Konsequenz aus Ende von Schwarz-Grün Al-Wazir und Dorn ziehen sich in zweite Reihe zurück
Zehn Jahre haben sie mit der CDU regiert, jetzt müssen Hessens Grüne in die Opposition. Ihr bisheriges Spitzenduo Tarek Al-Wazir und Angela Dorn will dabei keine führende Rolle mehr spielen.
Den hessischen Grünen stehen einschneidende personelle Änderungen bevor. Nachdem CDU-Ministerpräsident Boris Rhein die zehn Jahre dauernde schwarz-grüne Koalition beenden und mit der SPD regieren will, haben ihre zwei bekanntesten Politiker angekündigt, sich in die zweite Reihe zurückziehen zu wollen.
Vize-Ministerpräsident und Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir sowie Wissenschaftsministerin Angela Dorn erklärten auf Anfrage des hr: Sie werden zwar von der Regierungs- auf die Oppositionsbank wechseln und Abgeordnete bleiben. Aber sie übernehmen keine führenden Rollen mehr - weder in der Landtagsfraktion noch in der Landespartei.
"Für Veränderungen Platz machen"
Der 54-jährige Al-Wazir, der als erster Ministerpräsidenten-Kandidat seiner Partei bei der Landtagswahl angetreten war, teilte mit: "Ich bin gewählter Abgeordneter, werde mein Landtagsmandat annehmen und ausfüllen und meiner Partei mit Rat und Tat bei dieser Aufgabe helfen, aber das nach knapp 24 Jahren nicht mehr in der ersten Reihe."
Von der 41-jährigen Dorn, die Spitzenkandidatin der Grünen war, hieß es: "Zu einer Neuaufstellung von Fraktion und Partei nach der Landtagswahl gehören erfahrene wie neue Köpfe. Ich stelle mich der Verantwortung, für diese Veränderung in der ersten Reihe und für neue Ideen Platz zu machen."
"Werde Mandat annehmen und ausfüllen"
In der neuen Legislaturperiode gelte es, die hessischen Grünen für eine erfolgreiche Arbeit in der Opposition und dafür aufzustellen, bei der nächsten Landtagswahl 2028 neu anzugreifen, sagte Al-Wazir. Seine Kabinettskollegin Dorn betonte, den Grünen stehe dabei "die verantwortungsvolle Rolle der größten demokratischen Oppositionskraft bevor". Dabei wolle sie die Fraktion mit ihrer Erfahrung unterstützen.
Weitere Entscheidungen für die Neuaufstellung der grünen Landtagsfraktion sollen im Dezember getroffen werden. Fraktionschef ist seit Beginn der schwarz-grünen Regierungskoalition der 49-jährige Mathias Wagner.
Zwischenzeitlich beliebtester Politiker Hessens
Spekulationen über die Übernahme des Vorsitzes der Landtagsfraktion, einen Posten als Vize-Landtagspräsident oder einen anderen Wechsel bereitet Al-Wazir damit ein Ende. Der Offenbacher Politiker hatte gemeinsam mit dem damaligen CDU-Ministerpräsidenten Volker Bouffier nach der Wahl 2013 das erste schwarz-grüne Bündnis in einem Flächen-Bundesland geschmiedet.
Al-Wazir war zwischenzeitlich in Umfragen beliebtester Politiker Hessens. Die Marburgerin Dorn, die 2019 Ministerin für Kunst und Wissenschaft wurde, war mit knapp 92 Prozent Zustimmung Spitzenkandidatin für die Landtagswahl geworden. Mit ihr und Al-Wazir verband die Partei die große Hoffnungen, erstmals nicht nur Juniorpartner in einer Koalition zu sein, sondern die Landesregierung führen zu können.
Zwei Teil-Rückzüge, zwei Abschiede
Kommt es zur beabsichtigten CDU/SPD-Koalition, verlieren die Grünen ihre vier Ministerposten im Kabinett. Die Koalitionsverhandlungen laufen, ein Scheitern erscheint höchst unwahrscheinlich. Es gibt bereits ein sehr konkretes schwarz-rotes Eckpunktepapier.
Neben Al-Wazir und Dorn gehören derzeit noch die Grünen-Politiker Kai Klose als Sozialminister und Priska Hinz als Umweltministerin dem Kabinett Rheins an. Beide hatten schon vor der Landtagswahl ihren Abschied aus der Landespolitik angekündigt.
Sendung: hr-fernsehen, hessenschau, 23.11.2023, 19.30 Uhr
Ende der weiteren Informationen