Sicherheitspanne bei Scholz-Besuch Kanzler-Knuddler stammt aus Frankfurt
Für Bundeskanzler Scholz war es "nicht dramatisch", für das Innenministerium eine "inakzeptable" Sicherheitspanne: Ein 48-Jähriger hatte sich dem Kanzler-Konvoi angeschlossen und Scholz am Flughafen Frankfurt umarmt. Er soll unter Drogeneinfluss gestanden haben.
Ein Autofahrer hatte sich mit seinem Privatwagen unbefugt dem Konvoi von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) angeschlossen und ihn nach dem Aussteigen umarmt, ohne dass die Personenschützer rechtzeitig eingeschritten sind. Zuerst hatte die Bild-Zeitung (Freitag, 26.05.2023) darüber berichtet.
Das Bundeskriminalamt (BKA) und ein Regierungssprecher bestätigten, dass es am Mittwoch (24.05.2023) in Frankfurt zu einem "Sicherheitsvorfall" gekommen sei.
Festnahme am Flughafen
Verletzt worden sei niemand, teilte eine Sprecherin des BKA mit: "Die Person wurde ohne Widerstand von der Bundespolizei am Flughafen Frankfurt festgenommen." Aus polizeitaktischen Gründen wollte die Sprecherin keine weiteren Auskünfte erteilen.
Die Bundespolizei machte keine Angaben zur Motivation des Mannes und dazu, wie es zu der Panne kommen konnte. Man habe lediglich den Mann in Gewahrsam genommen. Nach Angaben eines Sprechers des Polizeipräsidiums handelt es sich um einen 48 Jahre alten Mann aus Frankfurt. Laut Bild soll er mittlerweile eingeräumt haben, vor der Fahrt Kokain konsumiert zu haben.
Der Flughafenbetreiber Fraport wollte sich zu dem Vorfall ebenfalls nicht weiter äußern. Man unterstütze die jeweiligen Behörden umfassend bei der Aufarbeitung. Nach Polizeiangaben erstattete Fraport außerdem Anzeige wegen Hausfriedensbruchs gegen den Autofahrer.
Mann stürmt auf Rollfeld auf Scholz zu
Dem Bild-Bericht zufolge kam es zu dem Zwischenfall, nachdem Scholz am Mittwoch vom Frankfurter Sitz der Europäischen Zentralbank (EZB) zum Flughafen gefahren worden war. Dort war das 25-jährige Bestehen der EZB gefeiert worden.
Der Wagen des Mannes konnte demnach zusammen mit dem Kanzler-Konvoi - trotz nicht angemeldetem Kennzeichen - auch die Sicherheitsschranke des Flughafens passieren.
Als der Kanzler seine Limousine auf dem Rollfeld verließ, stürmte der Fahrer des Autos auf Scholz zu, schüttelte ihm die Hand und umarmte ihn. Scholz habe es geschehen lassen, schilderte die Zeitung. Erst in diesem Augenblick seien die BKA-Personenschützer und Polizisten auf die potenziell bedrohliche Situation aufmerksam geworden und hätten den Mann festgenommen.
Personenschützer: Zusätzliche Autos in Kolonne nicht ungewöhnlich
Der ehemalige Personenschützer Rainer Schanz, der unter anderem für Scholz' Vorgänger Angela Merkel (CDU) und Gerhard Schröder (SPD) zuständig war, nahm die Sicherheitsleute in Schutz.
Dass sich der fremde Wagen der Kanzler-Kolonne anschloss, "hätte immer passieren können", sagte er in hr-iNFO. Tatsächlich habe es häufiger Autos, etwa vom Bundeskriminalamt, gegeben, die sich der Kolonne kurzfristig anschlossen. Das sei manchmal spontan geschehen und daher nicht immer mit allen Beteiligten abgesprochen gewesen, so Schanz.
Nicht zu entschuldigen sei hingegen, dass der Abstand zwischen dem Kanzler und seinen Personenschützern nach dem Aussteigen am Flughafen so groß gewesen sei, dass es zu dem Vorfall kommen konnte, sagte Schanz weiter. Hier habe sich wohl die "Macht der Gewohnheit" eingeschlichen, möglicherweise seien die Sicherheitsleute kurz mit dem Gepäck beschäftigt gewesen und überrascht worden. "Ich glaube, das wird nie wieder passieren."
"Bundeskanzler fühlte sich nicht bedroht"
Bundeskanzler Scholz selbst sieht den Vorfall gelassen: "Was die Frage betrifft, dass mir Leute guten Tag sagen und mich begrüßen, ist das nie etwas, was mich besonders beeindruckt", sagte er am Freitag bei einer Pressekonferenz in der estnischen Hauptstadt Tallinn. "Ich hab auch diese Situation nicht als dramatisch empfunden." Auf die Frage nach möglichen Konsequenzen antwortete der Kanzler: "Die Polizei leistet gute Arbeit, ich fühle mich in sicheren Händen."
Bundesinnenministerin Nancy Faeser kündigte nach der Sicherheitspanne Konsequenzen an. "Das darf nicht passieren", sagte die SPD-Politikerin am Freitag. Man werde jetzt "sehr genau aufarbeiten, woran es lag, um die Dinge dann auch möglichst abstellen zu können".
Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums bezeichnete den Vorgang ebenfalls als "natürlich inakzeptabel". Es sei "auf den ersten Blick nicht ganz ersichtlich, wo der Fehler liegt". Deshalb werde die Situation analysiert. Betroffen seien Sicherheitsmaßnahmen von Landespolizei, Bundespolizei und Bundeskriminalamt.
Das hessische Wirtschaftsministerium teilte auf Anfrage mit, die geltenden Sicherheitsvorschriften am Frankfurter Flughafen seien nach derzeitigem Kenntnisstand eingehalten worden. Für Begleitfahrten von Staatsoberhäuptern sei man nicht zuständig.
Sendung: hr-fernsehen, hessenschau, 26.05.2023, 19.30 Uhr
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