Das teilte Grünen-Fraktionschef Mathias Wagner am Donnerstag in Wiesbaden nach einer Verständigung über das Vorhaben in der schwarz-grünen Koalition mit. Das Programm richte sich an Flüchtlinge aus Afghanistan, die verwandtschaftliche Beziehungen zu in Hessen lebenden Personen haben. Voraussetzung für die Umsetzung des Landesaufnahmeprogramms sei das Einvernehmen des Bundesinnenministeriums, erklärte Wagner.

Ein entsprechendes Signal gebe es bereits. In Hessen leben derzeit rund 31.000 afghanische Staatsangehörige mit befristetem oder unbefristeten Aufenthaltstitel. Sie können für ihre Angehörigen die Aufnahme in das Landesprogramm beantragen. Die Definition von Angehörigen ist nach Angaben des Grünen-Politikers dabei bewusst weit gefasst. Darunter fielen Ehegatten, Verwandte ersten Grades wie Eltern und Kinder, Verwandte zweiten Grades wie Großeltern, Enkel oder Geschwister sowie deren Ehegatten und minderjährigen Kinder.

Voraussetzung für eine Aufnahme in Hessen sei, dass die Personen nicht straffällig geworden sind und eine Verpflichtungserklärung der Angehörigen vorliege, dass der Lebensunterhalt gesichert ist, berichtete der Fraktionsvorsitzende. Ausgenommen von der Verpflichtungserklärung seien die Kosten für Krankheit, Schwangerschaft, Geburt, Pflegebedürftigkeit und Behinderung.