Fehlende Absprachen bei Vorfall in Frankfurt Fragezeichen nach Sicherheitspanne am Flughafen bei Scholz-Besuch
Im Mai war ein Frankfurter auf dem auf Rollfeld des Flughafens auf Bundeskanzler Scholz zugestürmt – nach dieser Sicherheitspanne sieht die hessische Polizei klaren Verbesserungsbedarf für künftige Einsätze.
Dieser Vorfall sorgte im Mai für Aufsehen: Ein 48 Jahre alter Autofahrer hatte es unbefugt in einen Sicherheitsbereich am Frankfurter Flughafen geschafft und dort Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) umarmt. Die Polizei habe sich "sehr selbstkritisch" mit dem Einsatz auseinandergesetzt, sagte ein Sprecher der Frankfurter Polizei.
Die Funke-Mediengruppe hatte zuerst berichtet, dass die Behörden den Vorfall nicht restlos aufklären konnten. Es bleiben also Fragezeichen.
Bis heute gebe es keinerlei Hinweise oder Anhaltspunkte, dass der Mann aus Frankfurt innerhalb einer der von der hessischen Polizei begleiteten Kolonnen in den Luftsicherheitsbereich des Flughafens eingefahren sei, sagte der Sprecher der Frankfurter Polizei. "Vielmehr fuhr der Wagen im Anschluss, also nach den Kolonnen, in den Luftsicherheitsbereich ein."
Polizei: "Absolut inakzeptabeler Sicherheitsvorfall"
Die Ursache der unberechtigten Zufahrt "sind ganz offensichtlich einerseits den besonderen Umständen einer solchen Begleitfahrt und andererseits ungenügenden Absprachen zwischen dem Sicherheitspersonal der Fraport und der Kolonnenbegleitung geschuldet", sagte der Polizeisprecher.
Für zukünftige Einsätze seien zwischen dem Flughafenbetreiber Fraport und dem Polizeipräsidium Frankfurt bereits feste Absprachen zu einem verbesserten Verfahren für die Zufahrt zu Sicherungsbereichen getroffen worden. "Unabhängig von der Zuständigkeitsfrage ist allen Beteiligten vollkommen klar, dass ein solcher Sicherheitsvorfall absolut inakzeptabel ist", betonte der Sprecher.
Seitens des Polizeipräsidiums Frankfurt sei der Vorfall "umfassend und äußerst selbstkritisch" mit allen beteiligten Beamtinnen und Beamten nachbereitet worden.
Scholz-Kolonne mit Motorrädern begleitet
Der Personenschutz des Bundeskanzlers sei Aufgabe der Personenschützer des Bundeskriminalamts (BKA), hieß es zu den verschiedenen Zuständigkeiten. Für die Zufahrtskontrollen am Flughafen Frankfurt sei Fraport zuständig, die wiederum ihre Tochtergesellschaft FraSec mit dieser Aufgabe betraut habe. "Für die Begleitung der Lotsungsfahrt vom Veranstaltungsort zum Flughafen war in dem konkreten Fall wiederum das Polizeipräsidium Frankfurt zuständig."
Die hessische Polizei habe die Begleitung der Kolonne des Bundeskanzlers sowie der eines slowakischen Staatsgastes wie bei solchen Einsätzen üblich mit Motorrädern und Begleitschutz übernommen.
Bei solchen Kolonnen könne es immer wieder kurzfristig zu spontanen Änderungen kommen, so dass sich Fahrzeuge bei der Abfahrt kurzfristig und nicht mit allen Beteiligten abgesprochen einem Fahrzeugtross anschließen, hieß es.
Scholz findet Situation "nicht dramatisch"
Bei dem Vorfall im Mai sei der Kolonnenbegleitung dennoch frühzeitig das Fahrzeug aufgefallen, das sich in der Kolonne des Staatsgastes aus der Slowakei befand. Polizeibeamte hätten den Wagen aus der Kolonne verwiesen. Es handelte sich mutmaßlich um das Fahrzeug des 48-Jährigen aus Frankfurt.
Scholz war am 26. Mai 2023 vom Frankfurter Sitz der Europäischen Zentralbank (EZB) zum Flughafen gefahren worden. Die EZB hatte ihr 25-jähriges Bestehen gefeiert. Er habe die Situation "nicht als dramatisch" empfunden, sagte der Bundeskanzler hinterher.
Sendung: hr-iNFO, 11.07.2023, 8 Uhr
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