Machtwechsel in Darmstadt Grüner OB Partsch im Amt
In Darmstadt ist am Dienstag ein historischer Machtwechsel vollzogen worden. Unter langanhaltendem Applaus wurde der Grüne Jochen Partsch offiziell zum Oberbürgermeister ernannt.
Nun ist es offiziell: In Anwesenheit zahlreicher Gäste wurde Jochen Partsch in Darmstadt als erster grüner Oberbürgermeister in einer hessischen Großstadt in sein Amt eingeführt. Damit endet nach mehr als 60 Jahren die SPD-Dominanz an der Rathausspitze. Die Landes-Grünen bezeichneten den Wechsel als "politische Zeitenwende".
Der 49 Jahre alte Partsch erhielt die Amtskette, die Ernennungsurkunde und wurde vereidigt. Dabei erhoben sich die Stadtverordneten und die Gäste von ihren Sitzen. Es gab langanhaltenden Applaus.
Der neue OB sprach in seiner mehr als einstündigen Rede von einem "historischen Einschnitt". Darmstadt müsse zu einer nachhaltigen "grünen Stadt" umgebaut werden. Er forderte mehr "Mut zur Entscheidung". Künftig müsse "an mehreren Stellschrauben gleichzeitig" gedreht werden. Als wichtigste Aufgaben hatte der 49-Jährige den Abbau der Schulden, eine Verbesserung der Kinderbetreuung, mehr Bürgerbeteiligung sowie die Sanierung von Straßen und Gebäuden genannt.
Grün-Schwarz im Stadtparlament
Partsch appellierte an die anderen Fraktionen, sich an der politischen Gestaltung zu beteiligen. Im Stadtparlament regiert seit kurzem eine grün-schwarze Koalition. Partsch, der bisher in Darmstadt Sozialdezernent war, gilt als Schmied dieses Bündnisses. Von den fünf Dezernenten stellen die Grünen drei und die CDU zwei. Für eine kürzere Übergangszeit gibt es noch einen sechsten Dezernenten von der FDP.
Erster offizieller Arbeitstag ist für Partsch dieser Samstag. Er ist für sechs Jahre gewählt. Seine Amtszeit beginnt der neue OB mit einem angenehmen Termin: Am 30. Juni darf der bisherige Sozialdezernent das Heinerfest eröffnen. Auf die Feier folgt dann aber der harte politische Alltag. Direkt nach der Traditionsveranstaltung hat Partsch einen Kassensturz angeordnet. Bei einer dreitägigen Klausur will der neue OB mit den Dezernenten und der Verwaltungsspitze über die Finanzen der Stadt debattieren.
Kinder und Straßen im Fokus
Das Geld wird auch eines der Hauptprobleme in Partschs Amtszeit bleiben. Denn der neue Hoffnungsträger muss hohe Erwartungen der Bürger erfüllen und gleichzeitig die Schulden der Stadt abbauen. Ein schwieriger Spagat - denn nach Angaben der "Frankfurter Rundschau" steht die Wissenschaftsstadt mit bis zu 700 Millionen Euro in der Kreide. Bis 2015 will das grün-schwarze Bündnis daher wieder einen ausgeglichenen Haushalt aufstellen.
Einen Schwerpunkt plant Partsch bei der Verbesserung der Kinderbetreuung. Zudem im Visier des leidenschaftlichen Fahrradfahrers: das marode Darmstädter Straßennetz. Für beide Anliegen hat der 49-Jährige bereits Sofortpakete angekündigt. Das Geld dafür will der OB von einem abgesagten Großprojekt nehmen. Als erste grün-schwarze Entscheidung wurde die umstrittenen 20 Millionen Euro teure Nordost-Umgehungsstraße abgesagt. Es war ein erster Sieg für Partschs Grüne – denn eigentlich wollte der neue Juniorpartner CDU die Umgehung unbedingt haben.