Apfelweingläser und Bembel vor Frankfurter Römer.
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Schnelleres Internet auf dem Land oder ein Online-Behördenkonto für jeden: Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) hat am Dienstag die Digital-Strategie des Landes vorgestellt. Beinahe wäre es sogar lustig geworden. Die Regierungserklärung im Überblick.

Worum ging es in der Regierungserklärung?

Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir wollte bei der Regierungserklärung im Landtag zunächst keinen Zweifel daran aufkommen lassen, dass er die digitale Entwicklung auf dem Schirm hat: Bald gingen "selbst banale Haushaltsgeräte" online, Urlaub plane man heute im Buchungsportal oder über Airbnb, Nokia-Handys seien Geschichte, die Taxi-Alternative Uber sei schon "50 Milliarden Dollar wert".

Zwar gebe es auch Risiken ("Die Landesregierung sieht das nicht durch die rosa Google-Brille"), aber man unterstütze die Digitalisierung.

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Wurde es auch konkret?

Ja. Al-Wazir nannte einen Fahrplan für die weitere Versorgung der Menschen in Hessen mit schnellen Internetverbindungen. Er versprach, dass bis Ende 2018 Internetanschlüsse mit einer Datenübertragungsrate von mindestens 50 Megabit pro Sekunde (MBit/s) flächendeckend verfügbar sein sollen. Bislang haben etwa 70 Prozent der hessischen Haushalte einen Internetzugang mit dieser Mindestgeschwindigkeit. Für 2020 erwartet Al-Wazir sogar 400-Mbit/s-Anschlüsse für zwei Drittel der Haushalte.

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Breitbandatlas

Postleitzahl eingeben und Breitbandverfügbarkeit testen - das geht hier auf der Seite des Verkehrsministeriums.

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Sonst noch Ankündigungen?

Gab es. Das Land will Geld dafür ausgeben, dass es künftig an jedem Rathaus öffentliches WLAN gibt. Außerdem soll jede Schule in Hessen "einen leistungsfähigen Internetzugang" haben - auch dafür versprach Al-Wazir Geld. Kleinen und mittleren Unternehmen bietet die Landesregierung einen "Digitalisierungs-Check" an. Was das genau bedeutet, sagte der Minister am Dienstag nicht.

Bürger in Hessen sollen stärker als bislang die Verwaltung online nutzen können. Dazu soll jeder ein "Service-Konto" für seine persönlichen Verwaltungsvorgänge erhalten.

Irgendetwas Überraschendes?

Auch das. Al-Wazir kündigte an, dass die Straßenbehörde Hessen Mobil an Autobahnbaustellen ein fahrerloses Absicherungsfahrzeug testen werde. Hintergrund sei, dass das Land vernetztes und automatisiertes Fahren fördern wolle.

Gab's auch was zum Schmunzeln?

Eher nicht. Dabei gab es durchaus die Chance, als Al-Wazir abgegriffene Slogans wie "Laptop und Lederhose" auf die Schippe nahm, indem er ähnliche Vorschläge für Hessen machte: "Bytes and Bembel? Handy und Handkäs'? Apps und Äppler?" Die Pointe verschenkte er dann aber mit seiner Aufforderung: "Sparen wir uns die Stabreime ."

Was sagt die Opposition?

Alles schön und gut, aber... Die SPD stellte fest, dass nicht die Landesregierung den Breitbandausbau in ländlichen Regionen wie dem Main-Kinzig-Kreis vorantreibe, sondern vielmehr Politik und Wirtschaft vor Ort dafür sorgten.

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zum Video Hessen plant besseren Netzausbau

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Die Linksfraktion erinnerte daran, dass die schwarz-grüne Koalition erst vor kurzem die Internet-Liveübertragung der Plenarsitzungen abgeschafft habe ("Soweit geht dann die Liebe zur Digitalisierung offensichtlich doch nicht.").

Die FDP forderte mehr Investitionen des Landes, wenn man wirklich eine Stadt-Land-Spaltung beim schnellen Internet überwinden wolle.

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