"Haben uns breit aufgestellt" FDP im Landtag bekommt erstmals Doppelspitze
Gerade so hat es die FDP bei der Hessenwahl in den neuen Landtag geschafft. Dort wird die Fraktion mit neuem Führungspersonal und erstmals mit Doppelspitze auftreten. Der bisherige Chef René Rock hat einen neuen Posten im Blick.
Für die hessische FDP war Führung im Landtag bisher eine Solo-Nummer. Das ändert sich, wenn Mitte Januar das neugewählte Parlament zusammenkommt. Dann wird sich mit dem Landtagswahl-Spitzenkandidaten Stefan Naas und der bisherigen Vize-Fraktionsvorsitzenden Wiebke Knell erstmals ein Duo die Chefrolle teilen.
Über die Wahl der beiden für die kommende Legislaturperiode informierte die Fraktion am Mittwoch. Der 49 Jahre alte Naas und die 42 Jahre alte Knell haben demnach jeweils sechs der acht Stimmen erhalten. Eine solche Doppelspitze hat derzeit im Landtag lediglich die Linkspartei, die bei der Hessenwahl am 8. Oktober an der 5-Prozent-Hürde scheiterte und dem neuen Landtag nicht mehr angehören wird.
Rock soll Vize-Präsident des Landtags werden
Knell und Naas lösen den derzeitigen FDP-Fraktionschef René Rock ab. Der 55-Jährige aus Seligenstadt (Offenbach) sei einstimmig für den Posten eines Vize-Präsidenten des Landtags nominiert worden, teilte die Fraktion mit.
Die Wahl Rocks ins Landtagspräsidium darf als gewiss gelten: Bis auf die AfD haben alle anderen Fraktionen derzeit einen solchen Vize-Posten.
Weiter in der Opposition
Mit Rock als Spitzenkandidaten hatte die FDP bei der vorletzten Landtagswahl noch 7,5 Prozent geholt. Bei der Wahl am 8. Oktober schaffte sie unter Naas mit 5,0 Prozent äußerst knapp den Wiedereinzug ins künftige Parlament. Bei der Wahl verloren alle drei Parteien stark, die an der Ampel-Bundesregierung beteiligt sind.
Für eine Regierungsbildung wird die FDP in Hessen nicht gebraucht. Mit acht statt der aktuell elf Mandate wird sie in der Opposition bleiben. Die CDU traf sich an diesem Mittwoch mit Grünen und SPD zu letzten Sondierungsgesprächen über die Fortsetzung der schwarz-grünen oder eine neue schwarz-rote Koalition.
Liberale sehen sich gut aufgestellt
Die FDP sieht sich mit der Neuformierung der Fraktionsführung für die Oppositionsrolle gut positioniert. Mit Naas und Knell decke man ein großes Spektrum ab, heißt es in der Mitteilung: den ländlichen Raum ebenso wie den Ballungsraum, Nord- und Südhessen sowie die Landwirtschafts- und die Industriepolitik.
"Wir Freien Demokraten haben uns breit aufgestellt", sagte Naas dazu. Der frühere Bürgermeister von Steinbach (Hochtaunus) gehört seit Beginn der laufenden Legislaturperiode im Januar 2019 dem Landtag an und ist dort wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP.
FDP: Regierung muss Lösungen finden
Man werde die neue Landesregierung "durch konstruktive Arbeit im Parlament antreiben", kündigte Knell an. Die Probleme im Land seien nicht kleiner geworden, die Regierung müsse dafür gute Lösungen finden.
Knell lebt in Neukirchen (Schwalm-Eder), ist Politikwissenschaftlerin, gehört dem Präsidium der Landespartei an und kam im November 2017 als Nachrückerin in den Landtag. Sie ist Sprecherin der Fraktion für Landwirtschaft und Verbraucherschutz.
Gemeinsam lobten die künftigen Fraktionschefs die Arbeit Rocks, der den Vorsitz im Mai 2017 übernommen hatte. Er habe die Fraktion hervorragend aufgestellt. Neuer Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP im nächsten Landtag wird ihr Digitalexperte Oliver Stirböck.
Sendung: hr-iNFO, 08.11.2023, 15 Uhr
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