Das Hauptzollamt Frankfurt hat am Freitag für das Ermittlungsjahr 2022 Bilanz gezogen. Sein kommissarischer Leiter René Tetzlaff hob hervor, dass die derzeit rund 1.400 Zöllnerinnen und Zöllner nicht nur Schmuggel verbotener Waren unterbinden, sondern auch für Steuereinnahmen sorgen würden. "So sorgen sie auch für soziale Gerechtigkeit", sagte Tetzlaff.

Hier einige Auszüge aus der Bilanz 2022:

Rauschgiftkriminalität

Bei 5.070 Gelegenheiten griffen die Frankfurter Zöllner im Post-, Fracht- und Reiseverkehr insgesamt rund 12,3 Tonnen illegaler Drogen im Wert von rund 80 Millionen Euro auf. Vor allem die Menge an beschlagnahmtem Kokain habe dank einiger Großfunde im Vergleich zum Vorjahr zugenommen, so dass doppelt so viel gefunden worden sei wie im Jahr zuvor. Im Einzelnen:

• 9.597 Kilo Khat (Kaudroge aus Ostafrika und von der Arabischen Halbinsel),
• 938 Kilo Kokain,
• 375 Kilo synthetischer Drogen wie Amphetamin und Ecstasy,
• 28 Kilogramm Heroin,
• 496 Kilo Haschisch und Marihuana sowie
• 798 Kilo psychoaktiver Substanzen nach dem Neue-Psychoaktive-Stoffe-Gesetz (chemisch geringfügig andere, illegalen Drogen in der Wirkung ähnliche Stoffe).

Wie das Hauptzollamt meldet, erfolgten rund 95 Prozent der Sicherstellungen im Internationalen Postzentrum am Flughafen. 24 Drogenkuriere seien festgenommen worden.

Verstöße gegen das Waffengesetz

Die Zöllner am Flughafen Frankfurt stellten in 686 Fällen rund 6.100 erlaubnispflichtige Waffen und Munition ohne die nötige waffenrechtliche Genehmigung sowie verbotene Waffen sicher. Unter letztere fielen Elektroimpulsgeräte (Taser), Butterfly-Messer, Schlagringe und Präzisionsschleudern. Sie wurden meist im Internet bestellt und per Kurierfracht oder Postsendung aus China und Hongkong verschickt.

Bargeldein- und -ausfuhren

Wer in die Europäische Union ein- oder ausreist und mindestens 10.000 Euro in bar mit sich führt, muss dies anmelden. Dem kamen Reisende in 4.859 Fällen mit rund 205 Millionen Euro zulässig nach. Die Zöllner notierten aber auch 938 Verstöße gegen die Vorschrift, dabei ging es um etwa 18 Millionen Euro.

Verstöße gegen die Sanktionspakete gegen Russland wegen des Angriffskriegs auf die Ukraine gab es auch: Das Hauptzollamt Frankfurt leitete 35 Strafverfahren wegen Verstößen gegen das Embargo ein und verhinderte die Ausfuhr von insgesamt rund 760.000 Euro.

Artenschutz

Ein Klassiker in jeder Zollbilanz: die Unterbindung des Schmuggels von geschützten Arten. Im vorigen Jahr stellten die Frankfurter Beamten in 594 Fällen 54.298 artengeschützte Exemplare sicher, darunter

• 2.597 lebende Tiere, etwa Pythons, Vogelspinnen, Steinhühner und Korallen,
• rund 1.400 lebende Pflanzen, häufig Kostuswurzeln, Orchideen und Kakteen sowie
• 50.301 tote Exemplare, meistens Urlaubssouvenirs wie Amulette aus Tigerfell, Gebetsketten aus Elfenbein und Handtaschen aus Krokodilleder.

Verstöße gegen das Arzneimittelgesetz und Anti-Doping-Gesetz

Der Frankfurter Zoll zog nach eigenen Angaben im vergangenen Jahr 13.363 Päckchen - fast alle kamen mit der Post - mit rund 1,7 Millionen Tabletten und Ampullen mit unerlaubten medizinischen Wirkstoffen ein. Darunter waren Pozentmittel, Antibiotika und melantoninhaltige Medikamente gegen Jetlag und Schlafstörungen. Überwiegend kamen sie aus Indien, den USA, Thailand und China.

Dopingmittel wurden in 715 Fällen gefunden. Der Zoll stellte insgesamt 121.735 Tabletten und Ampullen sicher, die auch bei Hobbysportlern immer beliebter würden.

Marken- und Produktpiraterie

Beim Hauptzollamt Frankfurt wurden voriges Jahr 7.481 Grenzbeschlagnahmeverfahren eröffnet. Dahinter stecken Ermittlungen wegen Verstößen gegen das Markenrecht. Die Zöllner zogen 231.802 Plagiate mit einem Gesamtwarenwert von rund 201 Millionen Euro aus dem Verkehr. Die meisten davon kamen aus China, außerdem aus der Türkei, Hongkong, Ägypten und Vietnam. Darunter waren Autozubehör, Kleidung, Schuhe, Sonnebrillen, Kopfhörer und Wifi-Streaminggeräte.

Bekämpfung von Schwarzarbeit

Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit führte 2022 bei 472 Arbeitgebern umfangreiche Prüfungen durch, wie es im Jahresbericht heißt. Die Kontrolleure klopften die Arbeitsverhältnisse von 3.953 Menschen ab und fanden so viele Verstöße gegen das Arbeitsrecht, dass

• 1.538 Verfahren wegen Straftaten und
• 684 Bußgeldverfahren abgeschlossen sowie
• 2.231 Strafverfahren und
• 896 Verfahren wegen Ordnungswidrigkeiten eingeleitet wurden.

Steuererhebung

Das Hauptzollamt Frankfurt erhebt auch Verbrauchsteuern, Einfuhrumsatzsteuern, Zölle und sonstige Abgaben. Nach eigenen Angaben machen seine Gesamteinnahmen rund fünf Prozent der bundesweiten Zolleinnahmen in Höhe von rund 163 Milliarden Euro aus.

Im Jahr 2022 nahmen die Frankfurter Zöllner etwa 8,1 Milliarden Euro ein. Darunter fielen

• 6,6 Milliarden Euro Einfuhrumsatzsteuer,
• 371 Millionen Euro Stromsteuer,
• 130 Millionen Euro Energiesteuer,
• 243 Millionen Euro an Zöllen,
• 71 Millionen Euro Biersteuer und
• 674 Millionen Euro Luftverkehrsteuer.

Aus den Ermittlungen folgten Haftstrafen von insgesamt 245 Monaten und Verwarnungsgeld, Geldbußen und Einziehungsbeträge in Gesamthöhe von rund 718.000 Euro. Der Zoll sicherte außerdem rund 1,2 Millionen Euro in bar oder auf Konten oder in Form von Luxusgütern.