Am Landgericht in Darmstadt ging es am Montag um Bier. Sehr viel Bier. Genauer gesagt um 24 Millionen Liter Bier. Die Lieferung dieser stattlichen Menge aus Frankreich nach Deutschland soll ein Mann aus den Niederlanden zusammen mit mehreren Komplizen fingiert haben, um im großen Stil Steuern zu hinterziehen. Dafür muss sich der 45-Jährige seit Montag verantworten.

Auf dem Papier haben sich im Zeitraum von Februar bis Oktober 2021 besagte 24 Millionen Liter Bier auf den Weg von Frankreich in ein Lager in Frankfurt an der Oder gemacht – aufgeteilt auf knapp 1.000 Lieferungen. Tatsächlich hat es keine dieser Lieferungen gegeben.

Steuern per "Biersteuerkarussell" hinterzogen

Zusammen mit weiteren Komplizen, die sich allesamt vor verschiedenen Gerichten verantworten müssen, soll der Angeklagte Halit K. die Lieferungen fingiert und das Geschehen unter anderem aus Offenbach und Rodgau koordiniert haben. Nach dem Prinzip des "Biersteuerkarussells" soll er somit laut Anklage mitgeholfen haben, in Frankreich insgesamt elf Millionen Euro Steuern zu hinterziehen. Bei einer Verurteilung drohen ihm mehrere Jahre Gefängnis.

Ein "Biersteuerkarussell" funktioniert grob vereinfacht wie folgt: Das Bier wird angeblich aus Frankreich nach Deutschland geliefert, weil die Steuern auf Bier hier verhältnismäßig niedrig sind. Tatsächlich kommt das Bier aber nie in Deutschland an, sondern wird in Frankreich und anderen Ländern verkauft, ohne die dort höheren Steuern zu zahlen.

Angeklagter legt Geständnis ab

Gleich zu Beginn des Prozesses legte der Angeklagte auch ein vollumfängliches Geständnis ab. Er räumte ein, das Vorhaben mit aufgebaut und unter anderem aus Offenbach und Rodgau koordiniert zu haben. Er brachte nach eigenen Angaben die verschiedenen Parteien zusammen, über ihn flossen auch Gelder. Pro fingierter Lieferung habe er von den Hintermännern einen festen Betrag erhalten.

Die Geschichte, die er erzählte, handelt von kriminellen Getränkefirmen in Frankreich, von einer mafiösen Gestalt in Calais, die sich "Homer Simpson" nennt, von Intrigen innerhalb der Komplizen-Bande und von einem deutschen Geschäftspartner aus Frankfurt an der Oder, der nicht einmal wie vereinbart die deutlich geringere deutsche Biersteuer entrichten wollte.

All das hat am Ende dazu geführt, dass Halit K. und seine Kollegen aufflogen und nun vor Gericht sitzen. Auf den Vorsitzenden Richter Mathis Dreher kommt nun die nicht ganz einfache Aufgabe zu, innerhalb der drei angesetzten Verhandlungstage herauszufinden, wer wann wo und wie genau zum Gelingen und Scheitern des Biersteuerkarussells beigetragen hat, um dann ein Urteil fällen zu können.

Der nächste Verhandlungstag vor der Großen Wirtschaftskammer ist für Donnerstag angesetzt, das Urteil wird für den 3. September erwartet.