Das müssen Sie zur OB-Wahl in Wiesbaden wissen
In Wiesbaden jagt eine Wahl die nächste: Zwei Wochen nach der Bundestagswahl steht am 9. März die OB-Wahl an. Wer will ins Rathaus? Bis wann ist die Briefwahl möglich? Und wie wahrscheinlich ist eine Stichwahl? Antworten auf die wichtigsten Fragen.
Die Wiesbadenerinnen und Wiesbadener dürfen am 9. März, nur zwei Wochen nach der Bundestagswahl, erneut ihre Stimme abgeben.
Warum bei der Wahl zum Oberbürgermeister oder zur Oberbürgermeisterin jedoch deutlich mehr Menschen in der Stadt als bei der Bundestagswahl wählen dürfen, welche Fristen für die Briefwahl zu beachten sind, und welche Aufgaben der oder die Wiesbadener OB hat - Antworten auf diese und weitere Fragen finden Sie hier:
Wer kandidiert für das Amt in Wiesbaden?
Neun Männer und eine Frau werfen ihren Hut bei der Wiesbadener Oberbürgermeisterwahl in den Ring. Der Wahlausschuss für die Abstimmung hat die entsprechenden zehn Wahlvorschläge zugelassen, wie die hessische Landeshauptstadt bereits im Januar mitteilte.
Amtsinhaber Gert-Uwe Mende (SPD) tritt erneut an. Unterstützt von CDU und FDP fordert ihn Thilo von Debschitz als unabhängiger Kandidat heraus. Einzige Frau der zehnköpfigen Kandidatengruppe ist Gesine Bonnet (Grüne).
Außerdem kandidieren: Ralf Offermanns (AfD), Ingo von Seemen (Die Linke), Christian Hill (Initiative Pro Auto), Lukas Haker (Die PARTEI), Elmar Krebber (ULW), Andreas Gutzeit (FWG) und Matthias Bedürftig (Freie Wähler).
Wie viele Menschen sind wahlberechtigt?
Laut dem Wahlamt der Stadt sind zur OB-Direktwahl rund 209.000 Menschen wahlberechtigt - über 20.000 mehr, als in Wiesbaden bei der Bundestagswahl ihre Stimme abgeben durften.
Das liegt daran, dass für die OB-Wahl nicht nur deutsche Staatsangehörige, sondern auch Staatsangehörige von EU-Mitgliedsstaaten wahlberechtigt sind, die mindestens seit sechs Wochen ihren Wohnsitz in Wiesbaden haben. Außerdem müssen sie am Wahltag mindestens 18 Jahre alt sein.
Was ist bei der Briefwahl zu beachten?
Briefwahlanträge werden bis Freitag, 7. März, entgegengenommen. Zum Briefwahlantrag bei der Stadt geht es hier. Außerdem findet sich auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung ein QR-Code, mit dem sich die Briefwahlunterlagen beantragen lassen.
Die Unterlagen zu beantragen, kann auch für diejenigen interessant sein, die ihre Stimme nicht per Post, aber nicht im ihnen zugewiesenen Wahllokal abgeben möchten. Den Wahlschein können sie dann am Wahltag in einem beliebigen Wahllokal in Wiesbaden abgeben. Weitere Informationen zur Briefwahl hat die Stadt hier veröffentlicht.
Bis zum 21. Februar sind nach Angaben der Stadt mit über 44.000 Anträgen schon deutlich mehr Briefwahlanträge eingegangen als im gleichen Zeitraum bei der letzten Wahl 2019 (23.787).
Wann findet eine mögliche Stichwahl statt?
Der Termin für eine Stichwahl wäre der 30. März. Durch die relativ große Kandidatengruppe für den Chefposten im Wiesbadener Rathaus gilt eine Stichwahl als wahrscheinlich, da Oberbürgermeisterwahlen in Hessen nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl ablaufen.
Der Kandidat oder die Kandidatin benötigt also mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen, um direkt zu gewinnen.
Im unwahrscheinlichen Fall, dass zwei Bewerberinnen oder Bewerber genau die gleiche Zahl gültiger Stimmen erhalten, entscheidet das Los - so sieht es die Hessische Gemeindeordnung vor.
Welche Aufgaben hat ein Oberbürgermeister?
Die Aufgaben der Oberbürgermeisterin oder des Oberbürgermeisters liegen im Wesentlichen in drei Bereichen: In der Funktion als Vorsitzender des Magistrats, in der Funktion als Dienstvorgesetzter aller Beschäftigten der Stadtverwaltung und in der Funktion, die Stadt und ihre Interessen in der Öffentlichkeit zu repräsentieren.
Im Magistrat ist der oder die OB dafür zuständig, Beschlüsse vorzubereiten, Sitzungen zu leiten, Aufgabenbereiche an die Dezernate zu verteilen und den Magistrat nach außen zu vertreten.
Wie viel Macht hat ein OB im Vergleich zu den Stadtverordneten?
Die direkte OB-Wahl ist unabhängig von der Wahl der Stadtverordnetenversammlung, die zuletzt 2021 stattgefunden hat. Im Stadtparlament hat momentan die CDU mit 19 Sitzen den größten Anteil, gefolgt von den Grünen (17 Sitze) und der SPD (17 Sitze). Ein Vierer-Bündnis aus Grünen, SPD, Linken und Volt bildet die aktuelle Rathaus-Koalition, Vertreterinnen und Vertreter dieser Parteien besetzen also die Magistrats-Posten.
Der oder die OB kann hier als Vorsitzender des Magistrats einwirken. Die Besetzung des Magistrats ändert sich mit der OB-Wahl ebenfalls nicht, allerdings kann das Stadtoberhaupt die inhaltlichen Zuschnitte der Dezernate bestimmen.
Außerdem kann der oder die OB in dringenden Fällen Entscheidungen anordnen, ohne dass der Magistrat einen entsprechenden Beschluss gefasst hat. Außerdem hat der oder die OB ein Vetorecht, wenn ein Magistratsbeschluss das Recht verletzt oder das Wohl der Stadt gefährdet.
Wann ist mit Ergebnissen der OB-Wahl zu rechnen?
Die Wahllokale schließen am Wahltag um 18 Uhr, danach wird ausgezählt. Die Stadt geht laut einem Sprecher davon aus, dass zwischen 18.30 Uhr und 19 Uhr mit ersten Ergebnissen zu rechnen ist. Über die Ergebnisse werden wir am Wahlabend bei hessenschau.de berichten.
Sollte am 9. März bereits ein Kandidat oder eine Kandidatin die absolute Mehrheit erhalten, stellt der Wahlausschuss das amtliche Endergebnis laut der Stadt am 14. März fest. Wenn eine Stichwahl nötig wird, werde der Wahlausschuss schon zwei Tage vorher zusammenkommen, um Zeit zu gewinnen. Denn dann müssten erneut Briefwahlunterlagen verschickt werden.