Knapp 500 Menschen sind nach Angaben der Polizei am Samstagnachmittag auf dem Frankfurter Opernplatz zu einer Kundgebung mit dem Titel "Politischer Dialog vor der Europawahl" zusammengekommen. Veranstalter war die Initiative "Deutschland steht auf".

Auf der Rednerliste standen auch Politiker verschiedener Parteien wie der AfD und der Kleinpartei "Die Basis", die der "Querdenken"-Bewegung nahesteht. 

Es wehten Fahnen der Querdenker-Initiative, auf Plakaten standen Slogans, die sich gegen das Impfen, den menschengemachten Klimawandel oder Aufrüstung richteten. Die Rednerinnen und Redner auf der Bühne forderten unter anderem Deutschlands Austritt aus der Nato und äußerten Kritik an der Bundesregierung und am öffentlich-rechtlichen Rundfunk.

Gegendemo mit Trommeln und Rufen

Etwa 300 Menschen versammelten sich laut der Polizei auf dem Opernplatz zur Gegendemonstration der Antifa, die unter dem Titel "Demokratie verteidigen, rechten Kräften entgegentreten" angemeldet worden war.

Als linke, teils vermummte und verkleidete Gegendemonstranten versuchten, das Bühnenprogramm der Kundgebung durch lautes Trommeln und "Nazis raus"-Rufe zu stören, bildete die Polizei eine Kette und drängte die Gegendemonstranten vom Opernplatz auf die angrenzende Straße, die für die Versammlung abgesperrt worden war.

Handgemenge zwischen Polizei und Gegendemonstranten

In Lautsprecherdurchsagen hieß es, es werde eine angemeldete, nicht verbotene Versammlung gestört. Vor Ort kam es zu einem kleineren Handgemenge zwischen Gegendemonstranten und Polizeikräften. Nach Polizeiangaben kam es zu zwei vorläufigen Festnahmen, in einem Fall wegen des Verdachts auf Körperverletzung, nachdem eine Polizistin leicht verletzt worden sei.   

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Video 00:28 Min.|25.05.24|hessenschau.de

Polizei: "Sie stören eine angemeldete, nicht verbotene Versammlung"

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Gegen 16 Uhr stellten sich die Teilnehmenden der "Deutschland steht auf"-Kundgebung mit Trommeln und Fahnen für einen Demonstrationzug in Richtung Willy-Brandt-Platz durch die Stadt auf. Dort hatten die Veranstalter eine Zwischenkundgebung gegen den digitalen Euro geplant.

Protestzug kehrt wegen andauernder Sitzblockade um

Linke Gegendemonstranten hielten den Demonstrationszug mit einer Sitzblockade an der Neuen Mainzer Straße auf. Die Polizei positionierte sich zwischen beiden Gruppen und setzte zur Beobachtung auch einen Hubschrauber ein.

Nach rund eineinhalb Stunden Sitzblockade bewegte sich der Protestzug teilweise über andere Wege zum Willy-Brandt-Platz, größtenteils aber zurück zum Opernplatz, wo das Bühnenprogramm fortgesetzt wurden. Die Antifa jubelte, einige Demonstranten des "Deutschland steht auf"-Protests zeigten sich empört darüber, dass die Polizei die Sitzblockade nicht auflöste.

Polizei erläutert Einsatz: "Kommunikativer Ansatz"

"Aus Gründen der Verhältnismäßigkeit" habe man die Menschen zunächst sitzen lassen und den "kommunikativen Ansatz" gewählt, erläuterte ein Polizeisprecher. Man sei mit den Versammlungsleitern beider Seiten ins Gespräch gegangen. "Doch noch bevor endgültig eine Entscheidung getroffen wurde, hat sich die Versammlung zurück zum Opernplatz begeben", so der Sprecher im hr-Gespräch.

Gegen 19.30 Uhr teilte die Polizei auf X (ehemals Twitter) mit, dass die Versammlung beendet sei. Im Zuge der Proteste und Gegenproteste kam es in der Frankfurter Innenstadt zu Beeinträchtigungen im Straßenverkehr.