Briefwahl
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Ein FDP-Kandidat soll nach der Kommunalwahl in Wetzlar als Wahlhelfer Stimmzettel gefälscht haben. Die Manipulation war durch verschieden farbige Kreuze auf Briefwahlunterlagen aufgefallen.

Die Manipulation ist nach Angaben des Gemeinde-Wahlleiters in der vergangenen Woche bei der Computer-Erfassung der Briefwahl-Stimmen aufgeflogen. Es wurden auf drei Wahlzetteln Kreuze entdeckt, die mit einem anderen Kugelschreiber und offensichtlich nachträglich gemacht wurden.

Falsche Farbe - anderes Schriftbild

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Die Originalkreuze waren mit einem blauen Stift gemacht worden, die nachträglichen Stimmen waren hingegen mit einem schwarzen Kugelschreiber hinzugefügt worden. Auch das Schriftbild sei ein anderes gewesen. In einem Fall soll der Verdächtige zudem in der Zeile verrutscht sein, so dass dem Kandidaten darunter Stimmen zugeschanzt wurden.

Eine intensive Recherche habe zum Verdächtigen geführt, der als Wahlhelfer bei der Auszählung dabei war. Um wen es sich genau handelt, wurde nicht bekannt. Sicher ist nur, dass er auf einem der hinteren Listenplätze der FDP zur Stadtverordnetenversammlung stand. Welche Konsequenzen die Manipulation für den FDP-Mann hat, ist noch unklar.

Bei der FDP sitzt der Schock tief. "Ich hoffe, dass der Schaden nicht groß ist. Natürlich ist das Fehlverhalten jedes Einzelnen ärgerlich", erklärte Wolfram Dette, Vorsitzender der FDP Wetzlar und Ex-Oberbürgermeister der Stadt.

Wahlleiter kündigt Anzeige an

Die manipulierten Stimmzettel wurden sichergestellt und der Gemeinde-Wahlleiter kündigte an, diese an die Staatsanwaltschaft zu übergeben. Die Behörde teilte am Montag mit, dass es noch keinen offiziellen Vorgang in diesem Fall gebe.

Sollte es zu Ermittlungen kommen, müsse der Mann mit einer Anzeige wegen des Verdachts der Wahlfälschung rechnen. Der Gemeinde-Wahlausschuss hat beschlossen, dass die nachträglich angebrachten Stimmen ihre Gültigkeit verlieren, die ursprünglichen Kreuze aber ihre Gültigkeit behalten. Für eine mögliche Anfechtbarkeit der Wahl sei die Auswirkung der Manipulation zu gering.

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