Videos aus dem Landtag: Ausgewählte Debatten 2015

Aktuelle Stunde vom 17.12.2015

videos-aus-dem-landtag-aktuelle-stunde- Florian Rentsch (FDP)

Videos aus dem Landtag Keine Erhöhung der Mineralölsteuer

Antrag der FDP: "Klare Absage an Erhöhung der Mineralölsteuer – Einnahmeausfälle müssen anders ausgeglichen werden!"

videos-aus-dem-landtag-aktuelle-stunde- Horst Klee (CDU)

Videos aus dem Landtag Landesprogramm Sport und Flüchtlinge

Antrag der CDU: "Landesprogramm 'Sport und Flüchtlinge' – Hessen als bundesweiter Vorreiter bei der Förderung dieses ehrenamtlichen Engagements"

videos-aus-dem-landtag-aktuelle-stunde- Günter Rudolph (SPD)

Videos aus dem Landtag Forderung nach Abberufung des Abgeordneten Irmer

Antrag der SPD: "Forderung nach Abberufung von Hans-Jürgen Irmer (CDU) als Vorsitzenden im Unterausschuss für Heimatvertriebene, Flüchtlinge und Wiedergutmachung!"

videos-aus-dem-landtag-aktuelle-stunde- Angela Dorn (Grüne)

Videos aus dem Landtag Klimaschutzabkommen von Paris

Antrag der Grünen: "Historisches Klimaschutzabkommen von Paris – so bringt Hessen den Klimaschutz voran"

videos-aus-dem-landtag-aktuelle-stunde- Barbara Cárdenas (Linke)

Videos aus dem Landtag Gegen Nullrunde und Disziplinarmaßnahmen gegen streikende Lehrer

Antrag der Fraktion Die Linke: "Nullrunde und Disziplinarmaßnahmen gegen streikende Lehrer: Beamtenfeindliche Politik der Landesregierung stoppen!"

Debatte vom 16.12.2015

Videos aus dem Landtag Abfallentsorgung in der Kaliindustrie

Antrag der der Linken: "Abfallentsorgung in der Kaliindustrie: Nur sofortiges Umsteuern kann Arbeitsplätze retten." mit Antrag der FDP: "Arbeitsplätze im Kalirevier sichern – Übergangsregelung für die Fortführung der Kaliproduktion ermöglichen!"

Videos aus dem Landtag Feststellung des Haushaltplans 2016

Dritte Lesung des Gesetzentwurfs für ein Gesetz über die Feststellung des Haushaltplans 2016.

Debatte vom 15.12.2015

Videos aus dem Landtag Regierungserklärung zum Länderfinanzausgleich

Regierungserklärung des hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier (CDU) zur Einigung der Länder beim Länderfinanzausgleich.

Debatten vom 26.11.2015

Videos aus dem Landtag Debatte zu Partikeltherapie am Uniklinikum Gießen-Marburg

Antrag der Fraktionen der CDU und der Grünen: Inbetriebnahme der Partikeltherapie für Krebskranke am Uniklinikum Gießen-Marburg als Meilenstein für Patienten und Medizinstandort Mittelhessen.

Videos aus dem Landtag Debatte zu Akten im NSU-Untersuchungsausschuss

Antrag der Fraktion der SPD: Die Landesregierung soll Aufklärungsarbeit des Untersuchungsausschusses zum NSU-Mord von Kassel besser unterstützen und auf Aktenschwärzungen verzichten.

Videos aus dem Landtag Debatte zu Fehlbelegungsabgabe in der öffentlichen Wohnraumförderung

Zweite Lesung des Gesetzentwurfs der Landesregierung für ein Gesetz über die Erhebung einer Fehlbelegungsabgabe in der öffentlichen Wohnraumförderung. Mit Gesetzesentwurf der Fraktion Die Linke für ein Gesetz zum Abbau der Fehlsubvention im Wohnungswesen.

Videos aus dem Landtag Debatte um Aussagen zu Atom-Moratorium

Antrag der Fraktion Die Linke: Rechtsfehlerhaftes Atom-Moratorium 2011 – Aussagen von Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) widersprechen sich.

Videos aus dem Landtag Debatte über Schutzstatus für Bürgerkriegsflüchtlinge

Antrag der Fraktion der FDP: Richtigen Schutzstatus für Bürgerkriegsflüchtlinge eröffnen – Familiennachzug vernünftig regeln – qualifizierte Zuwanderung ermöglichen. Mit dringlichem Antrag der Fraktion Die Linke: Keine Abschiebungen nach Afghanistan.

Debatte vom 25.11.2015

Videos aus dem Landtag Hessischer Landeshaushalt 2016 - Debatte zu den Einzelplänen

Zweite Lesung des Gesetzentwurfs der Landesregierung für ein Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans Hessens für das Haushaltsjahr 2016. - Debatte über die Einzelpläne.

Debatte vom 24.11.2015

Thorsten Schäfer-Gümbel Landtagsvideo Startbild

Videos aus dem Landtag Generaldebatte zum hessischen Landeshaushalt 2016

Zweite Lesung des Gesetzentwurfs der Landesregierung für ein Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans Hessens für das Haushaltsjahr 2016.

Aktuelle Stunde vom 24.9.2015

Videos aus dem Landtag Debatte zum Fraport-Deal

Antrag der Linken-Fraktion: "der Fraport-Deal schadet Griechenland. Die Landesregierung darf den Ausverkauf der griechischen Infrastruktur nicht unterstützen."

Videos aus dem Landtag Debatte zur Reaktivierung der Kurhessenbahn

Antrag der Grünen-Fraktion: "Reaktivierung der Kurhessenbahn: Bringt Pendler schneller ans Ziel und Touristen umweltfreundlich in den Kellerwald."

Videos aus dem Landtag Debatte zu Feierlichkeiten Deutsche Einheit

Antrag der CDU-Fraktion: "25 Jahre Deutsche Einheit – Hessen feiert in Dankbarkeit und großer Freude."

Videos aus dem Landtag Debatte zur Eröffnung des Terminal 3

Antrag der FDP-Fraktion: "Wirtschaftsminister der Regierung Bouffier kneift bei Spatenstich für Terminal 3. "Schwarz-Grün bei größter privatwirtschaftlicher Investition in Hessen erneut gespalten."

Videos aus dem Landtag Debatte zu bezahlbarem Wohnraum

Antrag der SPD-Fraktion: "Bezahlbaren Wohnraum in Hessen schaffen. Landesre-gierung muss endlich handeln!"

Debatten vom 23.9.2015

Videos aus dem Landtag Debatte zum Haushaltsplan

Der Landtag debattiert über den Gesetzentwurf zum Haushaltsplan für 2016. Dazu stellt die Landesregierung einen Antrag zum Finanzplan für die Jahre 2015 bis 2019.

Videos aus dem Landtag Debatte zur Schulpolitik

Antrag der Fraktion der SPD betreffend "Hessen wieder nach vorne bringen. Hessische Schulen können mehr"

Debatte vom 22.9.2015

Videos aus dem Landtag Regierungserklärung zur Flüchtlingspolitik

Regierungserklärung des hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier (CDU) betreffend "Hessen handelt". Mit Anträgen der Fraktionen der Linken, der FDP und der SPD.

Aktuelle Stunde vom 23. Juli 2015

Videos aus dem Landtag Aktuelle Stunde - Debatte zur Windenergie

Antrag der Fraktion der FDP betreffend eine Aktuelle Stunde: "Nächste Schramme im Lack der Regierung Bouffier: Schwarz-grüne Koalition in Eltville am Thema Windkraft gescheitert – in Wiesbaden noch für Windkraft, wenige Kilometer weiter schon dagegen, peinliches und unglaubwürdiges Verhalten der CDU vor der Kommunalwahl".

Videos aus dem Landtag Aktuelle Stunde - Debatte zum Pflanzenschutzmittel Glyphosat

Antrag der Fraktion der Grünen betreffend eine Aktuelle Stunde: "Glyphosat sogar in der Muttermilch! Hessen schützt wirksam die Verbraucher".

Videos aus dem Landtag Aktuelle Stunde - Debatte zu Langzeitarbeitslosen

Antrag der Fraktion der CDU betreffend eine Aktuelle Stunde: "Kompetenzen entwickeln, Perspektiven ermöglichen: Neues Landesprogramm erhöht die Chancen für Langzeitarbeitslose"

Videos aus dem Landtag Aktuelle Stunde - Debatte zum Öffentlichen Nahverkehr

Antrag der Fraktion Die Linke betreffend eine Aktuelle Stunde: "Keine Preiserhöhung – ÖPNV in Hessen besser finanzieren und ausbauen".

Videos aus dem Landtag Aktuelle Stunde - Debatte zur Polizeichefaffäre

Antrag der Fraktion der SPD betreffend eine Aktuelle Stunde: "50.000 Euro Vergleichszahlung in der Polizeichefaffäre - rechtswidriges Verhalten des hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier (CDU) kommt den Steuerzahlern teuer zu stehen".

Debatten vom 22. Juli 2015

Videos aus dem Landtag Debatte zu K+S

Antrag der Fraktionen der CDU und der Grünen betreffend "K+S als selbstständiges Unternehmen mit Sitz in Hessen erhalten". Mit Antrag der Linken betreffend "Erhalt der Kaliförderung im hessisch-thüringischen Kalirevier".

Videos aus dem Landtag Debatte zum Bildungsgipfel

Entschließungsantrag der SPD betreffend "Bildungsgipfel ist gescheitert". Mit Antrag der SPD betreffend "Kein Bildungsabbau in Hessen – geplante Kürzung der hundertfünfprozentigen Lehrerversorgung zurücknehmen". Und Antrag der FDP betreffend "Stellenkürzungen können keine Verhandlungsgrundlage für einen Schulfrieden sein".

Debatte vom 21. Juli 2015

Videos aus dem Landtag Regierungserklärung zum Klimaschutz

Regierungserklärung der hessischen Umweltministerin Priska Hinz (Grüne) betreffend "Von Hessen nach Paris und zurück: Klimaschutz geht uns alle etwas an".

Aktuelle Stunde vom 25.06.2015

Videos aus dem Landtag Debatte zum Poststreik

Antrag der Linken-Fraktion: "Solidarität mit den Streikenden bei der Deutschen Post AG. Keine Genehmigung von Sonntagsarbeit durch das Land Hessen."

Videos aus dem Landtag Debatte zum Breitbandausbau

Antrag der CDU-Fraktion: "Breitbandausbau – Hessen liegt beim schnellen Internet im Plan."

Videos aus dem Landtag Debatte zur Regulierung bei Sportwetten

Antrag der Fraktion der FDP: "Handeln statt Reden. Landesregierung muss für klaren Regulierungsrahmen bei Sportwetten sorgen!"

Videos aus dem Landtag Debatte zur Umwelt-Enzyklika

Antrag der Grünen-Fraktion: "Niemals haben wir unser gemeinsames Haus so schlecht behandelt und verletzt wie in den letzten beiden Jahrhunderten" Umwelt-Enzyklika von Papst Franziskus weist den Weg auch für Hessen.

2015-06-25 Debatte zur Polizei-Situation

Videos aus dem Landtag Debatte zur Polizei-Situation

Antrag der Fraktion der SPD: "Polizei in Not? Was tut die Hessische Landesregierung?"

Debatten vom 24.06.2015

Videos aus dem Landtag Debatte zur Homo-Ehe

Antrag der Fraktion der FDP betreffend der Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften: "Blockadehaltung Hessens im Bundesrat aufgeben!".

2015-06-24 Debatte zur Kommunalen Finanzausstattung

Videos aus dem Landtag Debatte zur Kommunalen Finanzausstattung

Antrag der Fraktion der SPD betreffend der Kommunalen Finanzausstattung: "Endlich verbessern anstatt durch neuen Kommunalen Finanzausgleich verschlechtern!".

Regierungserklärung vom 23.06.2015

2015-06-23 Regierungserklärung zur Flüchtlingspolitik

Videos aus dem Landtag Regierungserklärung zur Flüchtlingspolitik

Regierungserklärung des Hessischen Sozialministers betreffend "Bei der Flüchtlingspolitik stehen Bund, Land und Kommunen gemeinsam in der Verantwortung".

Aktuelle Stunde vom 28.05.2015

2015-05-28 Debatte zur Flüchtlingspolitik

Videos aus dem Landtag Debatte zur Flüchtlingspolitik

Antrag der SPD-Fraktion: Zusätzliche Mittel des Bundes für die Flüchtlingsunterbringung müssen eins zu eins an hessische Kommunen weitergeben werden.

2015-05-28 Debatte zu 20 Jahre Verkehrsverbünde

Videos aus dem Landtag Debatte zu 20 Jahre Verkehrsverbünde

Antrag der Grünen-Fraktion: 20 Jahre Verkehrsverbünde in Hessen – die Regionalisierung des öffentlichen Nahverkehrs ist eine Erfolgsgeschichte.

2015-05-28 Debatte zu Langzeitarbeitslosen

Videos aus dem Landtag Debatte zu Langzeitarbeitslosen

Antrag der CDU-Fraktion: Kürzung trifft die Vermittlung Langzeitarbeitsloser – Politik von Bundesarbeitsministerin Nahles vermindert die Chancen der Arbeitsuchenden auch in Hessen.

Videos aus dem Landtag Debatte zu Mindestlohn

Antrag der FDP-Fraktion: Hessen in der Mindestlohnfalle – 18.000 Mini-Jobs weg, bewaffnete Zollkontrollen und bürokratischer Wahnsinn.

Videos aus dem Landtag Debatte zu Sozialberufen

Antrag der Linken-Fraktion: Aufwerten jetzt – mehr Geld für soziale Berufe in Hessen. Dringlicher Antrag der FDP-Fraktion: Berufstätige Eltern für die Dauer des Streiks unterstützen – Kinderbetreuung sicherstellen.

Debatten vom 27.05.2015

Videos aus dem Landtag Debatte zu Ganztagsschulen

Antrag der SPD-Fraktion: Mehr Ganztagsschulen für mehr Bildungs-chancen, Bildungsgerechtigkeit und individuelle Förderung. Entschließungsantrag der CDU- und Grünen-Fraktion: Ganztagsschulprogramm des Landes wird weiter ausgebaut.

Videos aus dem Landtag Debatte zu Schutzparagraphen

Entschließungsantrag der CDU- und Grünen-Fraktion: Hessische Bundesratsinitiative zur Einführung eines "Schutzparagraphen 112".

Regierungserklärung vom 26.05.2015

Videos aus dem Landtag Regierungserklärung zur Kriminalitäts-Prävention

Regierungserklärung der hessischen Justiz-Ministerin Eva Kühne-Hörmann zum 20. Deutschen Präventionstag mit dem Thema "Prävention rechnet sich".

Aktuelel Stunde vom 30.04.2015

2015-04-30 Debatte zur Bezahlung der Beamten

Videos aus dem Landtag Debatte zur Bezahlung der Beamten

Antrag der SPD-Fraktion: Unterstützung für Beamtenbund und Verdi - Gegen Nullrunde und weitere Sonderopfer bei der Bezahlung hessischer Beamter.

Videos aus dem Landtag Debatte zur Suedlink-Trasse

Antrag der Linken-Fraktion: Suedlink-Trasse durch Hessen stoppen - Das Land braucht eine dezentrale Energiewende.

2015-04-30 Debatte zur Fachkräfte-Initiative "Pro Abschluss"

Videos aus dem Landtag Debatte zur Fachkräfte-Initiative "Pro Abschluss"

Antrag von der Grünen-Fraktion: Hessens Initiative "Pro Abschluss" - Beschäftigte qualifizieren, Fachkräfte gewinnen, Standort sichern.

2015-04-30 Debatte zum Weiterbau der A49

Videos aus dem Landtag Debatte zum Weiterbau der A49

"Jahr der Entscheidung" für Weiterbau der A49 - Regierung Bouffier muss Finanzierungsprogramm des Bundes nutzen.

2015-04-30 Debatte um Landtagsvizepräsident Wilken

Videos aus dem Landtag Debatte um Landtagsvizepräsident Wilken

Antrag der CDU-Fraktion: Ältestenrat wünscht den Rücktritt von Abgeordneten Wilken der Linken-Fraktion, als Landtagsvizepräsident nach Blockupy-Ausschreitungen - Welche Konsequenzen ziehen Wilken und seine Fraktion?

Debatten vom 29.04.2015

Videos aus dem Landtag Debatte zum Aufbau der Familienzentren

Entschließungsantrag der CDU- und Grünen Fraktion: "Familienpolitik als Schwerpunkt – flächendeckender Aus- und Aufbau von Familienzentren."

Videos aus dem Landtag Debatte zu Flüchtlingshilfe

Antrag der SPD zu "Flüchtlingen in Hessen Schutz und Hilfe garantieren". Antrag von CDU und Grünen zu menschenwürdiger Unterbringung von Flüchtlingen.

Regierungserklärung vom 28.04.2015

28-04-2015 Regierungserklärung zu Europa

Videos aus dem Landtag Regierungserklärung zu Europa

Regierungserklärung der hessischen Europaministerin Lucia Puttrich (CDU) zum Thema "Frieden, Freiheit und Sicherheit in Europa".

Aktuelle Stunde vom 26.03.2015

Videos aus dem Landtag Debatte zur Energiewende

Antrag der SPD-Fraktion: Energiewende in Hessen umsetzen – endlich den Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern aufnehmen.

Videos aus dem Landtag Debatte zum Bewirtschaftungsplan Werra-Weser

Antrag der Fraktion der Grünen: Konsens beim Bewirtschaftungsplan Werra-Weser bestätigt hessischen Weg – K+S muss nun handeln.

Videos aus dem Landtag Debatte zum Gesundheitspakt

Antrag der CDU-Fraktion: Erweiterter Hessischer Gesundheitspakt – Wichtiger Impuls für eine gute flächendeckende medizinische und pflegerische Versorgung in Hessen.

Videos aus dem Landtag Debatte zu Sozialen Berufen

Antrag der Fraktion Die Linke: Soziale Berufe in Hessen aufwerten – Erzieherinnen verdienen mehr.

Videos aus dem Landtag Debatte zum Hessentag

Antrag der FDP-Fraktion: Ausgestaltung des Hessentags – wann beginnt die Landesregierung mit dem Sparen?

Debatten vom 25.03.2015

Videos aus dem Landtag Bündnis Ausbildung für Hessen

Entschließungsantrag der Fraktionen von CDU und Grünen: Bündnis Ausbildung Hessen sichert Chancengleichheit, Wohlstand und Fachkräfte in Hessen.

Videos aus dem Landtag Bildungs- und Betreuungsgarantie für Grundschulkinder

Entschließungsantrag der Fraktionen von CDU und Grünen: Pakt für den Nachmittag – Landesregierung verwirklicht freiwillige Bildungs- und Betreuungsgarantie für alle Grundschulkinder.

Regierungserklärung vom 24.03.2015

Videos aus dem Landtag Regierungserklärung zu Blockupy

Regierungserklärung des hessischen Innenministers Peter Beuth (CDU) mit dem Titel "Friedliche Demonstrationskultur ermöglichen und Gewalt keinen Platz geben."

Aktuelle Stunde vom 05.03.2015

Videos aus dem Landtag Debatte zum NSU-Ausschuss

Antrag der SPD: "NSU-Mord in Kassel – Taten statt Worte! Hessens Ministerpräsident Bouffier muss endlich lückenlos aufklären."

Videos aus dem Landtag Debatte um Blockupy in Frankfurt

Antrag der Fraktion die Linke: "Blockupy in Frankfurt willkommen heißen."

Videos aus dem Landtag Debatte um Suedlink

Antrag der FDP: "Unterstützung für Suedlink schwindet. Stellt sich die schwarz-grüne Koalition hinter die Kritik von Ministerpräsident Bouffier?"

Videos aus dem Landtag Debatte um energetische Sanierung

Antrag der Grünen: "Steuerbonus für energetische Sanierung muss kommen. Die Bundesregierung ist in der Pflicht.

Videos aus dem Landtag Debatte um Impfschutz

Antrag der CDU-Fraktion: "Hessen beim Impfsystem gut aufgestellt. Impfschutz ist wichtig. Ausbruch von Krankheiten verhindern!"

Depatten vom 04.03.2015

Videos aus dem Landtag Debatte zum Ausbau der Häuser des Jugendrechts

Antrag der Fraktionen der CDU und der Grünen betreffend "Erfolgsmodell Häuser des Jugendrechts ausbauen."

Videos aus dem Landtag Debatte zur Verkehrswende

Regierungserklärung vom 03.03.2015

Videos aus dem Landtag Regierungserklärung zum Hochschulpakt

Regierungserklärung des Hessischen Ministers für Wissenschaft, Boris Rhein (CDU), betreffend "Hochschulpakt - verlässliche und beste Perspektiven für den Wissenschaftsstandort Hessen."

Debatten vom 05.02.2015

Videos aus dem Landtag Debatte zu Pegida

Antrag der FDP-Fraktion: Meinungs- und Versammlungsfreiheit entschlossen verteidigen – Pegida und Co durch Inhalte und Argumente entzaubern. Mit Dringlichem Entschließungsantrag der Fraktion Die Linke: Freiheit, Gleichheit, Geschwisterlichkeit.

Aktuelle Stunde vom 05.02.2015

Videos aus dem Landtag Debatte zur Schulsozialarbeit

Antrag der SPD-Fraktion: Schulsozialarbeit dauerhaft finanziell absichern. Und Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion: Schulsozialarbeit ausbauen und verlässlich finanzieren.

Videos aus dem Landtag Debatte um Lärmpausen am Frankfurter Flughafen

Antrag der Grünen-Fraktion: Lärmpausen am Frankfurter Flughafen entlasten Zehntausende Anwohnerinnen und Anwohner. Mit Antrag der Fraktion der CDU: Lärmpausen – Maßnahmen zur Lärmreduzierung gehen weiter.

Videos aus dem Landtag Debatte um CDU-Abgeordneten Irmer

Antrag der Fraktion Die Linke: Irmer gibt Ämter ab, bleibt aber in der CDU-Fraktion - Hessen-CDU muss sich endlich klar von rechtsaußen abgrenzen. Anschließend Dringlicher Entschließungsantrag der SPD-Fraktion: Hessischer Landtag missbilligt Publikation des Abgeordneten Hans-Jürgen Irmer. Dringlicher Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU und Grünen: Aktuelle Publikation des Abgeordneten Hans-Jürgen Irmer.

Videos aus dem Landtag Debatte um Energiewende

Antrag der FDP-Fraktion: Energiewende endgültig entzaubert – Unternehmer warnen Regierung Bouffier vor weiterer Kostenexplosion und grüne Regierungspräsidentin taktiert bei Regionalplan Wind aus Angst vor den Wählern.

Debatten vom 04.02.2015

Videos aus dem Landtag Debatte zum Bau des Terminal 3

Antrag der Fraktion Die Linke: Terminal 3 ist überflüssig – kein Einstieg in eine neue Wachstumsrunde. Mit Dringlichem Entschließungsantrag der Fraktion der FDP: Bau von Terminal 3 - Bedeutung des Flughafens als HUB. Klares Bekenntnis zur Standortentwicklung. Dringlicher Antrag der Fraktionen der CDU und Grünen: Terminal 3 am Frankfurter Flughafen - Vorhaben kritisch prüfen.

Videos aus dem Landtag Bouffiers Brief an RWE

Entschließungsantrag der SPD betreffend "Bouffiers Brief an RWE öffnete Tür für Schadensersatzklage."

Regierungserklärung vom 03.02.2015

Videos aus dem Landtag Regierungserklärung zum Kommunalen Finanzausgleich

Die Regierungserklärung des hessischen Finanzministers Thomas Schäfer (CDU) steht unter dem Motto: "Versprochen, gehalten. Der Kommunale Finanzausgleich greift Anregungen der Kommunen auf."