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Der Bürgerentscheid zu MoVe35

Blick auf die Oberstadt in Marburg mit Radfahrer

Die Marburgerinnen und Marburger haben entschieden: Eine knappe Mehrheit will keine Halbierung des Autoverkehrs im Rahmen des Mobilitätskonzepts MoVe35. Dieses steht nun auf dem Prüfstand.

"Sind Sie dafür, dass das im Rahmen von MoVe35 beschlossene Ziel einer Halbierung des PKW-Verkehrs zugunsten anderer Verkehrsmittelnutzungen weiterhin verfolgt wird?" Diese Frage haben die teilnehmenden Marburgerinnen und Marburger am Sonntag mehrheitlich mit Nein beantwortet.

51,8 Prozent stimmten mit Nein, 48,2 Prozent mit Ja. Die Wahlbeteiligung lag bei 70,3 Prozent, das nötige Quorum von 20 Prozent der gültigen Stimmen wurde mit 20.699 von 39.957 erreicht. Damit ist eines der meistdiskutierten Ziele des Mobilitätskonzeptes MoVe35 vom Tisch.

Beschluss der Stadtverordneten vom Februar

Es ging bei der Abstimmung um das Ziel, den Autoverkehr in der Stadt bis 2035 zugunsten von Bus-, Rad- und Fußverkehr zu halbieren. Wahlberechtigt waren nach Angaben der Stadt rund 58.000 Marburger Bürger. Die Briefwahl war am 29. April gestartet.

Die Marburger Stadtverordnetenversammlung hatte sich im Februar zu den Maßnahmen von MoVe35 bekannt, gleichzeitig aber mit deutlicher Mehrheit beschlossen, die Bürgerinnen und Bürger über den umstrittenen Punkt abstimmen zu lassen.

OB Spies: Abstimmung "gelebte Demokratie"

Der Marburger Oberbürgermeister Thomas Spies (SPD) freute sich am Abend über die "gelebte Demokratie", wie er in einer Mitteilung schrieb. "Große Entwicklungen brauchen eben breite Akzeptanz."

Wie es nun mit dem Konzept weitergeht, ist offen. MoVe35 steht auf dem Prüfstand, wie Spies am Montag betonte. Was nun als neues Ziel ausgegeben wird, müsse geklärt werden. "Deshalb werde ich noch vor den Sommerferien die Fraktionen zu einem Gespräch einladen, damit wir das miteinander besprechen." Das Konzept als Ganzes sei aber noch nicht vom Tisch, betonte die Stadt.

OB brachte Bürgerbegehren erneut ins Spiel

Das Mobilitätskonzept ist bei den Marburgerinnen und Marburgern umstritten. Ein Bürgerbegehren für einen Bürgerentscheid zum Konzept hatte im vergangenen November knapp 7.000 gültige Stimmen gesammelt - mehr als doppelt so viele, wie für einen Bürgerentscheid nötig gewesen wären.

Doch die Stadtverordnetenversammlung hatte das Bürgerbegehren aufgrund von Formfehlern für ungültig erklärt. Zwei Wochen später hatte Oberbürgermeister Spies erneut eine Bürgerbefragung ins Spiel gebracht.

Die Stadt könne die vielen Unterschriften aus der Stadtgesellschaft nicht unbeantwortet lassen, hatte Spies zur Begründung gesagt: "Die Debatte hat die Stadtgesellschaft durcheinander gebracht, die Leute streiten sich beim Grillen im Garten über 'MoVe35'." Das könne so nicht bleiben.

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