Gießen, Kassel, Fulda Mehr als 30 Festnahmen wegen Schwarzarbeit im Baugewerbe
Der Zoll hat auf einer Großbaustelle in Gießen gleich 29 Arbeiter festgenommen. Auch in Kassel und Fulda gab es Festnahmen. Die Kontrollen gehörten zu einer bundesweiten Aktion gegen Schwarzarbeit.
Bei einer Zollkontrolle auf einer Großbaustelle im ehemaligen US-Depot in Gießen sind am Dienstag 29 Männer festgenommen worden. Sie hätten keinen gültigen Aufenthaltstitel vorlegen können, teilte das Hauptzollamt Gießen mit. Auch gegen die Arbeitgeber der Festgenommenen werde nun ermittelt.
80 Zöllnerinnen und Zöllner waren der Mitteilung zufolge auf der Großbaustelle im Einsatz und befragten insgesamt 200 Beschäftigte von 60 Firmen zu ihren Arbeitsverhältnissen. Auf dem Gelände des 2007 geschlossenen Depots der US-Army im Osten der Stadt werden hunderte Wohnungen und Gewerbeimmobilien gebaut. Ein Teil des Geländes wurde als Naturschutzgebiet ausgewiesen.
Kontrollen auch in Frankfurt, Fulda und Kassel
Auch in anderen Städten in Hessen führte der Zoll am Dienstag Kontrollen durch. Auf Großbaustellen in Fulda und in Kassel habe es neun weitere Festnahmen gegeben, teilte das Gießener Hauptzollamt weiter mit.
In Frankfurt kontrollierte der Zoll auf einer Großbaustelle im Stadtgebiet insgesamt 48 Arbeitgeber und befragte mehr als 200 Arbeitnehmer. Dabei seien 39 Verstöße gegen die Meldepflicht zur Sozialversicherung festgestellt worden.
Acht Mal hatten Arbeitnehmer den Angaben zufolge keinen Ausweis dabei. In zwei Fällen habe es Hinweise auf Leistungsmissbrauch von Arbeitnehmern gegeben, dazu seien vier Hinweise auf Scheinselbstständigkeit gekommen. In drei Fällen erhielten Arbeiter nach eigenen Aussagen nicht den derzeit gesetzlichen Mindestlohn von zwölf Euro.
Aktion gegen Schwarzarbeit
Die Kontrollen waren den Angaben zufolge Teil einer bundesweiten Aktion gegen Schwarzarbeit. Im Fokus standen demnach Verstöße gegen die Mindestlohnregelungen, illegale Beschäftigung sowie sogenannter Leistungsbetrug. Ein besonderes Augenmerk lege der Zoll auf Schwarzarbeit im Baugewerbe. Dort würden immer wieder Verstöße verzeichnet.
Das Hauptzollamt Gießen ermittelte nach eigenen Angaben allein im vergangenen Jahr gegen mehrere Baufirmen, die Sozialabgaben in Millionenhöhe einbehalten haben sollen. Im Zuständigkeitsbereich des Frankfurter Hauptzollamtes sei 2022 bei Kontrollen von 472 Arbeitgebern aus der Baubranche ein Schaden von insgesamt 5,3 Millionen Euro aufgedeckt worden.
Sendung: hr-fernsehen, hessenschau, 25.04.2023, 19.30 Uhr
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