Wahlplakat der "Violetten"
Wahlplakat der "Violetten" Bild © Imago

Für die Bundestagswahl im September haben 20 Parteien in Hessen Landeslisten eingereicht. Das Spektrum reicht von weit links bis weit nach rechts - von Spaßpartei bis ganz spirituell.

20 Parteien haben in Hessen Landeslisten für die Bundestagswahl im September eingereicht. Über deren Zulassung entscheidet nun der Landeswahlausschuss am 28. Juli in öffentlicher Sitzung, wie der Landeswahlleiter am Montag in Wiesbaden mitteilte.

Parteien, die nicht im Bundestag oder einem Landtag seit der vergangenen Wahl mit mindestens fünf Abgeordneten vertreten sind, müssen den gesetzlichen Bestimmungen zufolge nachweisen, dass ihre Liste von mindestens 2.000 Wahlberechtigten unterstützt wird. Nicht davon betroffen sind CDU, SPD, Linke, Grüne, AfD und Freie Wähler.

Für mehr Spirtitualität in der Politik

Von den übrigen 13 Parteien konnten 11 bereits die nötigen Unterschriften sammeln: Die Liste reicht von den Piraten über die NPD, die Partei bis zur DKP, der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) und einem Bündnis Grundeinkommen (BGE). Für die Landeslisten Allianz Deutscher Demokraten und Die Violetten liegt die erforderliche Zahl von Unterstützungsunterschriften unter der erforderlichen Schwelle, wie der Landeswahlleiter mitteilte.

Am 28. Juli werden auch die Kreiswahlausschüsse über die Zulassung der Wahlkreisbewerber entscheiden. Für eine Zulassung benötigen die Parteien, die bislang nicht hinreichend in Parlamenten vertreten sind, 200 Unterstützungsunterschriften aus dem jeweiligen Wahlkreis.

[Anmerkung der Redaktion: In einer früheren Version dieses Berichts waren die Parteien, die bereits genügend Unterstützerunterschriften gesammelt haben, und jene, die noch nicht ausreichend Unterstützer vorweisen können, vertauscht worden. Wir bitten, den Fehler zu entschuldigen.]

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