Landtag in Hessen: Aktuelle News und Beiträge im Überblick

Untersuchungsausschuss kommt Heftiger Streit über Aufarbeitung der Entlassungsaffäre

Unsaubere Methoden gegen eine unliebsame Spitzenbeamtin oder eine Schmutzkampagne gegen die Regierung? Ein Untersuchungsausschuss soll die Entlassung von Wirtschaftsstaatssekretärin Messari-Becker beleuchten. Eine hitzige Debatte gab einen Vorgeschmack, was den Landtag erwartet.

13.09.24|Politik |Von Wolfgang Türk |

Ein Mann spricht mit ernster Miene - umgeben von weiteren Männern, die um ihn herum sitzen.

Vorwürfe gegen Wirtschaftsminister Mansoori Grüne und FDP wollen Untersuchungsausschuss zur Entlassungsaffäre

In der Affäre um die Entlassung der Bau-Professorin Messari-Becker als Staatssekretärin ist SPD-Wirtschaftsminister Mansoori im Landtag ein wenig zurückgerudert. Den Grünen und der FDP reicht das bei weitem nicht. "Kurz und kompakt" wollen sie nun selbst aufklären.

12.09.24|Politik |Von Wolfgang Türk |

Hessischer Landtag Debatte über Entlassungsaffäre im Wirtschaftsministerium

Antrag für eine Aktuelle Stunde der FDP-Fraktion: "Die Affäre Mansoori. Genügt der Wirtschaftsminister seinen eigenen "Werten und Ansprüchen"?

12.09.24|Politik |

Hessischer Landtag Debatte über Paralympics

Antrag für eine Aktuelle Stunde der CDU-Fraktion: "Nach Olympia ist vor Olympia – Hessen ist stolz auf seine paralympischen Athleten."

12.09.24|Politik |

Hessischer Landtag Debatte über Corona-Politik

Antrag für eine Aktuelle Stunde der AfD-Fraktion: "Nachdem die RKI-Files veröffentlicht sind, müssen sich die hessischen Landtagsfraktionen von CDU, SPD, Grünen und FDP bei der Bevölkerung wegen ihrer Corona-Politik entschuldigen."

12.09.24|Politik |

Hessischer Landtag Debatte über Wohnungsbau

Antrag für eine Aktuelle Stunde der Grünen-Fraktion: "Baukrise in Hessen: Statt Selbstbeschäftigung braucht Hessen jetzt Lösungen für den Wohnungsbau."

12.09.24|Politik |

Hessischer Landtag Debatte über VW-Werk Kassel in Baunatal

Antrag für eine Aktuelle Stunde der SPD-Fraktion: "Wir stehen solidarisch an der Seite der Beschäftigten und des Betriebsrates des Volkswagenwerks Kassel in Baunatal. Erhalt der Arbeitsplätze sowie ein klares Bekenntnis für eine zukunftssichere Weiterentwicklung des hessischen Standortes muss oberste Priorität haben." Mit dringlichem Entschließungsantrag der AfD-Fraktion.

12.09.24|Politik |

Blick auf das VW-Werk Kassel am Standort in Baunatal.

Kurzmeldung

Landtag diskutiert über VW-Krise

In einer Debatte über den möglichen Stellenabbau beim VW-Konzern haben Abgeordnete aller Fraktionen am Donnerstag im Landtag die Bedeutung des Standorts in Baunatal (Kassel) betont.

12.09.24|Politik |