Aktuelle Stunde vom 15. Dezember 2016

Videos aus dem Landtag Debatte zur Klagerücknahme von RWE

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: "REW kündigt Klagerücknahme gegen Biblis-Stilllegung an".

Videos aus dem Landtag Debatte über Internetkriminalität

Antrag der CDU: "Gegen Internetkriminalität und sogenannte 'Bot-Netze' vorgehen!"

Videos aus dem Landtag Debatte über doppelte Staatsbürgerschaft

Antrag der SPD: "Hessen zusammen halten und nicht spalten – doppelte Staatsbürgerschaft erhalten!"

Videos aus dem Landtag Debatte über Grundschullehrer

Antrag der Fraktion Die Linke: "Mehr Lehrkräfte für die hessischen Grundschulen und gleiche Bezahlung aller Lehrkräfte!"

Videos aus dem Landtag Debatte über Mietpreisbremse

Antrag der FDP: "Mietpreisbremse erreicht keines der verfolgten Ziele. Regierung Bouffier muss sich für die Abschaffung einsetzen!"

Debatten vom 14.12.2016

Videos aus dem Landtag Debatte zur Abschiebepolitik

Antrag der Fraktion die Linke: "Abschiebung nach Afghanistan verhindern – Winterabschiebestopp erlassen – Kinderrechte ernst nehmen!"

Videos aus dem Landtag Debatte zum Kampf gegen islamistischen Fundamentalismus

Entschließungsantrag der CDU und der Fraktion Die Grünen betreffend des Verbots der Vereinigung "Die wahre Religion" und der damit verbundenen "Lies!-Stiftung".

Regierungserklärung vom 13.12.2016

Videos aus dem Landtag Regierungserklärung - 70 Jahre Hessen

Regierungserklärung des hessischen Wissenschafts- und Kunstministers Boris Rhein (CDU) betreffend "70 Jahre Hessen - Kultur stiftet Identität, Verbundenheit und Vielfalt".

Aktuelle Stunde vom 24.11.2016

Videos aus dem Landtag Debatte um Häuser des Jugendrechts

Antrag der CDU und Die Grüne betreffend "Bedarfsgerechte Fortentwicklung des Modells der Häuser des Jugendrechts."

Videos aus dem Landtag Debatte um Arbeitssituation bei Ryanair

Antrag der SPD betreffend "Gute Arbeit am Frankfurter Flughafen: Nein zu Sozialdumping durch Ryanair."

Videos aus dem Landtag Debatte zu Hasskommentaren im Internet

Antrag der CDU und Die Grüne betreffend "Wirksam gegen strafbare Hasskommentare im Internet vorgehen."

Videos aus dem Landtag Debatte um BND-Gesetz

Antrag der Fraktion Die Linke betreffend "Gesetzliche Grundlage zum 'Abhören unter Freunden'."

Videos aus dem Landtag Debatte zum Klimaschutzplan

Antrag der FDP betreffend "Klimaschutzplan und parlamentarische Beteiligung."

Debatte vom 23.11.2016

Videos aus dem Landtag Hessischer Landeshaushalt 2017 - Debatte zu den Einzelplänen

Zweite Lesung des Gesetzentwurfs der Landesregierung für ein Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans Hessens für das Haushaltsjahr 2017. - Debatte über die Einzelpläne.

Debatte vom 22. November 2016

Videos aus dem Landtag Debatte zum Haushalt 2017

Zweite Lesung des Gesetzentwurfs der hessischen Landesregierung zum Haushaltgesetz 2017.

Aktuelle Stunde vom 13. Oktober 2016

Videos aus dem Landtag Debatte zur Lohngerechtigkeit

Antrag der SPD betreffend "Bundesgesetz für mehr Lohngerechtigkeit zwischen Frauen und Männern bringt auch Frauen in Hessen Vorteile".

Videos aus dem Landtag Debatte zum Promotionsrecht

Antrag der Grünen-Fraktion betreffend "Hessen als Vorreiter beim Promotionsrecht an Hochschulen für Angewandte Wissenschaften".

Videos aus dem Landtag Debatte zum Pakt für Weiterbildung

Antrag der CDU betreffend "Landesregierung investiert zwölf Millionen Euro zusätzlich in die Weiterbildung: Pakt für Weiterbildung für lebenslanges Lernen."

Videos aus dem Landtag Debatte zum Recht auf Wohnen

Antrag der Fraktion Die Linke betreffend "Recht auf Wohnen - die Landesregierung muss bezahlbaren Wohnraum für Studierende schaffen."

Videos aus dem Landtag Debatte zur blauen Plakette für abgasarme Pkw

Antrag der FDP betreffend "Landesregierung unterstützt die blaue Plakette für abgasarme Pkw und lässt Handwerker und Mittelstand im Stich".

Debatten vom 12. Oktober 2016

Frankfurt

Videos aus dem Landtag Lärmobergrenze am Frankfurter Flughafen

Antrag der Fraktionen der CDU und Die Grünen betreffend eines Vorschlags zur Einführung einer Lärmobergrenze am Frankfurter Flughafen. Dazu Anträge der Fraktionen Die Linke und der FDP.

Videos aus dem Landtag Erste Lesung zum Schulgesetz

Erste Lesung des Gesetzentwurfs der CDU- und Grünen-Fraktionen für ein Gesetz zur Änderung des Hessischen Schulgesetzes.

Debatte vom 11. Oktober 2016

Videos aus dem Landtag Regierungserklärung zum Arbeitsmarkt

Regierungserklärung des hessischen Sozial-Ministers Stefan Grüttner (CDU) betreffend "Fachkräfte gewinnen - Arbeitsmarkt sichern.

Aktuelle Stunde vom 15. September 2016

Videos aus dem Landtag Debatte zum Wohnraum

Antrag der Fraktion der Grünen: "Mehr bezahlbarer Wohnraum in Hessen: Landesregierung intensiviert weiter die Förderung des sozialen Wohnungsbaus."

Videos aus dem Landtag Debatte zur Landesstiftung "Miteinander in Hessen"

Antrag der SPD-Fraktion: "Die Landesstiftung "Miteinander in Hessen" muss nach dem Gebot von Wirtschaftlichkeit, Sparsamkeit und Transparenz geführt werden".

Videos aus dem Landtag Debatte zur Prävention gegen Salafismus

Antrag der CDU zur Auszeichnung des hessischen Präventionsnetzwerks gegen Salafismus. Es gehört zu den 100 bundesweit besten Projekten des Jahres 2016.

Videos aus dem Landtag Debatte zur Landesjagd-Verordnung

Antrag der FDP betreffend "Landesjagdverordnung verletzt die Eigentumsrechte der Jäger".

Videos aus dem Landtag Debatte zum Schwimmunterricht

Antrag der Fraktion Die Linke betreffend "Kinder müssen schwimmen lernen – auch in Hessen".

Debatten vom 14. September 2016

Videos aus dem Landtag Debatte zum Haushaltjahr 2017

Erste Lesung des Gesetzentwurfs der Landesregierung zum Haushaltsgesetz 2017. Mit Antrag der Landesregierung zum "Finanzplan des Landes Hessen für die Jahre 2016 bis 2020".

Videos aus dem Landtag Debatte zum Handelsabkommen CETA

Antrag der Fraktion Die Linke: "Handels- und Investitionsschutz-Abkommen CETA stoppen". Mit Antrag der Fraktionen der CDU und Grünen: "Freihandelsabkommen CETA sorgsam prüfen und bewerten".

Debatte vom 13. September 2016

Videos aus dem Landtag Regierungserklärung zur Bildungspolitik

Regierungserklärung des hessischen Kultusministers Alexander Lorz (CDU) zur Chancengleichheit in der Bildungspolitik mit anschließender Debatte.

Aktuelle Stunde vom 14. Juli 2016

Videos aus dem Landtag Schlechte Bedingungen bei Kinderbetreuung

Antrag der SPD: "Wenig Personal, kaum Landesgeld, schlechte Chancen - rote Laterne für Hessens Landesregierung bei der Kinderbetreuung"

Videos aus dem Landtag Änderung des Sexualstrafrechts

Antrag der Grünen-Fraktion: "Endlich: Nein heißt Nein. Veränderung des Sexualstrafrechts auch dank des Einsatzes von Hessen"

Videos aus dem Landtag Debatte zum Klimaschutzplan

Antrag der FDP: "Regierung Bouffier erklärt die Versöhnung von Ökonomie und Ökologie faktisch für gescheitert - Klimaschutzplan führt zur 'Klima-Planwirtschaft' und verschlechtert die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen dramatisch! "

Videos aus dem Landtag Verkauf des Flughafens Hahn

Antrag der Linken-Fraktion: "Denn Sie wissen nicht, was sie tun - Landesregierung wollte hessische Anteile am Flughafen Hahn an eine Briefkastenfirma verscherbeln!"

Videos aus dem Landtag Landesprogramm LOEWE

Antrag der CDU: "LOEWE: Chancenland Hessen investiert weiter in Forschung"

Debatten vom 13. Juli 2016

Videos aus dem Landtag Investitionsstau in Hessen

Antrag der SPD: "Investitionsstau in Hessen"

Videos aus dem Landtag Zuverlässiger Rettungsdienst in Hessen

Entschließungsantrag von CDU und Grünen: "Zuverlässiger und effektiver Rettungsdienst in Hessen"

Debatte vom 12. Juli 2016

Videos aus dem Landtag Regierungserklärung zum Brexit

Regierungserklärung des hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier (CDU) zum Austritt Großbritanniens aus der EU und die Folgen und Chancen für Hessen.

Aktuelle Stunde vom 23. Juni 2016

Videos aus dem Landtag Personalnot bei Hessens Polizei

Laut dem Antrag der SPD benötigt die hessische Polizei gut ausgebildete Polizeibeamte. Innenminister Beuths Vorschlag für mehr Wachpolizei sei die falsche Antwort auf die Personalnot bei der Polizei.

Videos aus dem Landtag Gesundheitliche Versorgung im ländlichen Raum

Laut der Fraktion die Linke gefährdet die Landesregierung die Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum. Als konkretes Beispiel führt man das Krankenhaus in Lindenfels (Bergstraße) an.

Videos aus dem Landtag Härtere Bestrafung bei Angriffen auf Einsatzkräfte

Die CDU thematisiert gewalttätige Angriffe auf Rettungskräfte und fordert dort härtere Bestrafungen.

Videos aus dem Landtag Innovative Firmengründungen durch den Fin Tech-Hub Frankfurt

Antrag der Fraktion der Grünen betreffend "Landesregierung stärkt den Standort Hessen – innovative Firmengründungen durch den Fin Tech-Hub Frankfurt".

Videos aus dem Landtag Abstimmung im Bundesrat über sichere Herkunftsstaaten verschoben

Antrag der FDP betreffend die Verschiebung der Abstimmung im Bundesrat über sichere Herkunftsstaaten. Die Landesregierung müsse endlich Farbe bekennen.

Debatten vom 22. Juni 2016

Videos aus dem Landtag Debatte zum Wohnungsbau

In ihrem Antrag fordert die Fraktion der SPD eine nachdrückliche Förderung des Wohnungsbaus durch die Landesregierung.

Videos aus dem Landtag Debatte zum Untersuchungsausschuss Biblis

Debatte zu den abweichenden Berichten der hessischen Landtags-Fraktionen zum Biblis-Untersuchungsausschuss.

Debatte vom 21. Juni 2016

Videos aus dem Landtag Regierungserklärung: Digitale Agenda für das Recht

Regierungserklärung der hessischen Justizministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) betreffend "Digitale Agenda für das Recht - digitaler Hausfriedensbruch muss bestraft werden".

Aktuelle Stunde vom 19. Mai 2016

Videos aus dem Landtag Debatte um Klimaschutzplan

Antrag der Fraktion der FDP: "Schwarz-grüner Klimaschutzplan bedeutet Einstieg in den Umerziehungsstaat – standortfeindliche Vorschläge für die Bereiche Verkehr, Wirtschaft, Energie, Landwirtschaft und Wohnungsbau stoppen."

Videos aus dem Landtag Abschied von Kardinal Lehmann

Antrag der Fraktion der CDU: Hessen dankt Kardinal Lehmann für sein jahrzehntelanges engagiertes Wirken als Seelsorger, Bischof von Mainz und Vorsitzender der Deutschen Bischofskonferenz".

Videos aus dem Landtag Debatte über Homo- und Transphobie

Antrag der Fraktion Die Grünen: Homo- und Transphobie auch in Hessen bekämpfen – Opfer rehabilitieren".

Videos aus dem Landtag Debatte um den Einsatz Glyphosat

Antrag der SPD: "Keine Verlängerung für den Einsatz von Glyphosat – Gesundheitsschutz geht vor".

Videos aus dem Landtag Debatte um das Asylrecht

Antrag der Fraktion Die Linke: "Hessen hat Platz für Flüchtlinge und will sichere Reisewege statt weiterer Aushöhlung des Asylrechts".

Debatten vom 18. Mai 2016

Videos aus dem Landtag Debatte um Majestätsbeleidigung

Antrag der FDP, mit dringlichem Antrag der CDU- und Grünen-Fraktion, über die Abschaffung des Paragraphs der Majestätsbeleidigung.

Videos aus dem Landtag Debatte zum Verfassungsschutz

Antrag der SPD-Fraktion, mit dringlichem Antrag der CDU- und Grünen-Fraktion, über die Einbringung von Gesetzentwürfen für das Landesamt für Verfassungsschutz und zur parlamentarischen Kontrolle des Verfassungsschutzes.

Debatten vom 17. Mai 2016

Videos aus dem Landtag Regierungserklärung zum Kommunalen Schutzschirm

Regierungserklärung des Finanzministers Thomas Schäfer (CDU) zum Kommunalen Schutzschirm: "Ersten Kommunen gelingt bereits jetzt der Ausstieg aus dem Schutzschirm-Programm des Landes."

Videos aus dem Landtag Debatte zur Besoldung und Versorgung in Hessen

Erste Lesung eines Gesetzentwurfs der Fraktionen CDU und Grüne über die Anpassung der Besoldung und Versorgung in Hessen.

Aktuelle Stunde vom 21. April 2016

Videos aus dem Landtag Kritik am AfD-Programmentwurf

Antrag der Fraktion die Linke: "Aufstehen gegen Rassismus – Aktionskonferenz in Frankfurt" und Antrag der Grünen: "Kritik am Programmentwurf der AfD – 'Keine Hetze gegen Muslime'“

Videos aus dem Landtag Senioren bei der Feuerwehr

Antrag der CDU: "Seniorinnen und Senioren können länger bei der Feuerwehr aktiv sein"

Videos aus dem Landtag Debatte über verkaufsoffene Sonntage

Antrag der FDP: "Verkaufsoffene Sonntage erleichtern und neu regeln"

Videos aus dem Landtag Debatte zum Verfassungsschutz

Antrag der SPD-Fraktion, mit dringlichem Antrag der CDU- und Grünen-Fraktion, über die Einbringung von Gesetzentwürfen für das Landesamt für Verfassungsschutz und zur parlamentarischen Kontrolle des Verfassungsschutzes.

Debatten vom 20. April 2016

Videos aus dem Landtag Debatte über Mindestlohn

Antrag der SPD: "Gute Arbeit auch in Hessen durchsetzen! Mindestlohn wirkt – Ordnung bei Leiharbeit und Werkverträgen herstellen – Tariftreue wirksam gestalten!"

Videos aus dem Landtag Situation des Handwerks in Hessen

Große Anfrage der CDU und Grünen: "Situation des Handwerks in Hessen – Bedeutung des Meisterbriefs für die Qualität und die Ausbildungsleistung"

Debatte vom 19. April 2016

Videos aus dem Landtag Regierungserklärung zum sozialen Wohnungsbau

Regierungserklärung von Priska Hinz (Grüne), hessische Ministerin für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz: "Gemeinsam bezahlbaren Wohnraum schaffen!" mit dringlichem Antrag der FDP: "Investitionshemmnisse für den Wohnungsbau beseitigen - negative Auswirkungen durch Mietpreisbremse stoppen!"

Aktuelle Stunde vom 10. März 2016

Videos aus dem Landtag Debatte über öffentlichen Dienst

Antrag der SPD: "Schluss mit der schwarz-grünen Sparpolitik auf dem Rücken der Beschäftigten im öffentlichen Dienst in Hessen!"

Videos aus dem Landtag Debatte um rechte Politik

Antrag der Linken-Fraktion: "Nach der Kommunalwahl - Rechte und rassistische Parolen und Politik stoppen!"

Videos aus dem Landtag Debatte über Tourismus

Antrag der CDU: "Tourismusjahr 2015 – Hessen ist so beliebt und attraktiv wie nie"

Videos aus dem Landtag Debatte um Hochschulpolitik

Antrag der Grünen: "Für eine gute Entwicklung der hessischen Hochschulen"

Videos aus dem Landtag Debatte über Kommunalwahlergebnis

Antrag der FDP: "Kommunalwahl ist ein klarer Denkzettel für Schwarz-Grün – Regierung verliert Rückhalt und Unterstützung auf kommunaler Ebene"

Debatte vom 9. März 2016

Videos aus dem Landtag Kürzungen an Schulen zurücknehmen

Antrag der SPD: "Schwarz-grüner Bildungsabbau durch die Hintertür – Kürzungen an Grundschulen, beruflichen Gymnasien und gymnasialen Oberstufen zurücknehmen!"

Debatte vom 8. März 2016

Videos aus dem Landtag Regierungserklärung Digitales Hessen

Regierungserklärung des hessischen Wirtschaftsministers Tarek Al-Wazir (Grüne) zum Thema "Digitales Hessen: Intelligent vernetzt für alle"

Aktuelle Stunde vom 4. Februar 2016

Videos aus dem Landtag Debatte um Flüchtlingspolitik der AfD

Gemeinsamer Antrag von SPD- und Grünen-Fraktion: AfD befürwortet Waffengewalt gegen Flüchtlinge - rechter Hetze und Brandstiftern auch in Hessen entschieden entgegentreten.

Videos aus dem Landtag Debatte zum hessischen Arbeitsmarkt

Antrag der CDU-Fraktion: Erfolge am hessischen Arbeitsmarkt 2015 eröffnen vielen Menschen neue Perspektiven - wir kämpfen weiter für jeden Arbeitsplatz.

Videos aus dem Landtag Debatte um Arbeitsplätze bei K+S

Antrag der FDP: Regierung Bouffier schafft schlechte Rahmenbedingungen bei K+S für Erhalt der Wirtschaftskraft und der Arbeitsplätze in der Region. Mit dringlichem Antrag der Partei die Linke: Umweltfreundliche Kaliproduktion ist möglich.

Videos aus dem Landtag Debatte um Asylrecht

Antrag der Fraktion Die Linke: Keine weitere Aushöhlung des Asylrechts – die Landesregierung darf im Bundesrat der Einstufung von Algerien, Marokko und Tunesien als „sichere Herkunftsstaaten“ im Sinne des Asylgesetzes nicht zustimmen.

Debatten vom 3. Februar 2016

Lorch

Videos aus dem Landtag Debatte über Windkraftanlagen in Lorch

Antrag der Fraktion der FDP: "UNESCO-Welterbe Oberes Mittelrheintal retten – Windkraftanlagen in Lorch verhindern".

Videos aus dem Landtag Debatte zum Kitagebühren-Freistellungsgesetz

Erste Lesung des Gesetzentwurfs der SPD-Fraktion für ein Erstes Gesetz zur Förderung von Chancengleichheit in der frühkindlichen Bildung (Kitagebühren-Freistellungsgesetz).

Debatte vom 2. Februar 2016

Videos aus dem Landtag Regierungserklärung zur inneren Sicherheit

Regierungserklärung des hessischen Innenministers Peter Beuth (CDU) mit dem Titel "Sicher leben - Zusammenhalt gewährleisten".