Bundestagswahl am 26. September Diese kleinen Parteien treten in Hessen an

Tierschützer, Europäerinnen, Satiriker: Neben den sechs etablierten Parteien wollen zahlreiche kleine Parteien in den Bundestag einziehen. 17 von ihnen treten mit einer eigenen Liste in Hessen an.

Collage mit allen Logos der kleinen Parteien
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Überblick: Tierschutzpartei | Die Partei | Freie Wähler | Piratenpartei | NPD | ÖDP | V-Partei³ | MLPD | DKP | Die Basis | Bündnis C | Bündnis 21 | Liberal-Konservative Reformer | Partei der Humanisten | Partei für Gesundheitsforschung | Team Todenhöfer | Volt

Tierschutzpartei

Gründungsjahr: 1993
Ergebnis 2017 in Hessen: 1,0% der Zweitstimmen
Spitzenkandidat in Hessen: Fabian Schelsky, 22, Creative Director aus Rodgau

Titel des Parteiprogramms: "Umsetzungsprogramm 2021-2025 für Mensch · Umwelt · Tier – Was zu tun ist, um Ungerechtigkeit, Ausbeutung und Tierqual zu beenden. #Mitgefühlwählen!" 
Wichtigstes Ziel: Die Partei bezeichnet sich als weltweit erste Tierschutzpartei. Sie fordert einen eigenen Tierschutzartikel im Grundgesetz und will Ministerien für Tierschutz auf Bundes- und Landesebene einrichten. Ihr langfristiges Ziel ist eine tierfreie Landwirtschaft und vegane Ernährung.
Weitere Forderungen: Die Tierschutzpartei sieht sich auch als Anwalt derer, die selbst keine Lobby bilden können, insbesondere Kranke und Pflegebedürftige, Behinderte, Opfer körperlicher und seelischer Gewalt, in Armut lebende Kinder und Obdachlose. Sie möchte das bedingungslose Grundeinkommen einführen und wirbt außerdem für konsequenten Klima- und Umweltschutz.

Die Tierschutzpartei tritt mit einer Landesliste an.
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Die Partei

Gründungsjahr: 2004
Ergebnis 2017 in Hessen: 0,4% der Erststimmen, 0,9% der Zweitstimmen
Spitzenkandidatin in Hessen:  Julia Krohmer (*1967), Wissenschaftskoordinatorin bei der Senckenberg Gesellschaft für Naturforschung in Frankfurt 

Titel des Parteiprogramms:  "Klimaneutral ab 2021"
Wichtigstes Ziel: Die Partei ist eine Satirepartei. Sie hat nach eigener Aussage, "wie alle anderen Parteien auch, keine konkrete Lösung für die Mammutaufgaben, Klimawandel und Artensterben zu stoppen". Deshalb hat sie externe Expertinnen und Experten als Spitzenkandidaten aufgestellt, "auf die wir diese Aufgabe abwälzen können". Deren wichtigstes Ziel soll sein, mit dem Weltklima neu zu verhandeln. Das Weltklima habe sich in der Vergangenheit wenig kompromissbereit gezeigt. Die Partei fordert daher eine Rückkehr an den Verhandlungstisch, Neuverhandlung der bestehenden Verträge und realistischere Vorgaben für die Menschheit.
Weitere Forderungen: Das Artensterben ausgleichen – mit einer "unverzüglichen Nachzüchtung prähistorischer Tierarten unter Anwendung der Methode der anachronistischen Evolution". Außerdem will die Partei interstellare Erkundungsflüge finanzieren. Statt "viel Geld und Zeit in Projekte zur Rettung des Planeten zu versenken", solle unverzüglich ein Raumfahrt- und Umsiedelungsprogramm aufgenommen werden, "um möglichst schnell Planet B zu finden, den wir dann herunterwirtschaften können".

Zusätzlich zur Landesliste hat die Partei in neun Wahlkreisen Direktkandidatinnen und Direktkandidaten aufgestellt: Darmstadt, Gießen, Groß-Gerau, Kassel, Lahn-Dill, Main-Taunus, Offenbach, Schwalm-Eder und Wiesbaden.
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Freie Wähler

Gründungsjahr: 2009
Ergebnis 2017 in Hessen: 1,4% der Erststimmen, 0,9% der Zweitstimmen
Spitzenkandidatin in Hessen: Laura Schulz (*1994), Medien- und Politikstudentin aus Obertshausen

Titel des Parteiprogramms: "Die Kraft der Mitte"
Wichtigstes Ziel: Die Freien Wähler sind die überregionale politische Vereinigung freier Wählergemeinschaften. Sie wollen vor allem die Kommunalpolitik stärken - dazu fordern sie bürgernahe Politik durch mehr Basisdemokratie.
Weitere Forderungen: Die wertkonservative Partei fordert Bürgerräte, Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheide auf Bundesebene, um "die Kluft zwischen einer Zuschauerdemokratie und dem Streben nach unmittelbarer persönlich-politischer Beteiligung und Verantwortungsübernahme" zu schließen. Außerdem setzt sie sich für ein Verbot der Vollverschleierung, den Erhalt christlicher Feiertage und Schutz vor Negativzinsen ein.

Zusätzlich zur Landesliste treten die Freien Wähler hessenweit mit Direktkandidaten und Direktkandidatinnen an.
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Piratenpartei

Gründungsjahr: 2006
Ergebnis 2017 in Hessen: 0,2% der Erststimmen, 0,4% der Zweitstimmen
Spitzenkandidat in Hessen: Sebastian Alscher, (*1976), Bundesvorsitzender der Piraten aus Frankfurt

Titel des Parteiprogramms: "Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2021 der Piratenpartei Deutschland"
Wichtigstes Ziel:  Die Piratenpartei setzt sich für starken Datenschutz und das Prinzip der informationellen Selbstbestimmung ein. Ihr Programm hat das Thema Netzpolitik zum Schwerpunkt.
Weitere Forderungen: Freier Zugang zu (kostenloser) Bildung, offene europäische Grenzen und die Schaffung einer europäischen Seenotrettungsorganisation. Die Piraten wollen außerdem das aktive Wahlrecht auf 14 Jahre senken. Politisch interessierte Kinder und Jugendliche seien sich "der Verantwortung bewusst, die mit einer Wahl verbunden ist".

Die Piratenpartei Hessen tritt mit ihrer Landesliste an, außerdem gibt es in den Wahlkreisen Hochtaunus, Wetterau I, Wiesbaden und Offenbach Direktkandidierende.
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NPD

Gründungsjahr: 1964
Ergebnis 2017 in Hessen: 0,1% der Erststimmen, 0,4% der Zweitstimmen
Spitzenkandidat in Hessen: Stefan Jagsch (*1986), Automobilkaufmann aus Altenstadt

Titel des Parteiprogramms: "Arbeit. Familie. Vaterland."
Wichtigstes Ziel: Die rechtsextremistische Partei will ausschließlich die Interessen der "ethnischen Deutschen" vertreten. In ihrem Programm richtet sie sich gegen "Massenzuwanderung, Islamisierung und Überfremdung".
Weitere Forderungen: Die Forderungen der NPD stehen alle im Kontext ihrer völkischen Ideologie. Geflüchtete aus Syrien sollen zurückgeführt werden, den Familiennachzug lehnt die Partei ab. Sie fordert den Austritt aus der EU und den Schutz der Wirtschaft vor "ausländischer Billigkonkurrenz". Die NPD wird seit 1975 ununterbrochen vom Verfassungsschutz beobachtet.

Die NPD hat in Hessen keine Direktkandidaten aufgestellt, sondern eine Landesliste.
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ÖDP

Gründungsjahr: 1982
Ergebnis 2017 in Hessen: 0,2% der Zweitstimmen
Spitzenkandidat in Hessen: Merve Hamel, (*1990), Tischlerin in Elternzeit aus Neustadt (Hessen)

Titel des Parteiprogramms: "Gutes Leben für alle"
Wichtigstes Ziel: Die ÖDP steht für "eine lebensfreundliche und weitblickende Politik". Der Schutz der Umwelt soll oberstes Leitbild allen staatlichen und wirtschaftlichen Handelns sein.
Weitere Forderungen: Die Klimapolitik soll ins Zentrum aller außenpolitischen Bemühungen gerückt werden, um internationale Kooperationen zu erzielen. Die ÖDP fordert einen weltweiten Ausstieg aus der Atomenergie.

Die ÖDP tritt mit einer Landesliste an.
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V-Partei³

Gründungsjahr: 2016
Ergebnis 2017 in Hessen: 0,2% der Zweitstimmen
Spitzenkandidatin in Hessen: Janine Somorowsky, 32, aus Darmstadt

Titel des Parteiprogramms: "Wir lieben das Leben"
Wichtigstes Ziel: Die V-Partei³ will "Ursachen und Wirkungen vieler menschengemachter Probleme" beleuchten und die gesellschaftliche und politische Landschaft grundlegend verändern. Menschen sollen als Verbraucherinnen und Verbraucher geschützt und unterstützt werden, Tiere geachtet, Klima und Natur erhalten und die Ursachen von Hunger, Krieg und Flucht auf der Welt erkannt und beseitigt werden.
Weitere Forderungen: Die V-Partei³ zielt auf ein bedingungsloses Grundeinkommen ab. Nachhaltig und ökologisch produzierte Lebensmittel sollen attraktiver und für niedrige Einkommensgruppen bezahlbar werden. Sie fordert außerdem die komplett kostenfreie Nutzung des Öffentlichen Personennahverkehrs, die Herabsetzung des Wahlalters für alle Wahlen auf 15 Jahre und die Errichtung von Schwerpunktstaatsanwaltschaften und Spezialeinheiten bei der Polizei für Tierrechte und Tierschutz.

Die V-Partei³ tritt mit einer Landesliste an.
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Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD)

Gründungsjahr: 1982
Ergebnis 2017 in Hessen: 0,1% der Erststimmen, 0,0% der Zweitstimmen
Spitzenkandidat in Hessen: Peter Georg Weispfenning (*1967), Rechtsanwalt aus Herne

Titel des Parteiprogramms: "Internationalistisch, antifaschistisch, klassenkämpferisch, revolutionär"
Wichtigstes Ziel: Die MLPD will eine "klassenlose kommunistische Gesellschaft" herbeiführen und sieht sich in der Tradition von Marx, Engels, Stalin und Mao Tsetung.
Weitere Forderungen: Die Partei fordert die Abschaffung der Hartz-IV-Regelungen und die 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich. Sie kämpft für höhere Löhne und lehnt Leiharbeit ab. "Freiheit für Kurdistan und Palästina" ist eine weitere Forderung der Kommunisten. Die Partei wird vom Verfassungsschutz beobachtet.

Die MLPD tritt neben der Landesliste mit Direktkandidierenden in Darmstadt, Frankfurt I und II, Groß-Gerau und Kassel an.
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DKP

Gründungsjahr: 1968
Ergebnis 2017 in Hessen: 0,0%
Spitzenkandidat in Hessen: Bernd Blümmel (*1963), Betriebsrat bei der Deutsche Telekom IT GmbH aus Bensheim

Titel des Parteiprogramms: "Die Krise heißt Kapitalismus. Antworten der DKP auf die Probleme unserer Zeit. DKP wählen und aktiv werden."
Wichtigstes Ziel: Das Hauptziel der DKP ist die Errichtung einer sozialistischen beziehungsweise kommunistischen Gesellschaft. Dazu müsse es einen "Bruch mit den kapitalistischen Eigentums- und Machtverhältnissen" geben.
Weitere Forderungen: Die DKP fordert mehr Investitionen in Wohnungen, Bildung und Krankenhäuser. Soziale Leistungen sollen aufgestockt werden, vor allem durch eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes und eine Vermögenssteuer. Die Bundeswehr soll abgerüstet werden und nach dem Willen der DKP ihre Auslandseinsätze beenden. Die Partei wird vom Verfassungsschutz beobachtet.

Die DKP tritt in Hessen mit einer Landesliste an und stellt in Gießen ihren einzigen Direktkandidaten auf.
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Die Basis

Gründungsjahr: 2020
Ergebnis 2017 in Hessen: nicht teilgenommen
Spitzenkandidat in Hessen: Rüdiger Schapner (*1971) aus Biedenkopf

Titel des Parteiprogramms: -
Wichtigstes Ziel: Die Partei hat sich im Zusammenhang mit den Protesten gegen die Corona-Maßnahmen gegründet. Zentrale Themen sind die Kritik an den Corona-Maßnahmen, Machtbegrenzung von Politikern, Bürgerbeteiligung durch Basisdemokratie und Eindämmung des Lobbyismus.
Weitere Forderungen: Ein Wahlprogramm im klassischen Sinne hat die Basis nicht. Alle Mitglieder haben in einer bundesweiten "Konsensierung" über eine Vielzahl von Themen abgestimmt.

Die Basis hat in allen 22 hessischen Wahlkreisen Direktkandidaten und -kandidatinnen aufgestellt.
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Bündnis C

Gründungsjahr: 2015
Ergebnis 2017 in Hessen: nicht teilgenommen
Spitzenkandidat in Hessen: Andrea Rehwald (*1964), Vertriebsassistentin aus Merenberg

Titel des Parteiprogramms: "Die Krise als Chance… für eine christlich-innovative Politik"
Wichtigstes Ziel: Die "Christen für Deutschland" haben sich als Partei einer Politik nach christlichen Grundsätzen verschrieben. Politischen Lösungen liegen ein biblisches Menschenbild und christliche Ethik zugrunde. Die Partei will die christliche Perspektive der Demokratie stärken und fördern.
Weitere Forderungen: Abtreibungen verhindern durch Verbot, keine Legalisierung von Suizidbeihilfe. Das elterliche Erziehungsrecht will das Bündnis C stärken - und keine "Kinderrechte" ins Grundgesetz aufnehmen. Zudem will das Bündnis Gender-Mainstreaming als "Querschnittsaufgabe beenden" und Gender-Lehrstühle schließen.

In den Wahlkreisen Fulda, Kassel, Rheingau-Taunus-Limburg und Schwalm-Eder stehen neben der Landesliste auch Direktkandidierende auf dem Stimmzettel.
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Bündnis 21

Gründungsjahr: 2019
Ergebnis 2017 in Hessen: nicht teilgenommen
Spitzenkandidatin in Hessen: Stephanie Tsomakaeva, 51, Unternehmerin aus Langen

Titel des Parteiprogramms: "Politiker müssen haften", steht auf dem "Konsenspapier" der Partei
Wichtigstes Ziel: Das Bündnis 21 will die finanziellen und rechtlichen Regeln für Politik und Politiker ändern und so einen grundlegenden Wandel in der Politik erreichen. Die Partei will Regeln für die Politik des 21. Jahrhunderts formulieren und "die heutigen Berliner Selbstdarsteller dorthin bringen, wo sie hingehören: in Rente oder vor Gericht!"
Weitere Forderungen: Eine Grundgesetzreform, die das Aushebeln der Grundrechte durch Infektionsschutzgesetze oder ähnliches für die Zukunft ausschließt. Die Wehrpflicht für alle Geschlechter für zwölf Monate oder ein freiwilliges soziales Jahr und die Entrümplung des Steuersystems samt Befreiung der Löhne und Gehälter von Sozialabgaben.

Neben der Landesliste gibt es einen Direktkandidaten im Wahlkreis Werra-Meißner - Hersfeld-Rotenburg.
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Liberal-Konservative Reformer (LKR)

Gründungsjahr: 2015
Ergebnis 2017 in Hessen: nicht angetreten
Spitzenkandidat in Hessen: Thomas Preinl (*1972), Lufthansa-Betriebsrat aus Wiesbaden

Titel des Parteiprogramms: "Freiheit. Werte. Zukunft!"
Wichtigstes Ziel: Die Gründung der Partei wurde maßgeblich initiiert vom AfD-Mitgründer Bernd Lucke, der die AfD zuvor im Streit verlassen und gemeinsam mit weiteren ehemaligen AfD-Mitgliedern die Partei zunächst unter dem Namen "Allianz für Leben und Fortschritt" (ALFA) ins Leben gerufen hatte. Die Kritik am Euro und der Europäischen Union war für die LKR ein zentrales Gründungsmotiv. 
Weitere Forderungen: Wichtige Rechte und Kompetenzen der EU-Staaten sollen auf nationaler Ebene verbleiben oder dorthin rückübertragen werden (zum Beispiel in der Wirtschafts-, Fiskal-, Steuer- oder Sozialpolitik). Für andere Bereiche (zum Beispiel Wettbewerbskontrolle, Internationaler Handel, Energie und Umwelt) wird die Funktion der EU hingegen anerkannt. In der Migrations- und Asylpolitik will die LKR "Einwanderung in die Sozialsysteme" unterbinden. In ihrem Bundesprogramm fordert sie außerdem eine "atmende Obergrenze" und "Schutzzonen" für Flüchtlinge in ihren Heimatländern.

Die Partei tritt mit einer Landesliste an.
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Partei der Humanisten

Gründungsjahr: 2014
Ergebnis 2017 in Hessen: 0,0%
Spitzenkandidat in Hessen: Felix Möller (*1986), selbstständiger Fördermittelberater aus Hochheim am Main

Titel des Parteiprogramms: "Unser Herz brennt für Fakten!"
Wichtigstes Ziel: Die Partei versteht sich als "rational, liberal und fortschrittlich". Sie steht für "Individualismus, Innovation und Fairness" auf Grundlage eines liberalen und säkularen Rechtsstaates. Zu ihren Kernthemen gehören die konsequente Trennung von Staat und Religion und die Auflösung aller rechtlichen und finanziellen Verflechtungen. Die Partei will ein selbstbestimmtes Leben in individueller Freiheit ermöglichen sowie Technologie, Wissenschaft und Forschung als Garant für den zukünftigen Wohlstand intensiv fördern. 
Weitere Forderungen: Freiheit und Selbstbestimmung - der Staat tritt für die Partei der Humanisten nicht als Vormund seiner Bürger auf. Viel mehr habe er die Aufgabe, neben anderen Rechten insbesondere die individuelle Freiheit zu gewährleisten und zu schützen. 

Die Humanisten treten mit einer Landesliste und einer Direktkandidatin in Wiesbaden an.
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Partei für Gesundheitsforschung

Gründungsjahr: 2015
Ergebnis 2017 in Hessen: nicht teilgenommen
Spitzenkandidatin in Hessen: Dennis Rudolph, 37, Ingenieur aus Dieburg

Titel des Parteiprogramms: -
Wichtigstes Ziel: Die Ein-Themen-Partei verfolgt die Bekämpfung von Alterskrankheiten wie etwa Krebs, Herzinfarkt, Diabetes Typ 2 oder Alzheimer, damit die Menschen im Alter mit höherer Wahrscheinlichkeit körperlich und geistig gesund bleiben. 
Weitere Forderungen: Zehn Prozent des Bundeshaushaltes pro Jahr zusätzlich für die Forschung für wirksame Medizin gegen Alterskrankheiten. Schaffung neuer Forschungseinrichtungen, gezielte Förderung der Wissenschaftler in den entsprechenden Bereichen und die Erweiterung der universitären Fachbereiche wie etwa Biowissenschaften.

Die Partei für Gesundheitsforschung hat in Hessen eine Landesliste aufgestellt.
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Team Todenhöfer

Gründungsjahr: 2020
Ergebnis 2017 in Hessen: nicht teilgenommen
Spitzenkandidat in Hessen: Khurrem Akhtar, 44, Unternehmer aus Rodenbach

Titel des Parteiprogramms: "Unsere Vision für Deutschland"
Wichtigstes Ziel: Die Partei wurde vom früheren CDU-Bundestagsabgeordneten und späteren Medienmanager Jürgen Todenhöfer gegründet. Sie will Deutschland erneuern – "zu einem menschlichen Hochtechnologiestaat", mit weniger Staat. Die "erdrückende Bürokratie" solle drastisch abgebaut werden.
Weitere Forderungen: Ein sozialer Neubeginn durch vorausschauende, moderne Gesundheitspolitik und Generationengerechtigkeit. Aufnahme von weniger Flüchtlingen, aber menschenwürdige Behandlung der Aufgenommenen auf der einen Seite und Entspannungspolitik statt Konfrontation auf der anderen. Das Klimaproblem will das Team Todenhöfer global statt national betrachten.

Das Team Todenhöfer will über eine Landesliste in den Bundestag einziehen.
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Volt

Gründungsjahr: 2018
Ergebnis 2017 in Hessen: nicht teilgenommen
Spitzenkandidatin in Hessen: Dagmar Heil, Lehrerin aus Künzell

Titel des Parteiprogramms: "Neue Politik. Neues Europa."
Wichtigstes Ziel: Volt will ein neues Europa gestalten, das sich auf fünf Kernthemen stützt: 1. Europäische Republik (ein vereintes Europa, in dem Politik bürgernah, aus den Regionen heraus und in einem starken Europäischen Parlament föderal gestaltet wird) 2. Selbstbestimmte Digitalisierung (Entwicklung eigenständiger und von China und USA unabhängiger Technologien) 3. Klimaschützende Wirtschaft (Europa soll bis 2040 ganzheitlich klimaneutral sein und dafür unternehmerisches Innovationspotenzial nutzen) 4. Neustart Bildung (Weiterbildungsmöglichkeiten, digitalisierte Bildungseinrichtungen sowie digitale und innovative Lernmethoden) 5. EINE Gesellschaft (Jede und jeder soll aktiv an der Politik teilhaben können).
Weitere Forderungen: Bezahlbarer Wohnraum, höhere Bezahlung für Angestellte im Gesundheitssektor, kostenlose Kindergärten und Krippen.

Neben der Landesliste hat Volt Direktkandidierende in den Wahlkreisen Frankfurt I, Gießen, Odenwald, Offenbach und Wiesbaden aufgestellt.
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Weitere Informationen

Wahlprogramme der sechs etablierten Parteien

Die Wahlprogramme von CDU, SPD, Grünen, FDP, Linken und AfD haben wir zu fünf Themenblöcken zusammengefasst: Energie, Verkehr, Pflege, Wohnen und digitale Bildung.

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Anm. der Red.: In einer früheren Version dieses Beitrags haben wir das falsche Logo der Freien Wähler verwendet. Wir haben es ausgetauscht. Wir bitten, den Fehler zu entschuldigen.

Weitere Informationen

Sendung: Das Erste, Die Story im Ersten: Der Traum von fünf Prozent, 13.09.2021, 23.05 Uhr

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Quelle: hessenschau.de