Neujahrsansprache Rhein: "Wir brauchen einen Comeback-Plan für die Wirtschaft"
Anhaltende Krisen und Kriege, dazu eine schwächelnde Wirtschaft - all das sieht Ministerpräsident Rhein als besondere Herausforderungen. In seiner Neujahrsansprache im hr plädiert er deshalb unter anderem für Bürokratieabbau zugunsten von Unternehmen.
Hohe Energiekosten, viele Abgaben und Überregulierung - mit diesen Problemen hätten viele Unternehmen in Deutschland zu kämpfen, so Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) in seiner Neujahrsansprache.
Er fordert deshalb eine Wende zu mehr Wachstum. Zum Beispiel in Form eines "Comeback-Plans für die deutsche Wirtschaft mit weniger Belastungen für Unternehmen, weniger bürokratischen Fesseln und mit mehr Wettbewerbsfähigkeit".
In seiner Neujahrsansprache lässt Rhein offen, an wen er diese Forderung richtet. Die anstehende Bundestagswahl im Februar lässt aber vermuten, dass eine neue Regierung in Berlin gemeint ist.
Rhein sieht Hessen in Sachen Wirtschaft als Vorbild
Hessen gehe dabei mit gutem Beispiel voran, so Rhein. Denn während in Deutschland die Wirtschaft schrumpfe, wachse sie hierzulande. Das wolle er weiter fortsetzen und auf bisherigen Maßnahmen der Regierung aufbauen.
Rhein lobt in seiner Ansprache den leistungsfähigen Mittelstand, das Handwerk sowie die starke Industrie, die für Beschäftigung und Wohlstand sorgten. "Wir sind ein Land, in dem kluge Köpfe neue Technologien entwickeln und Start-ups daraus die Geschäftsmodelle der Zukunft schaffen", so Rhein.
Chancen trotz aller Herausforderungen
Auch den mehr als 2,3 Millionen Ehrenamtlichen in Hessen dankt der Ministerpräsident. Außerdem sei Hessen "ein Land, in dem Menschen Großartiges leisten, in Schulen und Kitas, in Krankenhäusern und in der Pflege, im Rettungsdienst, bei den Feuerwehren, in der Polizei und in der Justiz". Sie alle verdienten Wertschätzung.
Angesichts anhaltender Krisen und Kriege, etwa in der Ukraine oder im Nahen Osten, hätten viele das vergangene Jahr als eine Zeit der Ungewissheit und Unsicherheit empfunden, so Rhein. Er fordert deshalb auch Zivilcourage, zum Beispiel in Hinblick auf Antisemitismus.
Rhein spricht in einer Ansprache aber auch von Zuversicht: "Trotz aller Herausforderungen gibt es nämlich überall Chancen, die wir ergreifen können." Hier mache jeder Einzelne den Unterschied.