Landtag streitet über Dorns "Masterplan Kultur" Großer Wurf oder viel heiße Luft?
Kunst und Kultur für alle - das will Kulturministerin Dorn in Hessen vorantreiben. Kritiker aus den Reihen der Landtags-Opposition vermissen im "Masterplan" der Grünen-Politikerin die Substanz.
Kunst und Kultur sollen in Hessen für alle Menschen leichter zugänglich werden. Das beschrieb Kunstministerin Angela Dorn (Grüne) am Dienstag im Landtag in Wiesbaden als zentrales Anliegen ihres fertigen "Masterplan Kultur".
In einer Regierungserklärung legte sie acht Monate vor der Landtagswahl die Schwerpunkte des Plans dar, dessen Erstellung mehrere Jahre gedauert hatte. Er steckt für viele Felder das kommende Jahrzehnt hessischer Kulturpolitik ab - von der Bildung über die Förderung von Künstlern bis zur Kultur im ländlichen Raum.
Vorgesehen ist unter anderem ein Institut für Kulturelle Bildung, um die Zusammenarbeit von Schulen, freien Trägern und Wissenschaft zu festigen. Mit einem neuen Pool für Künstlerinnen und Künstler solle es Lehrern und Erziehern erleichtert werden, an der Schule oder im Kindergarten Kunst- und Kulturangebote zu entwickeln.
Lob für den eigenen Plan
Der "Masterplan" sei die erste Kulturentwicklungsplanung eines Bundeslandes, "die dezidiert die Lehren aus der Corona-Pandemie und die aktuellen Fragen der Kulturpolitik bündelt", lobte Dorn das eigene Projekt. Es dürfe keinen Unterschied machen, ob jemand auf dem Land oder in der Stadt lebe, jung oder alt sei oder wie viel Geld er oder sie zur Verfügung habe.
Im hessischen Doppelhaushalt für die Jahre 2023 und 2024 stehen zusätzlich 6,7 Millionen Euro bereit, um erste Vorhaben aus dem Masterplan anzustoßen. Dazu zählen 1,2 Millionen Euro zur Stärkung der Musikschulen und 1,6 Millionen Euro für die Digitalisierung von Kulturgütern.
Im "Masterplan" gehe es auch um die Repräsentation von Minderheiten und ihre Teilhabe, sagte Dorn. Museen und Gedenkstätten sollten ihre Inhalte digital so aufbereiten können, dass sie auch von Menschen mit Behinderungen wahrgenommen werden können. Um besser aufzuklären, welche Kunstwerke Verfolgten des NS-Regimes oder in Kolonien unrechtmäßig weggenommen wurden, wolle das Land die Provenienzberatung für staatliche und nichtstaatliche Museen mit zusätzlichem Geld stärken.
Jahrelang vorbereitet
Der Dialog mit den Kulturschaffenden solle fortgesetzt werden, kündigte Dorn an. Dies könne in einem Kulturbeirat geschehen. Die Ministerin kündigte außerdem an, dass Hessen in wenigen Wochen eine neue, unbürokratischere Förderrichtlinie veröffentlichen wolle.
Bis der "Masterplan" fertig war, hatte es nach Angaben des Kunstministeriums 18 Fachworkshops und drei Regionalforen in Nord-, Süd- und Mittelhessen gegeben. Rund 330 Expertinnen und Experten aus Kultur und Gesellschaft beteiligten sich. Hinzu seien rund 170 Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern gekommen. Durch die Corona-Pandemie habe sich der Prozess verzögert.
FDP misst "viel heiße Luft"
Der Aufwand stand vor allem nach Meinung der oppositionellen FDP in keinem Verhältnis zum Ertrag. "Viel heiße Luft, wenig Substanz", machte Stefan Naas, kulturpolitischer Sprecher und Spitzenkandidat bei der Landtagswahl, in Dorns Vorlage aus.
Erst die bevorstehende Wahl habe Dorn Beine gemacht. Noch immer sage sie aber nicht, wofür konkret Geld ausgegeben werden solle. Naas vermisste nach eigenen Angaben Maßnahmen für Leuchtturmprojekte wie Landesausstellungen, eigene Kulturbudgets für Schulen oder die Digitalisierung von Kunst und Kultur.
Linke vermisst "großen Wurf"
"Viele positive Ansätze" sah zwar Daniela Sommer, Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion, in Dorns Masterplan. Der kommt nach ihrer Ansicht allerdings zu spät und bietet zu wenig. Dass der Zugang zur Kultur allen offenstehen müsse, sei für die SPD seit deren Gründung eine Selbstverständlichkeit. Es sei zu befürchten, dass es auf vielen Feldern bei Ankündigungen bleibe.
Nach Ansicht von Linken-Fraktionschefin Elisabeth Kula enthält der "Masterplan Kultur" "nicht viel Falsches, aber der große Wurf für die Kultur ist er gewiss nicht". Der Fokus liege zu sehr auf öffentlichen Einrichtungen der Hochkultur. Clubs, Kinos und viele andere Felder aus der Kulturlandschaft seien schlicht vergessen worden.
Unangenehmes wie das Kino- oder Chorsterben oder steigende Gebühren an Musikschulen habe Dorn einfach ignoriert. "Kulturelle Bildung ist immer noch eine Klassenfrage", sagte Kula. Nötig seien daher Maßnahmen wie ein kostenfreier Eintritt aller Kinder und Jugendlichen in Kultureinrichtungen.
Koalitionspartner sieht gute Grundlage
Der "Masterplan Kultur" kommt nach Meinung der AfD nicht über Allgemeinplätze hinaus. Ihr kulturpolitischer Sprecher Frank Grobe warf Dorn vor, Hessens Kulturpolitik setze zu sehr auf erfolglose und teure Leuchtturmprojekte. Als Beispiel nannte er das crossmediale Bewegtbild-Festival B3 Biennale. Filmförderung in Hessen sei vor allem "künstlerische Selbstverwirklichung auf Staatskosten". Zudem habe die Kulturministerin für ihren Plan auch noch externe Beratungsgesellschaften beschäftigt. Das habe den Steuerzahler viel gekostet.
Zuspruch erhielt Dorn aus der eigenen Fraktion und vom Koalitionspartner. Andreas Hofmeister, kulturpolitischer Sprecher der CDU, bescheinigte dem "Masterplan Kultur", er sei eine gute strategische Grundlage, "um Hessen als Kunst- und Kulturland in der Mitte Europas weiter zu stärken".
Sendung: hr-fernsehen, hessenschau, 14.2.2023, 19.30 Uhr
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