Hessentrend Januar 2016
Sonntagsfrage zur Landtagswahl Bild © hessenschau.de

Schwarz-Grün ohne Mehrheit, die AfD mit zwölf Prozent drittstärkste Kraft in einem Sechs-Parteien-Landtag: Der Hessentrend des hr zeigt, wie sehr die Flüchtlingsfrage Hessens Politik verändern könnte.

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Es ist ein bitterer Hessentrend für die schwarz-grüne Koalition: Zwar sind die Menschen mit der Arbeit der seit zwei Jahren amtierenden Landesregierung mit 57 Prozent mehrheitlich zufrieden, zuletzt war in Hessen eine Landesregierung vor vier Jahren so beliebt. Dennoch würden CDU und Grüne ihre Regierungsmehrheit verlieren, wäre am Sonntag Landtagswahl.

Dies liegt am Einbruch der CDU, die im Vergleich zur Landtagswahl 2013 4,3 Prozentpunkte einbüßen würde und nur noch auf 34 Prozent käme. Und es liegt am Aufschwung einer Partei, die bei der vergangenen Wahl noch niemand auf der Rechnung hatte: Die AfD käme auf 12 Prozent und wäre damit auf einen Schlag drittstärkste Kraft im Parlament, wie der am Mittwoch veröffentliche Hessentrend des hr ergab.

SPD verliert noch stärker als die CDU

Die Grünen liegen im Vergleich zur Landtagswahl 2013 unverändert bei 11 Prozent (minus 0,1). Auffällig: Die oppositionelle SPD kann von der Schwäche der anderen Volkspartei nicht profitieren. Sie verliert sogar deutlicher als die CDU und käme bei einer Wahl auf 26 Prozent (minus 4,7). Dazu passt: Nur 21 Prozent der Befragten glauben noch, eine SPD-geführte Regierung könnte die Probleme Hessens besser lösen. 53 Prozent trauen das der SPD nicht zu.

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Wachsen könnte dagegen die Linkspartei auf 8 Prozent (plus 2,8). Die FDP liegt im Hessentrend unverändert bei 5 Prozent. Würden sich die Liberalen wie bei der vergangenen Wahl über die Fünf-Prozent-Hürde zittern, säßen im Landtag erstmals sechs Parteien. Schwarz-Grün wäre mit zusammen 45 Prozent ohne Mehrheit gegenüber den anderen vier Fraktionen.

Flüchtlingspolitik rückt in den Mittelpunkt

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Der Grund für die Verschiebung der Wählerstimmen wird deutlich, wenn die wichtigsten politischen Probleme Hessens in den Blick rücken. 70 Prozent der Befragten nannten hier: "Flüchtlinge, zu viele Ausländer, Begrenzung des Zuzugs, Kritik an der Flüchtlingspolitik". Erst mit weitem Abstand folgen Bildung (23 Prozent), Arbeitsmarkt (9) und Kriminalität (8).

Dabei ist niemand im Land besorgter über die Verhältnisse in Hessen als die Anhänger der AfD. So erklärten die Anhänger der AfD zu 100 Prozent, sie seien eher beunruhigt über die Lage. Bei allen schon im Landtag vertretenen Parteien fand sich dagegen eine Mehrheit zwischen 51 und 71 Prozent, die sich zuversichtlich über die Zukunft des Landes äußerte.

In der Flüchtlingspolitik hatte zuletzt die oppositionelle SPD Schwarz-Grün im Land die Hand gereicht. Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) unterstützt auf Bundesebene die auch in seiner Partei umstrittene Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel.

CDU-Verluste trotz Bestnoten für Wirtschaftslage

Das Thema Flüchtlinge dominiert den Blick der Wähler offenbar so stark, dass selbst Bestnoten für die wirtschaftliche Lage in Hessen Verluste der CDU nicht verhindern können. 82 Prozent der Befragten bewerten die wirtschaftliche Lage im Hessentrend im Land mit gut oder sehr gut. Ein Wert, den keine der drei Vorgänger-Regierungen im Land jemals erreichte.

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Porträt  Nicholas Buschschlüter

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Auch die führenden Köpfe von Schwarz-Grün legten im Ansehen der Wähler zu: Mit Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) sind 58 Prozent zufrieden oder sehr zufrieden (plus 8 Prozentpunkte im Vergleich zu 2013), seinem Vize Tarek-Al-Wazir (Grüne) bescheinigen dies 50 Prozent der Befragten (plus 6).

Über SPD-Oppositionsführer Thorsten Schäfer-Gümbel sagen 45 Prozent (minus 3), sie seien mit ihm zufrieden oder sehr zufrieden. Bei einer Direktwahl des Ministerpräsidenten würden die Wähler Bouffier dem SPD-Mann vorziehen (46 Prozent/35 Prozent).

Noch drei Jahre bis zur nächsten Landtagswahl

Die Hessen hatten zuletzt am 22. September 2013 einen Landtag gewählt. Nach einer Übergangsphase hatte die schwarz-grüne Landesregierung am 18. Januar 2014 ihre Arbeit aufgenommen. Die nächste Landtagswahl steht voraussichtlich Anfang 2019 nach Ende der fünfjährigen Legislaturperiode an. Die nächste Wahl im Land kommt allerdings deutlich früher: Am 6. März sind in Hessen Kommunalwahlen.

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Hessentrend

Für den repräsentativen Hessentrend hatte Infratest dimap in der Zeit vom 12. bis 16. Januar 1.000 wahlberechtigte Hessen telefonisch befragt. Die Fehlertoleranz beträgt 1,4 bis 3,1 Prozentpunkte.

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