"Al-Quds-Tag" Hunderte demonstrieren in Frankfurt gegen Israel
Bis zu 750 Menschen haben in Frankfurt an einer "Al-Quds"-Demo teilgenommen. Die umstrittene Bewegung nutzt den Tag für Proteste gegen Israel. Der Verfassungsschutz hatte im Vorfeld vor möglichen Straftaten gewarnt.
Zu einer Anti-Israel-Demo sind am Samstagnachmittag in Frankfurt nach Polizeiangaben bis zu 750 Menschen gekommen. Der Aufmarsch unter dem Motto "Stoppt den Krieg" zog vom Hauptbahnhof zum Roßmarkt. Bis zu 1.000 Teilnehmer hatten die Initiatoren angekündigt. Die Veranstaltung war nach Angaben des Ordnungsamtes von einer Privatperson aus Offenbach beantragt worden.
Eine Gegendemonstration fand zur gleichen Zeit auf den Rathenauplatz statt. Unter dem Motto "Dem Al-Quds-Tag entgegentreten" protestierten die Teilnehmer gegen Israelfeindlichkeit und Antisemitismus. Aufgerufen hatte die "Initiative 7. Oktober", die sich nach dem Angriff der Terrororganisation Hamas auf Israel gegründet hatte. Laut Polizei kamen rund 100 Demonstranten, angemeldet waren 150.
Beide Demonstrationen liefen "anmeldekonform und friedlich", sagte ein Polizeisprecher. Zwei Teilnehmer der "Al-Quds"-Demo würden verdächtigt, sich strafrechtlich relevant verhalten zu haben. Dies werde nun geprüft.
Verfassungsschutz warnte im Vorfeld
"Al-Quds"-Veranstaltungen stehen wegen ihres antisemitistischen Charakters in der Kritik. Der hessische Verfassungsschutz hatte im Vorfeld vor möglichen verbotenen Äußerungen gewarnt. Bei früheren Demos habe es unter anderem in Redebeiträgen antisemitische Äußerungen gegeben. "Al-Quds"-Veranstaltungen könnten ein "offen sichtbares Zeichen des israelbezogenen Antisemitismus" darstellen.
Das gelte besonders "seit dem brutalen Überfall der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 und den darauffolgenden israelischen Militäroperationen im Gaza-Streifen" und der weltweit starken Zunahme israelfeindlicher Aktivitäten.
Wie das Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) auf seiner Homepage weiter ausführte, gibt es den internationalen "Al-Quds"-Tag seit 1979. Er sei vom iranischen Revolutionsführer Ruhollah Musawi Khomeini als ein "Tag zur Befreiung der Heiligen [Stadt Jerusalem] von zionistischer Besatzung" ins Leben gerufen worden. Ziel des "Al-Quds"-Tages, der am letzten Freitag des Fastenmonats Ramadan begangen wird, sei eine weltweite Mobilisierung für die Eroberung und vollständige Herrschaft über Jerusalem durch den Islam.
Antisemitismus-Beauftragter forderte Verbot
Die Jüdische Gemeinde Frankfurt und der Zentralrat der Juden in Deutschland hatten die Demonstration vorab kritisiert. Mit ihr erhielten "blanker Antisemitismus und Israel-Hass wieder Einzug auf unseren Straßen", warnte die Jüdische Gemeinde.
Zentralrats-Präsident Josef Schuster kritisierte, dass es offenbar nicht möglich sei, derartige Demonstrationen im Vorfeld zu verbieten. Auch der Beauftragte der Landesregierung für jüdisches Leben und den Kampf gegen den Antisemitismus, Uwe Becker, sprach sich für ein grundsätzliches Verbot des "Al-Quds"-Tages in Deutschland aus.
Sendung: hr-fernsehen, hessenschau, 06.04.2024, 19.30 Uhr
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