Landtag in Hessen: Aktuelle News und Beiträge im Überblick

Videos aus dem Landtag Debatte zur Schulpolitik

Regierungserklärung des Hessischen Kultusministers betreffend "Für eine Politik der ausgestreckten Hand - Hessens Bildungsgipfel für den Schulfrieden" und anschließende Debatte.

11.03.14|Politik |

Video 22:16 Min.

Barbara Cárdenas (Linke): "Bildungsgipfel ist reine Show-Veranstaltung"

Cárdenas bezweifelt, dass es zu einem Schulfrieden kommen werde. Der Bildungsgipfel sei eine reine Show-Veranstaltung und könne nur in Kooperation mit der einzusetzenden Enquetekommission funktionieren.

hr | 11.03.14 |

Video 26:05 Min.

Christoph Degen (SPD): "Der pure Unfrieden"

Degen stellt die Frage, wie mehr Ruhe in die Schulen zu bringen ist. Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf werde dies nicht erreicht. Die Regierung treibe die Zersplitterung des Schulsystems voran.

hr | 11.03.14 |

Video 25:56 Min.

Hans-Jürgen Irmer (CDU): "Kein Grund für Streitereien"

Irmer spricht von dem Angebot einer Zusammenarbeit der Landesregierung mit den Oppositionsparteien. Vorschläge, wie der Bildungsgipfel gestaltet werden könnte seien jedoch ausgeblieben

hr | 11.03.14 |

Video 25:42 Min.

Mathias Wagner (Grüne): "Beendigung des Schulkampfes"

Wagner sagt, dass man in der Schulpolitik gemeinsam mit den Landtagsfraktionen neue Wege gehen wolle. Die Landesregierung möchte den Schulen neue pädagogische Perspektiven eröffnen und dafür sorgen, dass Bildungserfolg nicht vom Einkommen der Eltern abhängt.

hr | 11.03.14 |

Video 23:15 Min.

Wolfgang Greilich (FDP): "Wo bleiben die Konzepte?"

Greilich vermisst die Antworten auf die Fragen, die sich aus dem Koalitionsvertrag ergeben hätten. Die Kritik an der Landesregierung nehme zu. Für die FDP erklärt Greilich eine ausdrückliche Dialogbereitschaft.

hr | 11.03.14 |

2014-02-06 2014-02-06 Menschenrechten in einem gemeinsamen Europa - Ukraine

Videos aus dem Landtag Debatte zu Menschenrechten in einem gemeinsamen Europa - Ukraine

Antrag der Fraktion der CDU betreffend eine Aktuelle Stunde (Demokratie und Menschenrechte in einem gemeinsamen Europa - Hessen unterstützt demokratische Bestrebungen in der Ukraine)

06.02.14|Politik |

Videos aus dem Landtag Debatte zum Hessischen Energiegipfel

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend eine Aktuelle Stunde (Hessischen Energiegipfel nicht gefährden - Bundesminister Gabriel muss Pläne für das Erneuerbare-Energien-Gesetz anpassen).

06.02.14|Politik |

2014-02-06 Debatte zum Rabattprogramm "FRAConnect"

Videos aus dem Landtag Debatte zum Rabattprogramm "FRAConnect"

Antrag der Fraktion DIE LINKE betreffend eine Aktuelle Stunde (Rabattprogramm "FRAConnect" bringt mehr Lärm - Genehmigung widerrufen) anschließend Antrag der Fraktion DIE LINKE betreffend Fraport-Rabattprogramm "FRAConnect" bringt mehr Lärm anschließend Dringlicher Entschließungsantrag der Fraktion der FDP betreffend Incentive-Programm der Fraport AG ist Beitrag für wirtschaftliche Prosperität des Frankfurter Flughafens.

06.02.14|Politik |

2014-02-06 Debatte zur Atommüll-Zwischenlagerung in Biblis

Videos aus dem Landtag Debatte zur Atommüll-Zwischenlagerung in Biblis

Antrag der Fraktion der SPD betreffend eine Aktuelle Stunde (Atommüll-Zwischenlagerung in Biblis - wessen Wort gilt? Das von Herrn Bouffier oder das von Herrn Al-Wazir?) mit Antrag der Fraktion der FDP betreffend eine Aktuelle Stunde (Atommüll-Zwischenlager Biblis? -Was will Bouffier? Hessische Bürger haben Anspruch auf Klarheit statt auf Streit in der Landesregierung)

06.02.14|Politik |

2014-02-06 Debatte zum hessischen Energiegipfel

Video 05:43 Min.

Angela Dorn (Grüne): "Windkraftstandorte sind gefährdet"

Bei den Plänen von Bundesminister Gabriel gebe es Details, die den Ausbau der Erneuerbaren Energien in Hessen stark gefährden würden, sagt Dorn. Die Pläne müssten geändert werden, damit die Energiewende durchgeführt werden könne.

hr | 06.02.14 |

Video 05:17 Min.

Angela Dorn (Grüne): "Wir streiten nicht"

Es gebe keinen Streit in der Regierung, sagt Dorn. Man habe im Koalitionsvertrag einen guten Kompromiss gefunden. Weiterhin sei es von gemeinsamen Interesse, dass das Zwischenlager in Biblis ein Zwischenlager bleibe.

hr | 06.02.14 |

Video 05:58 Min.

Frank Kaufmann (Grüne): "Koalitionsvertrag ist hervorragend"

Kaufmann hält die Koalitionsvereinbarungen für hervorragend, gerade in der Flughafenfrage. Er persönlich halte das Incentive-Programm für falsch, aber noch lange nicht für rechtswidrig.

hr | 06.02.14 |

Video 05:31 Min.

Janine Wissler (Linke): "Prognosen waren Lug und Trug"

Die Flugbewegungen am Frankfurter Flughafen sind laut Wissler zurzeit rückläufig. So habe es keinen Grund für die Nordwestlandebahn gegeben. Die Fraport habe nun – statt Fehler zuzugeben – ein Rabattprogramm, das für zusätzliche Auslastung sorgen soll.

hr | 06.02.14 |

Video 05:37 Min.

Janine Wissler (Linke): "Wichtige Projekte sind gefährdet"

Die Große Koalition in Berlin sei dabei, die Energiewende in auszubremsen, stellt Wissler fest. Sie sagt weiter, dass eine Dezentralisierung und eine Demokratisierung der Stromversorgung notwendig sei.

hr | 06.02.14 |

Video 05:31 Min.

Jürgen Lenders (FDP): "Ich sehe kein Problem"

Was den Flughafen betrifft, sieht Lenders im Koalitionsvertrag gewisse Unsicherheiten. Er sagt, er halte das Rabattprogramm von Fraport für sinnvoll.

hr | 06.02.14 |

Video 06:31 Min.

Lucia Puttrich (CDU): "Die Würde des Menschen ist unantastbar"

Der hessische Landtag beschäftige sich zu recht mit der Krise in der Ukraine, weil die Menschen dort Solidarität verdient hätten, sagt die Staatsministerin. Es gehe um die Werte, die uns in Europa verbinden.

hr | 06.02.14 |

Video 06:04 Min.

Marius Weiss (SPD): "Fraport muss wettbewerbsfähig bleiben"

Weiß sagt, man müsse es akzeptieren, dass Fraport sich so entwickeln muss, wie es nötig ist, um wettbewerbsfähig zu bleiben.

hr | 06.02.14 |

Video 05:16 Min.

Marjana Schott (Linke): "So sicher wie möglich lagern"

Menschen werden laut Schott immer gegen die Castortransporte protestieren. Dieser Protest richte sich auch gegen die Atompolitik. Über eine Zwischenlagerung in Biblis müsse man ernsthaft nachdenken.

hr | 06.02.14 |

Video 05:31 Min.

Mathias Wagner (Grüne): "Das finde ich mutig"

Wagner begrüßt es, dass die Hessen-SPD sich mit der Landesregierung dafür einsetzen will, dass die Energiewende auf Bundesebene nicht gefährdet werde. Die Windkraftnutzung müsse in Hessen möglich bleiben.

hr | 06.02.14 |