Erste Amtshandlung von Wahlsieger Benz Kolmer verliert nach OB-Wahl in Darmstadt auch das Ressort für Verkehr
Die Oberbürgermeisterstichwahl in Darmstadt hat Michael Kolmer (Grüne) verloren. Jetzt nimmt ihm Wahlsieger Hanno Benz (SPD) auch das Mobilitätsressort weg. Ein Herzensprojekt hat sich der neue Oberbürgermeister gleich selbst geschnappt.
Es war schon lange kein Geheimnis mehr und absehbar, was Darmstadts neuer Oberbürgermeister Hanno Benz (SPD) an seinem ersten Arbeitstag am Montag im Rathaus verkünden sollte: Die Zuständigkeit für das Verkehrsressort geht von dem bisherigen Mobilitätsdezernenten Michael Kolmer (Grüne) an den Bau- und Ordnungsdezernenten Paul Georg Wandrey (CDU) über.
"Mehr Miteinander statt Gegeneinander"
Es solle in der Verkehrspolitik "wieder etwas mehr in Richtung miteinander statt gegeneinander gehen", sagte Benz. Er lastet Kolmer vor allem Versäumnisse bei der Kommunikation an, was letztlich zum Unmut vieler geführt habe. Klar ist: Kaum ein Thema beschäftigt die Darmstädter so sehr wie das Thema Mobilität.
Kolmer hingegen solle sich "mit voller Kraft" darauf konzentrieren können, die Klimawende voranzutreiben, etwa in Sachen Wärmewende oder Photovoltaikausbau. "Ich habe großes Vertrauen in Michael Kolmer", lobte ihn Benz weg. "Wir haben ihm nun die nötigen Kapazitäten freigeräumt." Ob das ohne Zugriff Kolmers auf das wichtige Verkehrsressort funktionieren kann, muss sich zeigen.
Die Zuständigkeiten für Klima sowie Umwelt und Stadtplanung auf der einen und Verkehr auf der anderen Seite waren bislang in Darmstadt in einem Dezernat zusammengefasst, nun wurden sie nach Benz' Amtsantritt aufgeteilt.
Wandrey will "faktenbasiert" entscheiden
Für Wandrey wird es jetzt darum gehen, den im Wahlkampf von allen Seiten vielbeschworenen Mobilitätsfrieden Wahrheit werden zu lassen. "Ich nehme die Herausforderung an, für mehr Konsens zu sorgen", kündigte der 32-Jährige an, der beim Pressegespräch neben Benz Platz genommen hatte. Dazu wolle er "die Mobilitätsdebatte versachlichen und faktenbasierte Entscheidungen treffen".
Ein "Rollback" in der Verkehrspolitik – also ein Zurück zu alten Zuständen – werde es nicht geben, versprach Wandrey, der sich auch um das OB-Amt beworben, aber die Stichwahl verpasst hatte. Letztlich gibt es trotz des neuen SPD-Rathauschefs in Darmstadt noch immer eine Koalition aus CDU, Grünen und Volt und entsprechende Vereinbarungen. Zu denen bekannte sich Wandrey ausdrücklich.
Überschwänglicher Dank an den Amtsvorgänger
Für ihn stünde nun eine Reihe von Terminen an, berichtete der neue Mobilitätsdezernent. Dabei gehe es unter anderem um die Straßenbahnanbindung von Wixhausen oder die Parksituation in der Dieburger Straße. Konkreter wolle er jetzt noch gar nicht werden.
Zuvor hatte es der CDU-Mann nicht versäumt, Kolmer geradezu überschwänglich für dessen Arbeit und Kooperationsbereitschaft zu danken. "Er ist seit Wochen dabei, mich in die verschiedenen Prozesse einzubinden. Das ist nicht selbstverständlich." So könne er selbst nun gleich loslegen.
Benz macht Sport zur Chefsache
Eine weitere größere Veränderung bei den Dezernatszuschnitten betrifft den Oberbürgermeister selbst. Er werde künftig für das Ressort Sport und die städtischen Bäder zuständig sein, sagte Benz. Diese Aufgaben lagen zuvor im Dezernat II bei Barbara Akdeniz (Grüne). "Die Sportstadt Darmstadt soll und muss weiter gestärkt werden."
Der Schwerpunkt solle dabei auf der Förderung des Breitensports und der Unterstützung der Vereine liegen. Corona und Energiepreiskrise hätten die Vereine belastet, so Benz. Bei den Sportstätten gebe es großen Sanierungsbedarf. "Insofern finde ich es richtig, einer alten Tradition zu folgen und den Sport wieder beim Oberbürgermeister aufzuhängen."
Immobilienmanagement geht an Schellenberg
Im Gegenzug wurde der städtische Eigenbetrieb Immobilienmanagement aus dem Dezernat I des OB herausgelöst. Dieses übernimmt nun Stadtkämmerer André Schellenberg (CDU) im Dezernat IV.
Sendung: hr4, 26.6.2023, 14.30 Uhr
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