Bürgerentscheid am Sonntag Eltville entscheidet über Windkraft
Sollen auf drei Flächen in Eltville Windräder aufgestellt werden? Darüber entscheiden die Bürgerinnen und Bürger am Sonntag. Vor Jahren war ein Bürgerentscheid zum selben Thema gescheitert.
Der Rheingau gilt bislang als Bollwerk gegen Windkraft. Mehrere Anläufe von Investoren, an verschiedenen Stellen Windräder zu bauen, sind am Widerstand der Bevölkerung gescheitert.
Jetzt gibt es einen neuen Anlauf in Eltville (Rheingau-Taunus): Am Sonntag stimmen die Bürgerinnen und Bürger darüber ab, ob die Stadt kommunale Flächen für Windenergie zur Verfügung stellen und eine konkrete Planung für Windparks anstoßen soll. Die Windräder könnten auf drei kommunalen Flächen installiert werden, die das Land Hessen als Vorranggebiete ausgewiesen hat.
Stimmen genug Menschen ab?
Am 9. Oktober hatten die Stadtverordneten entschieden, dass es ein sogenanntes Vertreterbegehren geben soll. Bürgermeister Patrick Kunkel (CDU) und Stadtverordnetenvorsteher Ingo Schon (CDU) riefen dazu auf, vom Wahlrecht Gebrauch zu machen und am Sonntag die Stimme abzugeben.
Denn der Bürgerentscheid ist nur dann gültig, wenn das nötige Quorum erreicht wird. Das ist der Fall, wenn mindestens ein Viertel der rund 14.000 Wahlberechtigten entweder mit Ja oder Nein stimmt. "Ich kann nicht abschätzen, ob wir das Quorum erreichen", sagte Bürgermeister Kunkel dem hr. "Die Stimmung ist ja aufgeheizt genug, wir kennen aber auch eine gewisse Wahlmüdigkeit."
Denkmaldichte vs. Energiewende
Gerhard Gänsler vom Verein Pro Kulturlandschaft Rheingau hofft, dass die Bürger in Eltville mit einem Nein zur Windkraft auch ein Signal an die Nachbarkommunen senden. "Der Rheingau ist ein Kleinod unter den Kultur- und Naturlandschaften in Deutschland. Wir sind felsenfest davon überzeugt, dass er 260 Meter hohe Windräder nicht verträgt."
Andere, wie Helmut Fell vom Verein Umweltzukunft Rheingau, sehen die Region trotz ihrer Denkmaldichte in der Verantwortung, die Energiewende voranzutreiben. Die Windkraft bedeute in erster Linie Unabhängigkeit, sagt Fell. "Sie hat einen großen Effekt auf unsere Klimaneutralität als Kommune und letzten Endes würde sie auch noch eine finanzielle Entlastung für die Bürgerinnen und Bürger bedeuten."
Bürgergesellschaft bereit zum Bau
Einige Menschen in Eltville stehen schon in den Startlöchern, um gemeinsam mit der Stadt die ersten beiden Windräder zu bauen und zu betreiben. Die Bürgergesellschaft Rheingauwind zählt inzwischen 150 Mitglieder, die je 500 Euro Kapital eingelegt haben.
Dass sich die Bürgergesellschaft im vergangenen Jahr gegründet hat, bevor überhaupt eine Genehmigung für einen Windpark vorliegt, sei ungewöhnlich, räumt Klaus Driese von Rheingauwind ein. "Wir haben aber gesagt: Wir müssen die Politik leider vor uns hertreiben, weil nichts passiert, obwohl die Flächen ausgewiesen sind."
2015 hatte es schon einmal einen Bürgerentscheid über Windkraft in der Stadt gegeben, damals beteiligten sich allerdings zu wenige Menschen. Ob die Pläne dieses Mal Wirklichkeit werden, zeigt sich am Sonntagabend. 20 Prozent der Wahlberechtigten haben ihre Stimme schon per Briefwahl abgegeben.
Sendung: hr-fernsehen, 24.02.2024, 19.30 Uhr
Redaktion: Anja Engelke