Am Sonntag haben die Einwohner von Oberaula, Ottrau und Neukirchen über die Fusion zu einer neuen Großgemeinde im Schwalm-Eder-Kreis abgestimmt. In allen drei Kommunen wurde der Zusammenschluss mehrheitlich abgelehnt - damit ist er vom Tisch.

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Die Idee klang gut, aber die Bürger hat sie nicht überzeugt. Durch einen Zusammenschluss wollten die Stadt Neukirchen sowie die Gemeinden Oberaula und Ottrau im Schwalm-Eder-Kreis Kosten sparen und Schulden abbauen. Doch am Wahlabend stand schon früh fest, dass daraus nichts wird.

Klares Nein-Votum in Neukirchen und Ottrau

Denn in Neukirchen stimmten dem vorläufigen Auszählungsergebnis von Sonntagabend zufolge 3.238 Einwohnerinnen und Einwohner gegen die Fusion mit den Nachbargemeinden. Dies entsprach rund 83,7 Prozent der abgegebenen Stimmen. Zugleich wurde damit das vorgegebene Quorum von 25 Prozent der Wahlberechtigten erreicht.

In Ottrau stand wenig später ebenfalls fest, dass die Nein-Stimmen überwiegen. 58,2 Prozent der Wählerinnen und Wähler entschieden sich gegen die Fusion, auch hier wurde das Quorum erfüllt. Auch in Oberaula war die Ablehnung größer: 1.190 Wahlberechtigte (67,5 Prozent) stimmten dort gegen das Vorhaben, auch das reichte für das Quorum.

Damit steht fest, dass die Fusion abgelehnt ist. Denn um diese tatsächlich umzusetzen, hätte in allen drei Kommunen eine Mehrheit für den Zusammenschluss stimmen müssen. Zugleich hätte diese Mehrheit jeweils mindestens 25 Prozent der Wahlberechtigten darstellen müssen.

Alle drei Kommunen haben gemeinsam 12.282 Einwohner, davon wahlberechtigt waren 10.234 Bürgerinnen und Bürger. Die Wahlbeteiligung lag in Neukirchen bei 69,0 Prozent, in Oberaula bei 67,1 und in Ottrau bei 74,8 Prozent.

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Werden getrennte Kommunen bleiben: Ottrau, Oberaula und Neukirchen im Schwalm-Eder-Kreis. Bild © wikimedia / Feuermond16, hessenschau.de

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Gemeinde-Fusion im Schwalm-Eder-Kreis stockte zunächst 

Dabei hatte die nun gescheiterte Fusion einen langen Vorlauf. Schon 2011 gründeten die Kommunen den Gemeindeverwaltungsverband "Südlicher Knüll" und erledigten fortan immer mehr Verwaltungsaufgaben gemeinsam. 2020 ergab eine Machbarkeitsstudie, dass eine Fusion größere Vorteile biete als eine mögliche Erweiterung des Gemeindeverwaltungsverbandes.

Im Dezember 2023 hatten die Gemeindevertretungen von Ottrau und Oberaula bereits den Weg für ein Bürgerbegehren geebnet, in Neukirchen wurde die nötige Zweidrittel-Mehrheit im Parlament verfehlt. Daraufhin hatten verschiedene Akteurinnen und Akteure Unterschriften für den Weg zum Bürgerentscheid gesammelt und die erforderliche Anzahl an Unterstützern gefunden. 

Aus drei mach eins: In Ottrau, Oberaula und Neukirchen entscheiden die Menschen über eine Gemeindefusion. Bild © hessenschau.de, OpenStreetMap-Mitwirkende

Studie: Jährlich eine Million einsparen 

Durch die Fusion der drei Gemeinden hätte laut einer Machbarkeitsstudie ein Sparpotenzial von rund 1,1 Millionen Euro pro Jahr entstehen können. Zudem hätte die neue Kommune vom Land Hessen bei einem freiwilligen Zusammenschluss um rund 4,3 Millionen Euro entschuldet werden können.

Zudem hätte die neue Kommune als Startkapital eine einmalige Erhaltungs- und Investitionsförderung von 200 Euro pro Einwohner erhalten. Insgesamt hätte die neue Großgemeinde nach Schätzungen der drei Kommunen rund 2,5 Millionen Euro mehr zur Verfügung gehabt.

Kritik an der Gemeindefusion

Die Gemeinden hatten die Menschen in den drei Kommunen in mehreren Bürgerversammlungen über die Verschmelzung zu einer neuen Großgemeinde informiert. In der Versammlung in Ottrau hatten Bewohnerinnen und Bewohner vor allem die Punkte "Straßenbeiträge" sowie "Wasser- und Abwasserkosten" kritisiert. Darüber hatte die HNA berichtet.

Die Verantwortlichen hatten jedoch immer wieder betont, dass es keinesfalls zu einer Verschlechterung und somit zu Mehrkosten für Einwohnerinnen und Einwohner kommen werde. So wurde in den Fragen und Antworten der Städte zur Fusion beispielsweise eine Abschaffung aller Straßenbeiträge in Aussicht gestellt.

Wettbewerb für neuen Namen?

In Hessen gab es bislang drei Gemeindefusionen. 2018 hatten sich im Odenwaldkreis die Stadt Beerfelden und die Gemeinden Hesseneck, Rothenberg und Sensbachtal zur Stadt Oberzent zusammengeschlossen. Es folgte 2020 die neue Gemeinde Wesertal im Landkreis Kassel. Diese hatte sich aus den Gemeinden Oberweser und Wahlsburg gebildet.

Zuletzt hatten Menschen der beiden Gemeinden Allendorf (Eder) und Bromskirchen im Landkreis Waldeck-Frankenberg 2021 für eine Fusion gestimmt, seit 2023 ist Bromskirchen ein Stadtteil von Allendorf.