Inoffizielle Facebook-Seite Hessischer Landtag
Die inoffizielle Facebook-Seite des Hessischen Landtags. Bild © Screenshot: facebook.de

Der Hessische Landtag ist zurück auf Facebook - ohne es zu wollen. Das Parlament hatte seine Seite dort wegen Erfolglosigkeit gelöscht. Nun will es ein Politik-Blogger besser machen und sorgt in Wiesbaden für Nervosität.

Gerade einmal zwei Wochen war die Facebook-Seite des Hessischen Landtags gelöscht, jetzt gibt es sie wieder. Auf den ersten Blick wirkt sie offiziell, doch ein Blick ins Impressum verrät, dass sie privat von dem Politik-Berater und Blogger Martin Fuchs gegründet wurde.

"Ich will zeigen, dass Landespolitik auf Facebook sexy sein kann", erklärt der 36-Jährige seine Motivation. Außerdem will er nachweisen, dass der Landtag mit der Löschung einen Fehler begangen habe. So lässt sich auch seine Wahl des Seiten-Profilbildes erklären, das klar zeigt: "Daumen runter".

Inoffizielle Seite ein "Experiment"

Anfang Dezember hatte der Ältestenrat des Landtags entschieden, die eigene Facebook-Seite zu löschen. Aufwand und Ertrag hätten nicht im Verhältnis gestanden, begründete der Sprecher des Landtags, Pascal Schnitzler, den Schritt. Zu dem Zeitpunkt hatte die Seite über 1.500 Fans.

Für Fuchs ist  die neue Seite ein "Experiment", das er nebenher betreibt. "Der Impuls, die Seite zu gründen, war satirisch, aber ich hab einen seriösen Anspruch an den Inhalt", erklärt der Blogger. So heißt er auf der Seite Handan Özgüven als neue Abgeordnete in der SPD-Fraktion willkommen oder weist auf eine Datenbank hin, in der auch alle kleinen Anfragen des Hessischen Landtags einlaufen. Er kritisiert in einem Beitrag aber auch, dass der Landtag den Livestream zu den Plenarsitzungen abgeschafft hat.

Erklären, wie der Landtag arbeitet

Spannend ist dabei zu wissen: Fuchs sitzt gar nicht in Hessen, sondern in Hamburg. Dass das ein Manko ist, räumt er selbst ein. Ihm gehe es daher vielmehr darum, grundsätzlich zu erklären, wie der Landtag arbeitet: "Was ist ein Ausschuss? Wie sehen die Leute eigentlich aus, die im Landtag sitzen?" Online könne er auch über Twitter viel mitbekommen, sagt er.

Nun will Fuchs herausfinden, wie viele Menschen er tatsächlich erreichen kann. Noch hat die Seite lediglich 13 Fans. "Wenn die Seite gut läuft und der Landtag Interesse hat, würde ich sie gerne wieder an den Landtag übertragen", sagt er.

Landtag will Seite löschen lassen

Wie lange der 36-Jährige aber tatsächlich mit der Facebook-Seite experimentieren kann, ist unklar. Der Landtag steht bereits in Kontakt mit Facebook, wie Pressesprecher Schnitzler erklärt – um eine Löschung der Seite zu beantragen. "Es geht ja nicht nur um Namensrechte, sondern auch um den Schutz der Institution im Allgemeinen", sagt Schnitzler.

Update (11. Januar): Nach Veröffentlichung dieses Berichts ist die Facebook-Seite in "Hessischer Landtag von unten" umbenannt worden. Betreiber Martin Fuchs erklärte auf Nachfrage, er wolle damit klar machen, dass er keine Namensrechte beschädigen wolle. Mit dem neuen Namen wolle er versuchen, die Löschung der Seite zu verhindern.

Update (22. Februar): Wie der Sprecher des Hessischen Landtags auf Anfrage bestätigt hat, will man nun nicht mehr gegen die Seite vorgehen. Mit der Umbenennung würden auch keine Markenrechte mehr verletzt.

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