Bundesweiter Aktionstag Elf Hessen wegen Hetze im Netz beschuldigt

Im Rahmen des bundesweiten Aktionstags gegen Hasspostings im Internet hat die Polizei die Wohnungen von elf hessischen Beschuldigten durchsucht. Sie waren über die Plattform "Hessen gegen Hetze" gemeldet worden.

Auf dem Bildschirm eines Smartphones sieht man die Hashtags Hass und Hetze in einem Twitter-Post.
Der bundesweite Aktionstag des BKA hat zum neunten Mal stattgefunden. Bild © picture-alliance/dpa
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Im Rahmen des bundesweiten Aktionstags gegen Hass im Internet hat die hessische Polizei am Mittwoch elf Personen vernommen oder ihre Wohnungen durchsucht.

Dabei handele es sich um eine Frau und zehn Männer im Alter von 20 bis 66 Jahren aus Wiesbaden, dem Main-Taunus-Kreis, dem Vogelsbergkreis, dem Main-Kinzig-Kreis, dem Schwalm-Eder-Kreis, dem Werra-Meißner-Kreis sowie den Kreisen Bergstraße, Waldeck-Frankenberg, Groß-Gerau und Offenbach, wie die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt und das Landeskriminalamt (LKA) mitteilten.

Gegen die Beschuldigten werde unter anderem wegen des Verdachts der Volksverhetzung, der Billigung von Straftaten sowie der Beleidigung ermittelt.

Ermittlungen beruhen auf Online-Meldeportal

Insgesamt seien im Rahmen des vom Bundeskriminalamt (BKA) koordinierten Aktionstages in 15 Bundesländern insgesamt 109 polizeiliche Maßnahmen wie Durchsuchungen oder Vernehmungen durchgeführt worden, hieß es in der Mitteilung.

Die hessischen Ermittlungen beruhten überwiegend auf Meldungen von Bürgerinnen und Bürgern bei der von der hessischen Landesregierung eingerichteten Online-Meldestelle "Hessen gegen Hetze".

Seit dem Start der Plattform im Januar 2020 seien dort mehr als 30.000 Meldungen zu Hass und Hetze im Netz entgegengenommen worden. In knapp 5.750 Vorgängen wegen möglicher Straftaten konnten demnach fast 3.400 Tatverdächtige bundesweit identifiziert werden, darunter insgesamt 231 Tatverdächtige aus Hessen. Gegen sie seien Ermittlungsverfahren eingeleitet worden.

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Sendung: hr-iNFO, 14.06.2023, 13 Uhr

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Quelle: hessenschau.de, epd