Landtag in Hessen: Aktuelle News und Beiträge im Überblick

Tarek Al-Wazir (Grüne):"Auch Bund in der Pflicht"

Laut Al-Wazir läge das Baurecht nun für fast alle Abschnitte vor. Bei der Frage der Finanzierung des Ausbaus der A49 sehe er allerdings auch den Bund in der Pflicht, da es sich bei dem Ausbau um eine Bundesautobahn handle.

hr | 26.11.14 |

Video 10:11 Min.

Thomas Schäfer (CDU): "In Dialog gehen"

Der Finanzminister betont, dass es hier um eine erste Modellberechnung gehe, die bewusst so angelegt sei, dass darüber gesprochen werde. Er habe allerdings bei der Debatte keine Sachargumente der Opposition erhalten.

hr | 26.11.14 |

Video 10:17 Min.

Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD): "Ziehen Sie Ihren Vorschlag zurück"

Schäfer-Gümbel fordert den Finanzminister auf, den Vorschlag zur Erneuerung des Kommunalen Finanzausgleichs zurückzuziehen. Er erfülle die Vorgaben der Verfassung nicht und beinhalte lediglich eine Umverteilung der Mittel.

hr | 26.11.14 |

Video 05:36 Min.

Thorsten Schäfer-Gümbel SPD): "Lasten anders verteilen"

Schäfer-Gümbel geht auf Einzelheiten der Koalitions-Reden ein. Er stellt außerdem fest, dass die Regierung in einem unterfinanzierten System lediglich Lasten verschiebe.

hr | 26.11.14 |

Video 09:01 Min.

Ulrich Caspar: "Ausbau ist notwendig"

Für Caspar sei der weitere Ausbau der A49 notwendig und müsse vollendet werden. Die Menschen in der Region hätten durch die Anbindung der A49 mehr Zukunftschancen und mehr Arbeitsplätze könnten entstehen.

hr | 26.11.14 |

Video 01:06 Min.

Uwe Frankenberger (SPD): Kurzintervention

Frankenberger ergänzt seine Kritik.

hr | 26.11.14 |

Video 10:56 Min.

Uwe Frankenberger (SPD):"Situation ist mehr als ernüchternd"

Frankenberger finde die Bilanz des Baus der A49 sehr ernüchternd. Der erste Abschnitt des Baus der A49 begann in den 60er Jahren. Der letzte Abschnitt sei 1994 freigegeben worden.

hr | 26.11.14 |

Video 08:38 Min.

Willi van Ooyen (Linke): "Kommunen sind zu Streichkonzert gezwungen"

Die Landesregierung zwinge die Kommunen mit dem neuen Finanzausgleich zu einem Streichkonzert. Weiterhin versuche sie, die Schuldenbremse auf Kosten der Kommunen zu erreichen.

hr | 26.11.14 |

Videos aus dem Landtag Kommunaler Finanzausgleich

Antrag der SPD betreffend: "Das Reformmodell des Kommunalen Finanzausgleichs ist völlig inakzeptabel".

25.11.14|Politik |

2017-11-25 Regierungserklärung des Sozialministers

Videos aus dem Landtag Regierungserklärung des Sozialministers

Regierungserklärung des Ministers für Soziales und Integration, Stefan Grüttner (CDU), betreffend: "Gesundheit im Blick - Hessen gestaltet zukunftssichere Versorgung".

25.11.14|Politik |

Video 16:43 Min.

Florian Rentsch (FDP): "Gute medizinische Versorgung"

Die medizinische Versorgungsqualität befinde sich in Hessen und in Deutschland in einer guten Situation, findet Rentsch. Diese positive Entwicklung sollte noch mehr verbessert werden.

hr | 25.11.14 |

Video 16:52 Min.

Marcus Bocklet (Grüne): "Ich freue mich auf Ihre Antworten"

Bocklet wehrt sich gegen die Vorwürfe des Abgeordneten Spies und fordert die Opposition auf, konkrete Vorschläge zu machen. Man sei in der Regierung stolz auf die Investitionen in die Krankenhäuser.

hr | 25.11.14 |

Video 28:31 Min.

Marjana Schott (Linke): "Reformen stoßen auf Wiederstand"

Schott wirft dem Sozialminister vor, die Verantwortung auf die Patienten abzuschieben. Die Reformen in der Gesundheitspolitik würden gerade im ländlichen Bereich auf Widerstand stoßen.

hr | 25.11.14 |

Video 29:01 Min.

Ralf-Norbert Bartelt (CDU): "Gute Medizin steht allen zur Verfügung"

Bartelt spricht von einer vorbildlichen Gesundheitsversorgung in Deutschland und in Hessen. Es gehe um den Erhalt und die Weiterentwicklung dieser guten Versorgung.

hr | 25.11.14 |

Video 37:07 Min.

Stefan Grüttner (CDU): "Hessen ist medizinisch gut aufgestellt"

Der Sozialminister sagt, er sei stolz auf Hessens leistungsfähige Gesundheitsversorgung, die allen Herausforderungen gewachsen sei. Die Landesregierung habe dafür die wichtigen Rahmenbedingungen geschaffen.

hr | 25.11.14 |

Video 31:47 Min.

Thomas Spies (SPD): "Sie werden Ihrer Aufgabe nicht gerecht"

Gesundheitspolitik ist laut Spies ein öffentlicher Auftrag, dem die Landesregierung nachkommen muss. Die treffe jedoch keine Entscheidungen und stehle sich aus der Verantwortung.

hr | 25.11.14 |

Videos aus dem Landtag Debatte zu Flüchtlingspolitik

Antrag der Fraktion der FDP betreffend eine Aktuelle Stunde: Flüchtlingsgipfel in Bund und Land – Zahl unbegleiteter Minderjähriger steigt – Flüchtlinge und Kommunen nicht im Regen stehen lassen. Anschließend Antrag der Fraktion DIE LINKE: Landesregierung muss Abschiebestopp beschließen: Keine Abschiebungen in Ebola-Gebiete.

16.10.14|Politik |

Thema Landtag

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Videos aus dem Landtag Kommunaler Finanzausgleich

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Videos aus dem Landtag Debatte zu Flüchtlingspolitik

Videos aus dem Landtag Debatte zu Freihandelsabkommen TTIP

Videos aus dem Landtag Debatte zu Steuerfahndern

Videos aus dem Landtag Debatte zu Unrechtsstaat DDR