Frankfurt Kommunalwahl 2016
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Zweistellige Verluste der Grünen und ein deutlicher Rückgang für die CDU haben bei der Stadtverordnetenwahl in Frankfurt am Sonntag das Aus für Schwarz-Grün im Römer eingeläutet. Die SPD konnte leicht zulegen, die AfD kam auf knapp über zehn Prozent.

Erdrutschartig waren die Verluste, die die Frankfurter Grünen bei der Kommunalwahl am Sonntag einstecken mussten. Mit 15,2 Prozent erreichten sie 10,6 Prozentpunkte weniger als bei der Wahl vor fünf Jahren. Damals profitierte die Partei von der Nuklearkatastrophe von Fukushima und ihren Folgen.

Die CDU als Koalitionspartner blieb zwar gerade noch stärkste Kraft, büßte mit einem Ergebnis von 24,6 Prozent aber ebenfalls 5,9 Prozentpunkte ein. Gemeinsam bringen es beide Parteien nur noch auf 39,8 Prozent. Die schwarz-grüne Koalition im Römer steht damit nach zehn Jahren vor dem Aus.

Glücklicher Feldmann: "Die SPD ist wieder da"

Als Sieger dürfen sich Oberbürgermeister Peter Feldmann und seine SPD freuen. Konträr zu vielen anderen Gemeinden konnte die SPD in Frankfurt 2,1 Prozentpunkte zulegen und blieb mit 23,5 Prozent nur knapp hinter der CDU.

Die AfD konnte auch in Frankfurt eine zweistellige Premiere verzeichnen, das Ergebnis fiel mit 10,3 Prozent allerdings etwas geringer aus als in Kassel oder Darmstadt. Die Linke verbesserte sich von 5,4 auf 7,9 Prozent, die FDP verdoppelte ihren Stimmenanteil von 3,9 auf 7,8 Prozent.

Die Wahlbeteiligung lag mit 38,9 Prozent deutlich unter dem Wert von 2011 (42,4).

Glücklicher Feldmann: "Die SPD ist wieder da"

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"Die SPD ist wieder da, nach vielen Jahren der Erniedrigung und der Schmach", frohlockte Feldmann im hr-fernsehen. Ohne die SPD gehe es in Frankfurt nicht mehr. Der OB will die neuen Machtverhältnisse dazu nutzen, um in Frankfurt eine "neue Sozialpolitik" zu etablieren.

Zusammen mit den anderen Fraktionen wolle er ausloten, wo es die meisten Gemeinsamkeiten gebe, kündigte Feldmann an. Wichtige Themen seien für ihn etwa die Wohnungsnot in Frankfurt, Schulsanierungen oder die Situation älterer Menschen.

CDU will zuerst mit Grünen sprechen

Der CDU-Vorsitzende Uwe Becker verwies darauf, dass seine Partei weiterhin stärkste Kraft sei. Gewinne der AfD und der FDP seien aber auch in Frankfurt zu Lasten der CDU gegangen. Insofern sei das Wahlergebnis kein rein kommunales. Die CDU wolle nun zuerst mit den Grünen Gespräche aufnehmen.

Auch der Frankfurter SPD-Vorsitzende und Spitzenkandidat Mike Josef schrieb den Erfolg der AfD bundespolitischen Themen zu. Dass die AfD in Frankfurt zweistellig abgeschnitten hat, nache ihm Sorgen. Das werde die Stadt auch in den nächsten Jahren noch beschäftigen.

PARTEI versiebenfacht ihr Ergebnis

Bemerkenswert ist das Abschneiden der "PARTEI". Die von Redakteuren des Satiremagazins "Titanic" gegründete Initiative war bei der letzten Wahl mit 0,2 Prozent noch kaum wahrgenommen worden. Diesmal brachte sie es auf beachtliche 1,4 Prozent. Die "PARTEI" hatte etwa mit Slogans wie "Gib Stimme, du Opfer" geworben.

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