Frankfurter Reichsbürger-Prozess: Ex-Soldat spricht von Zeitenwende

Im Frankfurter Reichsbürger-Prozess hat sich das Oberlandesgericht am Dienstag mit Papieren und einem Video des Angeklagten Peter W. befasst.

Der Ex-Soldat sprach in dem 2021 veröffentlichten Video über eine Zeitenwende. Die "verbrecherische Clique in Bund und Ländern" werde abtreten oder verhaftet werden. Ermittler fanden zudem bei W. ein rechtsextremes Papier mit dem Titel "Aufruf an alle Deutschen zur Notwehr gegen die Überfremdung". Die Verteidigung von W. sagte, die Dokumente seien nicht relevant für das Gerichtsverfahren. W. und weiteren acht Beschuldigten wird vorgeworfen, Mitglied einer terroristischen Vereinigung gewesen zu sein beziehungsweise diese unterstützt zu haben.

Quelle: hessenschau.de