Landtag in Hessen: Aktuelle News und Beiträge im Überblick

2017-11-25 Regierungserklärung des Sozialministers

Marcus Bocklet (Grüne): "Ich freue mich auf Ihre Antworten"

Bocklet wehrt sich gegen die Vorwürfe des Abgeordneten Spies und fordert die Opposition auf, konkrete Vorschläge zu machen. Man sei in der Regierung stolz auf die Investitionen in die Krankenhäuser.

hr | 25.11.14 |

Video 28:31 Min.

Marjana Schott (Linke): "Reformen stoßen auf Wiederstand"

Schott wirft dem Sozialminister vor, die Verantwortung auf die Patienten abzuschieben. Die Reformen in der Gesundheitspolitik würden gerade im ländlichen Bereich auf Widerstand stoßen.

hr | 25.11.14 |

Video 29:01 Min.

Ralf-Norbert Bartelt (CDU): "Gute Medizin steht allen zur Verfügung"

Bartelt spricht von einer vorbildlichen Gesundheitsversorgung in Deutschland und in Hessen. Es gehe um den Erhalt und die Weiterentwicklung dieser guten Versorgung.

hr | 25.11.14 |

Video 37:07 Min.

Stefan Grüttner (CDU): "Hessen ist medizinisch gut aufgestellt"

Der Sozialminister sagt, er sei stolz auf Hessens leistungsfähige Gesundheitsversorgung, die allen Herausforderungen gewachsen sei. Die Landesregierung habe dafür die wichtigen Rahmenbedingungen geschaffen.

hr | 25.11.14 |

Video 31:47 Min.

Thomas Spies (SPD): "Sie werden Ihrer Aufgabe nicht gerecht"

Gesundheitspolitik ist laut Spies ein öffentlicher Auftrag, dem die Landesregierung nachkommen muss. Die treffe jedoch keine Entscheidungen und stehle sich aus der Verantwortung.

hr | 25.11.14 |

Videos aus dem Landtag Debatte zu Flüchtlingspolitik

Antrag der Fraktion der FDP betreffend eine Aktuelle Stunde: Flüchtlingsgipfel in Bund und Land – Zahl unbegleiteter Minderjähriger steigt – Flüchtlinge und Kommunen nicht im Regen stehen lassen. Anschließend Antrag der Fraktion DIE LINKE: Landesregierung muss Abschiebestopp beschließen: Keine Abschiebungen in Ebola-Gebiete.

16.10.14|Politik |

Videos aus dem Landtag Debatte zu Freihandelsabkommen TTIP

Antrag der Fraktion DIE LINKE betreffend eine Aktuelle Stunde: Buchmesse in Frankfurt - Freihandelsabkommen TTIP bedroht Buchhandel und Kulturlandschaft.

16.10.14|Politik |

Videos aus dem Landtag Debatte zu Steuerfahndern

Antrag der Fraktion der SPD: Hessische Steuerfahnder endlich rehabilitieren - Entschuldigung der Hessischen Landesregierung notwendig. Vollständige Rehabilitierung der zu Unrecht entlassenen Steuerfahnder.

16.10.14|Politik |

Videos aus dem Landtag Debatte zu Unrechtsstaat DDR

Antragder Fraktion der CDU betreffend eine Aktuelle Stunde: DDR war Unrechtsstaat - auch Hessens Linke muss sich klar positionieren.

16.10.14|Politik |

Videos aus dem Landtag Debatte zum Sozialbudget

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend eine Aktuelle Stunde: Hessen wird sozialer und gerechter – Sozialbudget bietet Planungssicherheit für soziale Initiativen und Verbände.

16.10.14|Politik |

Video 05:15 Min.

Ralf-Norbert Bartelt (CDU): "In Hessen läuft es besser"

Hessen sei bereit, Menschen zu empfangen, die aus ihren Ländern fliehen mussten. Die Landesregierung nutze alle Möglichkeiten, diese Menschen aufzunehmen.

hr | 16.10.14 |

Video 05:55 Min.

Willi van Ooyen (Linke): "TTIP gefährdet Kulturlandschaft"

Beim TTIP seien große Internetkonzerne wie Amazon involviert, stellt van Ooyen fest. Er befürchtet, dass bei diesem Freihandelsabkommen gegen die Buchpreisbindung geklagt werden könnte.

hr | 16.10.14 |

Video 04:50 Min.

Barbara Cárdenas (Linke): "Will solche Zustände nicht sehen"

Nach Cárdenas muss Hessen viel mehr Flüchtlinge aufnehmen. Doch der Landesregierung fehle der politische Wille. Ein Flüchtlingsgipfel sei damit zum Scheitern verurteilt

hr | 16.10.14 |

Video 06:00 Min.

Clemens Reif (CDU): "Sie instrumentalisieren"

Reif erklärt, dass die Buchpreisbindung nicht vom TTIP betroffen sei. Er wirft den Linken Populismus und unreflektierten Antiamerikanismus vor.

hr | 16.10.14 |

Video 04:59 Min.

Ernst-Ewald Roth (SPD): "An einem Strang ziehen"

Angesichts der Herausforderung mit den Flüchtlingen fordert Roth, dass alle Beteiligten an einem Strang ziehen sollten.

hr | 16.10.14 |

Video 05:53 Min.

Florian Rentsch (FDP): "Verantwortung liegt bei uns"

Die Krisenherde in der Welt hätten sich vermehrt, erkennt Rentsch. Man müsse in Bezug auf Flüchtlinge verantwortungsvoll umgehen. Man müsse alle Beteiligten an einen Tisch holen.

hr | 16.10.14 |

Video 04:37 Min.

Frank Kaufmann (Grüne): "Gemeinsame Perspektive entwickeln"

Kaufmann stellt fest, dass auch die Grünen kein Problem damit hätten, sich bei den Betroffenen zu entschuldigen. Er ist aber auch dafür, die Auseinandersetzung zu beenden.

hr | 16.10.14 |

Video 05:59 Min.

Gerhard Merz (SPD): "Angelegenheit ist nicht glänzend"

Merz kritisiert die Sozialpolitik der Landesregierung. Alle vorangegangen Kürzungen seien skandalös gewesen. Eine Bilanz könne man jedoch erst ziehen, wenn der neue Haushalt vorliegt.

hr | 16.10.14 |

Video 05:13 Min.

Günter Schork (CDU): "Es geht Ihnen nicht um die Sache"

Schork wehrt sich gegen den Vorwurf der SPD, die Steuerfahnder-Affäre sei politisch motiviert gewesen. Man müsse endlich zu einem für alle Beteiligten gerechten Abschluss der Sache kommen.

hr | 16.10.14 |

Video 04:24 Min.

Jörg-Uwe Hahn (FDP): "Beleidigung der DDR-Bürger"

Hahn spricht über den Begriff Unrechtsstaat. Es sei eine Beleidigung der Bürger der DDR, wenn die Linken dies dementierten.

hr | 16.10.14 |