Regierungsumbildung Köhler wird neue Familienministerin
Sie hatte niemand auf der Liste: Neue Familienministerin in Berlin wird überraschend die Wiesbadener Abgeordnete Kristina Köhler. Sie folgt Ursula von der Leyen (beide CDU), die ins Arbeitsministerium wechselt.
Ihr Name tauchte nirgends auf, als am Freitagnachmittag über die Nachfolge von Bundesarbeitsminister Franz Josef Jung spekuliert wurde. Umso größer war die Überraschung als Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin mitteilte, dass die 32-jährige CDU-Abgeordnete Kristina Köhler das Familienressort übernehmen soll. "Sie wird als ausgebildete Soziologin eine sehr gute Arbeit leisten", so die Bundeskanzlerin.
Die bisherige Familienministerin von der Leyen wechselt ins Arbeitsministerium und folgt damit dem zurückgetretenen Jung. Jung hatte knapp drei Monate nach dem verheerenden Luftangriff mit bis zu 132 Toten und Verletzten in Afghanistan sein Amt niedergelegt. Der 60-Jährige übernahm damit die Verantwortung für unzureichende Informationen während seiner Zeit als Verteidigungsminister.
Nach dem Rücktritt Jungs kursierten die Namen vieler hessischer Politiker. Die derzeitige hessische Umwelt- und frühere Sozialministerin Silke Lautenschläger wurde zum Beispiel früh genannt. Hintergrund war die Erwartung, dass der hessische CDU-Landesverband auch künftig im Kabinett vertreten sein wird. Das ist er nun mit Köhler auch, allerdings nicht im Arbeits-, sondern im Familienministerium.
Politik der Vorgängerin fortsetzen
Köhler sagte, sie sei überrascht gewesen, als Merkel sie am Mittag angerufen habe. "Damit hatte ich nicht gerechnet", sagte sie in der ARD. Auf ihre neue Aufgabe freue sie sich. Ihre Vorgängerin nannte sie einne "ganz tolle Familienministerin" und kündigte an: "Ich will ihre erfolgreiche Familienpolitik fortsetzen."
Dem geplanten Betreuungsgeld steht Köhler - ähnlich wie ihre Vorgängerin - skeptisch gegenüber. "Das ist wirklich ein schwerer Zielkonflikt", sagte sie in der ARD. Zum einen gehe es darum, jungen Eltern, die erst einmal ganz für ihr Kind da sein wollten, "eine Unterstützung" zukommen zu lassen. Denn vom Ausbau der Kinderkrippen hätten diese nichts. "Auf der anderen Seite darf es aber auch kein Anreiz sein für Familien, in denen das Kind sehr gut profitieren könnte von einer Kinderbetreuungseinrichtung, dass die sagen: 'dann lass ich mein Kind lieber zu Hause'", warnte Köhler. Um dieses Dilemma zu lösen, habe die Koalition noch bis 2013 Zeit.
Laut Koalitionsvertrag sollen Eltern, die ihre Kleinkinder nicht in eine Kita geben, ab 2013 monatlich ein Betreuungsgeld von 150 Euro erhalten. Von der Leyen (CDU) hatte eine Auszahlung abgelehnt und sich stattdessen für die Ausgabe von Gutscheinen ausgesprochen.
SPD: "Koch ist so schwach wie nie"
Die Reaktionen auf Köhlers Nominierung fielen in der hessischen Landeshauptstadt erwartungsgemäß gespalten aus. Mit Köhler "wird auch nach dem Rücktritt von Franz Josef Jung eine starke Stimme aus Hessen am Kabinettstisch der Bundesregierung vertreten sein", erklärte der hessische CDU-Generalsekretär Peter Beuth. Sie sei eine "engagierte und hoch kompetente Bundestagsabgeordnete aus unserer Mitte". Auch die FDP gratulierte. Landtags-Fraktionschef Florian Rentsch lobte Köhler als "junge engagierte Frau, die ein wichtiges Ministerium übernimmt".
Der hessische SPD-Generalsekretär Michael Roth sagte dagegen, so schlecht sei Hessen noch nie in der Bundesregierung vertreten gewesen. Die CDU mit Koch an der Spitze sei in Berlin nun mit einem weniger bedeutsamen Ressort abgespeist worden. "Das ist ein hoher Preis für die Unfähigkeit von Franz Josef Jung. Koch ist so schwach wie nie", erklärte Roth. Linken-Landeschef Ulrich Wilken nannte Köhler eine "Hardlinerin": "Auch wenn ihr junges Alter und ihr modernes Auftreten dies nicht vermuten lassen, steht Köhler dennoch in der Tradition des ultrarechten hessischen CDU-Stahlhelmflügels."