Verwaltungsgericht Frankfurt - Al-Quds-Marsch darf stattfinden

Ein für Samstag angemeldeter Marsch zum sogenannten Al-Quds-Tag darf stattfinden. Das teilte das Verwaltungsgericht Frankfurt am Freitag mit.

Angemeldet worden war ein Demonstrationszug unter dem Motto "Stoppt den Krieg" mit 500 bis 1.000 Teilnehmenden. Hintergrund des Al-Kuds-Tags ist die Besetzung Ost-Jerusalems durch Israel während des Sechstagekrieges 1967. Die Stadt wollte die Versammlung verbieten.

Das Ordnungsamt teilte am Nachmittag mit, dass es die Entscheidung des Gerichts akzeptiere und keine Rechtsmittel einlege. "Dennoch bewerten wir den ideologischen Kontext der Versammlung – insbesondere die Aberkennung des Existenzrechts Israels – weiterhin äußerst kritisch und hätten es begrüßt, wenn das Verwaltungsgericht diese Einschätzung geteilt hätte", sagte Sicherheitsdezernentin Annette Rinn (FDP). Nun soll der geordnete Ablauf der Demo sichergestellt werden.

Quelle: hessenschau.de