Oberbürgermeister-Wahl in Kassel Schoeller-Erfolg in Kassel unklar
In Kassel ist unklar, ob Oberbürgermeister-Kandidat Sven Schoeller (Grüne) ausreichend Stimmen bekommt. Als einziger Kandidat bei dieser Stichwahl braucht er mehr als 50 Prozent, um gewählt zu werden.
Nach Auszählung von 235 der insgesamt 244 Stimmbezirke in Kassel entfiel auf Schoeller gegen 19.20 Uhr nur knapp die ausreichende Mehrheit an Stimmen, um neuer Oberbürgermeister zu werden. Rund 51 Prozent der Wählerinnen und Wähler votierten demnach mit "Ja" auf die Frage, ob Schoeller neuer OB werden soll. Damit wäre er knapp gewählt.
Die rund 146.000 Wahlberechtigten hatten am Sonntag nur für oder gegen Schoeller votieren können.
Der amtierende Oberbürgermeister, Christian Geselle, hatte sich aus der Stichwahl zurückgezogen, obwohl er den ersten Wahlgang vor zwei Wochen als unabhängiger Kandidat mit 31,5 Prozent der Stimmen gewonnen hatte. Die Entscheidung begründete der 47-Jährige unter anderem mit einer Diffamierungskampagne und dem aus seiner Sicht schlechten Ergebnis.
Nötige Zahl der Stimmen keinesfalls sicher
Der zweitplatzierte Schoeller ging nun alleine in die Stichwahl. Nur wenn die Mehrheit der Wähler für den 50-Jährigen stimmt, wird er Kassels neuer OB. Andernfalls muss das komplette Wahlverfahren inklusive der Aufstellung von Wahlvorschlägen wiederholt werden.
Dass mindestens 50 Prozent der Stimmzettel am Sonntag mit einem "Ja" für Schoeller gekennzeichnet wurden, ist keinesfalls sicher, wie der Zwischenstand zeigt. Denn im ersten Wahlgang kam Schoeller auf gerade einmal 27,8 Prozent der Stimmen.
Die Ergebnisse des ersten Wahlgangs
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Linke, Die Partei und AfD gegen Schoeller
Der Grünen-Kandidat bekam wenig Rückhalt von den anderen Parteien. Die Linkspartei, deren Kandidatin Violetta Bock vor zwei Wochen immerhin 9,2 Prozent erhielt, hatte dazu aufgerufen, gegen Schoeller zu stimmen, ebenso die Satirepartei "Die Partei" - und die AfD, die zwar im ersten Wahlgang keinen eigenen OB-Kandidaten aufgestellt hatte, aber auf Plakaten für "Nein"-Stimmen warb.
CDU und SPD wollten keine Empfehlung abgeben, sondern riefen lediglich dazu auf, überhaupt zur Wahl zu gehen.
Und die Wähler des unabhängig angetretenen Noch-OB Geselle dürften von dessen Rücktritt von der Stichwahl zwar enttäuscht sein. Doch ob sie nun für Schoeller stimmten, lässt sich daraus nicht ableiten.
Möglich ist auch, dass viele Wählerinnen und Wähler am zweiten Wahlgang nicht teilnahmen. Das ist bei Stichwahlen häufig so und mit nur einem Kandidaten noch wahrscheinlicher.
Stimmzettel verwirrt
Im Vorfeld gab es außerdem Kritik am Aufbau des Stimmzettels: Auf den ersten Blick sieht es so aus, als könnten sich die Wähler zwischen "Ja: Schoeller" und "Nein: Grüne" entscheiden. Dabei stimmen sie mit Ja für den Grünen-Kandidaten Schoeller, mit Nein für eine Neuwahl.
Was passiert, wenn Schoeller durchfällt
Eine Mindestwahlbeteiligung, damit die Wahl gültig ist, gibt es nicht. Erhält Schoeller am Sonntag weniger als 50 Prozent Ja-Stimmen, wird der komplette Wahlvorgang laut Stadt wiederholt. Das heißt, alle Parteien dürften wieder Kandidaten aufstellen. Den neuen Wahltermin müsste die Stadtverordnetenversammlung beschließen und dabei eine Frist von 90 Tagen zwischen Wahlbekanntmachung und Wahltag berücksichtigen.
Theoretisch dürfte dann auch OB Geselle erneut antreten. Seine jetzige Amtszeit endet am 21. Juli.
Auch in Frankfurt wurde gewählt
Auch in Frankfurt wurde in einer Stichwahl am Sonntag ein neuer Oberbürgermeister gewählt. Über die aktuellen Entwicklungen berichten wir in unserem Wahl-Ticker:
Sendung: hr-fernsehen, hessenschau, 26.03.2023, 19.30 Uhr
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