Das müssen Sie zur OB-Stichwahl in Wiesbaden wissen
Die Wahllokale zur OB-Wahl in Wiesbaden sind geöffnet: Gert-Uwe Mende von der SPD und der parteilose Thilo von Debschitz gehen in die Stichwahl. Welche Parteien wen unterstützen - und wann mit einem endgültigen Ergebnis zu rechnen ist.
Wer wird der neue Oberbürgermeister von Wiesbaden? Diese Frage ist nach dem ersten Wahlgang am 9. März offen geblieben: Amtsinhaber Gert-Uwe Mende von der SPD erreichte zwar die meisten Stimmen, aber keine absolute Mehrheit. So müssen Mende und sein parteiloser Kontrahent Thilo von Debschitz, der von CDU und FDP unterstützt wird, an diesem Sonntag noch einmal gegeneinander antreten.
Seit 8 Uhr sind die Wahllokale geöffnet, bis 18 Uhr können die Wahlberechtigten ihre Stimme abgeben. Was bei der Stichwahl zu beachten ist, welche Parteien welche Kandidaten unterstützen, welche Aufgaben ein OB überhaupt hat und Antworten auf weitere Fragen finden Sie hier.
Wer steht zur Wahl für das Amt des OB in Wiesbaden?
Nachdem im ersten Wahlgang neun Männer und eine Frau auf dem Wahlzettel standen, muss sich nun noch das Rennen zwischen Amtsinhaber Gert-Uwe Mende (SPD) und dem parteilosen Thilo von Debschitz entscheiden.
Der 62-jährige SPD-Politiker Mende steht seit sechs Jahren an der Stadtspitze. Im ersten Wahlgang erreichte er mit 37,7 Prozent die meisten Stimmen und erzielte einen deutlichen Vorsprung vor dem 59-jährigen Thilo von Debschitz (30,1 Prozent), der bislang keine politische Erfahrung hat, aber von CDU und FDP nominiert wurde.
Der Kommunikationsdesigner von Debschitz bezeichnet sich selbst als "Macher und Gestalter", der sich gegen den "schleichenden Niedergang" der Stadt einsetzen wolle, wie er am Abend des ersten Wahldurchgangs sagte.
Gert-Uwe Mende sagte nach der Auszählung der Stimmen am 9. März, er wolle auch bei der Stichwahl weiter darauf setzen, wofür er stehe: "Auf eine Stadt des Zusammenhalts, eine Stadt, in der jeder gesehen wird."
Wer unterstützt welche Kandidaten?
Grüne und Linke hatten für den ersten Wahlgang je eine eigene Kandidatin und einen eigenen Kandidaten aufgestellt, die es nicht in die Stichwahl schafften. Beide Parteien, die im Wiesbadener Rathaus mit SPD und Volt ein Vierer-Bündnis bilden, haben ihre Wahlempfehlung für den SPD-Kandidaten Gert-Uwe Mende ausgesprochen.
Mit Gert-Uwe Mende sehe man "die beste Möglichkeit, grüne Inhalte weiter voranzubringen", hieß es in einer Mitteilung des Grünen-Kreisverbands in Wiesbaden. Laut dem Kreisverband der Linken stimmten 94 Prozent der Mitglieder für die Unterstützung von Mende. Dies unterstreiche "das Vertrauen in die gute Zusammenarbeit", sagte Linken-OB-Kandidat Ingo von Seemen mit Bezug auf die Kooperation im Rathaus.
Würden alle Linken- und Grünen-Wählerinnen und Wähler vom 9. März den Wahlempfehlungen folgen, dürfte Mende damit gute Chancen auf die absolute Mehrheit haben.
Thilo von Debschitz kann weiter auf Unterstützung aus dem Lager von CDU und FDP setzen, die keine Kandidaten aus den eigenen Reihen aufgestellt hatten.
Die AfD, deren Kandidat Ralf Offermanns im ersten Wahlgang 6,3 Prozent erhielt, hat eine Wahlempfehlung für von Debschitz ausgesprochen. Dieser sagte sogleich, er wolle solchen Zuspruch nicht.
Die Stimmen der fünf weiteren Parteien dürften insgesamt nur einen geringen Einfluss haben: Sie lagen allesamt unter 3 Prozent.
Was ist bei der Briefwahl zu beachten?
Die Frist, um eine Briefwahl zu beantragen, ist abgelaufen. Es ist auch zu spät, den Stimmzettel zurückzuschicken. Doch bis 18 Uhr am Sonntag können Wahlbriefe direkt beim Wiesbadener Wahlamt abgegeben werden.
Alternativ besteht die Möglichkeit, den Wahlschein am Sonntag in ein beliebiges Wahllokal in Wiesbaden mitzunehmen, um vor Ort zu wählen.
Was tun, wenn man am Wahlsonntag krank wird?
Wer krank ist und deshalb nicht ins Wahllokal gehen kann, kann sich die Briefwahlunterlagen noch am Wahlsonntag bis 15 Uhr im Wahlamt in der Friedrichstraße 16 ausstellen lassen.
Wenn eine andere die Person die Unterlagen abholt, muss sie dafür eine schriftliche Vollmacht, den Wahlschein und eine Kopie des Personalausweises der erkrankten Person vorlegen.
Wie viele Menschen sind wahlberechtigt?
Laut dem Wahlamt der Stadt sind zur OB-Direktwahl rund 209.000 Menschen wahlberechtigt - über 20.000 mehr, als in Wiesbaden bei der Bundestagswahl ihre Stimme abgeben durften.
Das liegt daran, dass für die OB-Wahl nicht nur deutsche Staatsangehörige, sondern auch Staatsangehörige von EU-Mitgliedsstaaten wahlberechtigt sind, die mindestens seit sechs Wochen ihren Wohnsitz in Wiesbaden haben. Außerdem müssen sie am Wahltag mindestens 18 Jahre alt sein.
Welche Aufgaben hat ein Oberbürgermeister?
Die Aufgaben der Oberbürgermeisterin oder des Oberbürgermeisters liegen im Wesentlichen in drei Bereichen: In der Funktion als Vorsitzender des Magistrats, in der Funktion als Dienstvorgesetzter aller Beschäftigten der Stadtverwaltung und in der Funktion, die Stadt und ihre Interessen in der Öffentlichkeit zu repräsentieren.
Im Magistrat ist der oder die OB dafür zuständig, Beschlüsse vorzubereiten, Sitzungen zu leiten, Aufgabenbereiche an die Dezernate zu verteilen und den Magistrat nach außen zu vertreten.
Wie viel Macht hat ein OB im Vergleich zu den Stadtverordneten?
Die direkte OB-Wahl ist unabhängig von der Wahl der Stadtverordnetenversammlung, die zuletzt 2021 stattgefunden hat. Im Stadtparlament hat momentan die CDU mit 19 Sitzen den größten Anteil, gefolgt von den Grünen (17 Sitze) und der SPD (17 Sitze). Ein Vierer-Bündnis aus Grünen, SPD, Linken und Volt bildet die aktuelle Rathaus-Koalition, Vertreterinnen und Vertreter dieser Parteien besetzen also die Magistratsposten.
Der OB kann hier als Vorsitzender des Magistrats einwirken. Die Besetzung des Magistrats ändert sich mit der OB-Wahl ebenfalls nicht, allerdings kann das Stadtoberhaupt die inhaltlichen Zuschnitte der Dezernate bestimmen.
Außerdem kann der OB in dringenden Fällen Entscheidungen anordnen, ohne dass der Magistrat einen entsprechenden Beschluss gefasst hat. Außerdem hat der OB ein Vetorecht, wenn ein Magistratsbeschluss das Recht verletzt oder das Wohl der Stadt gefährdet.
Wann ist mit Ergebnissen der OB-Wahl zu rechnen?
Die Wahllokale schließen am Sonntag um 18 Uhr, danach wird ausgezählt. Die Auszählung der Stichwahl dürfte mindestens so schnell ablaufen wie im ersten Wahlgang, so dass es Ergebnisse schon bald nach 19 Uhr geben kann. Über den Stand der Auszählung und die Ergebnisse werden wir am Wahlabend live bei hessenschau.de berichten.