nahost-Konflikts mit mehreren tödlichen Anschlägen. Als Auslöser der Serie palästinensischer Messerattacken auf Israelis gelten Streitigkeiten um den Tempelberg in Jerusalem. Ungeachtet der andauernden Spannungen um den Tempelberg lehnt Israels Ministerpräsident Netanjahu eine internationale Aufsicht über die Juden, Muslimen und Christen heilige Stätte ab.

Ministerpräsident  Bouffier reicht dem israelischen Präsidenten Rivlin die Hand
Austausch zum Auftakt der Nahost-Reise: Bouffier und Israels Präsidenten Rivlin in Jerusalem. Bild © Mark Neyman (Staatskanzlei)

Am späten Sonntagabend traf sich Bouffier zu einem eineinhalbstündigen Gespräch mit dem israelischen Staatspräsidenten Reuven Rivlin hinter verschlossenen Türen. Der Austausch sei sehr offen und konstruktiv gewesen, berichtete Bouffier. Rivlin habe betont, es gebe nur eine Chance auf Frieden in der Region, wenn beide Seiten Hass und Gewalt beendeten. Jerusalem müsse bei dem Prozess eine vereinte Stadt sein. Neben politischen Verhandlungen könnten nach Ansicht von Bouffier auch umfassendere Wirtschaftsbeziehungen zu den palästinensischen Gebieten zur Entspannung beitragen.

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