Stadt hat keinen Plan B Gericht untersagt großes Oldtimer-Treffen in Rüsselsheimer Mainaue
Nach drei coronabedingten Absagen fällt das "Klassikertreffen" in Rüsselsheim auch in diesem Jahr flach. Diesmal sorgt dafür aber nicht die Pandemie. Die Stadt als Veranstalter bekommt von einem Gericht Grenzen aufgezeigt - zur Freude von Naturschützern.
3.000 Oldtimer und 30.000 Besucherinnen und Besucher erwartete die Stadt Rüsselsheim an diesem Sonntag auf den Mainwiesen und im Verna-Park. Nach dreijähriger Corona-Zwangspause sollte das von einem städtischen Betrieb ausgerichtete "Klassikertreffen" endlich wieder stattfinden. Doch nun wurde es erneut kurzfristig abgesagt. Grund ist in diesem Jahr allerdings nicht der Infektions-, sondern der Naturschutz.
Weil die Mainwiesen in einem Landschaftsschutzgebiet liegen, hätte der Rüsselsheimer Magistrat die 20. Auflage der traditionsreichen Veranstaltung dort nicht einfach genehmigen dürfen, befand das Regierungspräsidium Darmstadt als Obere Naturschutzbehörde. Es untersagte der Stadt, das "Klassikertreffen" auf dieser Fläche zu genehmigen oder zu dulden, da bis zuletzt weder die erforderlichen Genehmigungen vorgelegen hätten noch die Voraussetzungen dafür erfüllt seien.
Eilantrag gescheitert
Ein Eilantrag der Stadt gegen diese Weisung blieb ohne Erfolg: Das Verwaltungsgericht Darmstadt habe entschieden, sie nicht aufzuheben, teilte die Stadt am Dienstag mit. Alle rechtlichen Mittel seien damit ausgeschöpft.
Vom Mitveranstalter Opel Classic hieß es am Donnerstag, man bedauere die Absage der Veranstaltung sehr. Das "Klassikertreffen" an den Opelvillen habe eine langjährige Tradition als größtes eintägiges Oldtimer-Treffen Deutschlands.
BUND: Rechtsordnung ausgehöhlt
Mit der Gerichtsentscheidung ist auch ein Streit zwischen der Stadt und der Naturschutzorganisation BUND vorerst beendet. Der BUND-Kreisverband Groß-Gerau hatte gegen die Durchführung des Oldtimertreffens in der Mainaue geklagt.
Vorstandssprecher Herbert Debus nannte das Vorgehen des Rüsselsheimer Magistrats "skandalös". Der Magistrat habe es versäumt, eine behördliche Genehmigung einzuholen, und die Veranstaltung stattdessen einfach beschlossen - wohl um formellem Widerspruch vorzubeugen. So werde "unsere rechtliche Ordnung ausgehöhlt", so Debus.
Als "Schlaumeierei" bezeichnete Debus die frühere Begründung des Magistrats, bei der Mainaue handele es sich auch in Folge des Klimawandels ohnehin nicht mehr um ein intaktes Biotop, weshalb sie weniger schützenswert sei als beim Inkrafttreten der Landschaftsschutzverordnung für die Mainauen im Jahr 1987. Statt sie aus diesem Grund gleich mit dutzenden Oldtimern zu befahren, müsse doch umgekehrt umso mehr jede Belastung vermieden werden, so der BUND.
Kein Plan B
Mit seiner Klage wollte der BUND nach eigenen Angaben allerdings nicht erreichen, dass das "Klassikertreffen" komplett abgesagt wird. "Die Veranstaltung kann mit einer kreativen Kraftanstrengung auch ohne die Inanspruchnahme des Landschaftsschutzgebietes stattfinden", sagte Debus.
Einfach verlegen lässt sich das Oldtimertreffen aus Sicht der Veranstalter allerdings nicht - jedenfalls nicht mehr bis zum Wochenende. Ohne die Mainwiesen würden sich Anfahrtsrouten und Stellplätze der Teilnehmer ändern, womit ein neues Sicherheitskonzept nötig würde, teilte der städtische Betrieb Kultur 123 mit, der mit der Planung beauftragt war. Das sei aus Zeitgründen schon Ende vergangenen Jahres verworfen worden.
Einen Plan B gab es also nicht. Für die kommenden Jahre soll ein alternatives Sicherheitskonzept erarbeitet werden, kündigte die Stadt an. Für den Fall, dass die Mainwiesen auch in Zukunft nicht zur Verfügung stehen.
Sendung: hr4, Die hessenschau für Rhein-Main, 22.06.2023, 18.30 Uhr
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