Erika Steinbach
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Erika Steinbach hört auf. Die Frankfurter Bundestagsabgeordnete vom rechten CDU-Flügel will 2017 nicht mehr für das Parlament kandidieren. Twittern wird sie aber auch im Ruhestand.

Erika Steinbach blickt schon heute zufrieden auf ihre Zeit als Bundestagsabgeordnete zurück. "Ich bin jetzt 25 Jahre Mitglied des Bundestages und habe in dieser Zeit einiges bewegen können“, sagte sie am Donnerstag im Gespräch mit hessenschau.de. "Das ist eine schöne runde Zahl.“

Ihre Entscheidung, 2017 nicht mehr zu kandidieren, sei endgültig, bekräftigte die umstrittene Rechtsaußen-Frau der Frankfurter CDU. Zuvor hatte die "Frankfurter Neue Presse" von Steinbachs Rückzug berichtet, die im November schon den Vorsitz des Bundes der Vertriebenen (BdV) aufgegeben hatte.

"Nicht nur Schönwetteraussagen"

Weder Steinbachs knapp 8.000 Follower auf Twitter noch all die anderen, denen sie mit ihren auf dem Medium verbreiteten Meinungsäußerungen in der Vergangenheit manchmal die Haare zu Berge stehen ließ, müssen sich aber Sorgen machen, dass ihnen künftig etwas fehlen wird. Ihrem Twitter-Konto @SteinbachErika will die 72 Jahre alte Politikerin treu bleiben.

"Twitter ist ein hochinteressantes Medium“, erklärt die Frau mit den mehr als 15.000 Tweets. "Bundestagsabgeordnete sollten es viel stärker als politisches Medium nutzen, anstatt dort nur Schönwetteraussagen zu machen", empfiehlt sie ihren Kolleginnen und Kollegen. Gerade für junge Abgeordnete sei der Nachrichtendienst eine gute Möglichkeit, ein großes Publikum zu erreichen.

Provozierend und polarisierend

Steinbach selbst hat mit ihren Tweets stets ein größeres Publikum erreicht. Nicht zuletzt deshalb, weil ihre polarisierenden Aussagen es häufig in die Gazetten und ins Fernsehen schafften.

@Telegehirn @titusluca Irrtum. Die NAZIS waren eine linke Partei. Vergessen? NationalSOZIALISTISCHE deutsche ARBEITERPARTEI.....

Es war nicht das einzige Mal, dass ihre Gegner ihr mangelnde Geschichtskenntnis vorwarfen. Auch Steinbachs wiederholt geäußertes Verständnis für die Pegida-Bewegung oder ihre offen ablehnende Haltung zur steuerlichen Gleichstellung homosexueller Paare erhitzten die Gemüter.

Wer schützt eigentlich unsere Verfassung vor den Verfassungsrichtern?

Auf verbales Reizgas aus Frankfurt darf man also auch zukünftig hoffen. Doch welchen Gesprächswert werden Steinbachs Kommentare noch haben, wenn sie sich aus der Politik zurückgezogen haben wird? "Die Community ist extrem sensibel“, stellt sie selbst jargonsicher fest. Aber ob die Community auch künftig ebenso reflexartig auf ihre womöglich ernst gemeinten Provokationen reagieren wird, bleibt offen.

Keine vorzeitige Mandatsaufgabe

Erweisen wird es sich erst in zwei Jahren. Bis zur nächsten Bundestagswahl will Steinbach im Bundestag bleiben, wie die im damals westpreußischen Ort Rahmel (Rumia) geborene Wahl-Frankfurterin betont. "Ich bin direkt gewählt worden, einem solchen Mandat sollte man sich auch bis zum Ende stellen.“ Wer ihr Nachfolger werden könnte, darüber wollte die 72-Jährige nicht spekulieren.“Das regelt der Kreisverband, da mische ich mich nicht ein.“

Dann beschreibt sie auf Nachfrage aber doch ihren Wunschkandidaten: "Er oder sie sollte mit beiden Beinen schon im Berufsleben gestanden haben, um politisch und geistig unabhängig zu sein. Und derjenige sollte seine Meinung durchtragen und sich nicht nur anpassen.“ Anpassung - und sei es auch nur an gesellschaftliche Entwicklungen - kann man Erika Steinbach wahrlich nicht vorwerfen.

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