Parteien News: Aktuelle Nachrichten im Überblick

Grafik, bestehend aus dem Wappen von Wiesbaden, einem Wahlkreuz, einem stilisierten Säulendiagramm und dem Umriss der Stadt. Alles auf einem dunkelblauen Hintergrund.

OB-Stichwahl in Wiesbaden: Alle Ergebnisse - auch nach Bezirken

Wiesbaden geht in die Stichwahl: Hier finden Sie alle Ergebnisse der Oberbürgermeisterwahl vom Sonntag für alle Stadtteile.

28.03.25|Politik |

Video 04:09 Min.

Diskussion über den Landeshaushalt

Im Wiesbadener Landtag geht es am Mittwoch ums Geld. Dann soll in letzter Lesung der Landeshaushalt verabschiedet werden. Schon am Dienstag gibt es hitzige Diskussionen, wo gespart werden soll – die Opposition zumindest sparte vorab nicht mit Kritik an den Plänen der Landesregierung.

hessenschau | 25.03.25, 16:45 Uhr|

Kurzmeldung

Grünen nominieren Nouripour als Bundestags-Vize

Der frühere Grünen-Chef Omid Nouripour soll Bundestags-Vizepräsident werden.

24.03.25|Politik |

Viele Smartphones (im Bildvordergrund scharf) liegen auf einem Stapel auf einem Tisch in einem Klassenraum (im Hintergund unscharf).

Ab kommendem Schuljahr Hessen will Handyverbot an Schulen einführen

Hessen will die Handynutzung an Schulen flächendeckend verbieten. Ein geplantes Gesetz der Landesregierung soll bereits ab dem kommenden Schuljahr gelten – und wenige Ausnahmen vorsehen.

20.03.25|Politik |

FDP-Fähnchen stehen an einem Wahlkampfstand.

Mega-Schuldenpaket Verfassungsrechtler geben FDP-Klage keine große Chance

Milliarden-Schulden und Grundgesetzänderungen: Die hessische FDP sieht durch das Mega-Finanzpaket des Bundes Rechte des Landtags verletzt. Eine Verfassungsklage wird nach Meinung von Experten aber scheitern.

19.03.25|Politik |Von Wolfgang Türk |

Video 05:34 Min.

Sondervermögen verabschiedet – wie Hessen davon profitiert

Der Bundestag hat am Dienstag für eine Änderung des Grundgesetzes gestimmt – und damit den Weg freigemacht für das Finanzpaket von Union und SPD. Auch das Land Hessen profitiert davon – mit mehreren Milliarden Euro für die Infrastruktur.

hessenschau | 18.03.25, 19:30 Uhr|

Video 04:04 Min.

Sondervermögen verabschiedet – wie Hessen davon profitiert

Der Bundestag hat am Dienstag für eine Änderung des Grundgesetzes gestimmt – und damit den Weg freigemacht für das Finanzpaket von Union und SPD. Auch das Land Hessen profitiert davon – mit mehreren Milliarden Euro für die Infrastruktur.

hessenschau | 18.03.25, 16:45 Uhr|

Zwei Frauen mit Blumensträußen in der Hand vor dunkelgrünem Hintergrund, lachen in die Kamera

Landesparteitag in Marburg Lührmann und Frank neue Grünen-Doppelspitze in Hessen

Künftig bilden zwei Frauen die Doppelspitze der hessischen Grünen: Die Parteimitglieder haben am Samstag deutlich für Anna Lührmann und Julia Frank als neue Vorsitzende gestimmt.

15.03.25|Politik |

Andreas Ewald, Co-Landesvorsitzender der Grünen, geht durch die Pateitags-Halle

Kurzmeldung

Keine Ermittlungen gegen Co-Landeschef der Grünen

Nur einen Tag vor dem Parteitag der hessischen Grünen mit der Wahl des Landesvorstands hat die Staatsanwaltschaft Wiesbaden Entwarnung bei Vorwürfen womöglich illegaler Spenden gegeben.

14.03.25|Politik |

Zwei Männer in dunklen Anzügen stehen auf einer blau gestalteten Bühne und lächeln. Der eine Mann klatscht in die Hände.

Liveticker Bundestagswahl 2025

Rhein betont Gemeinsamkeiten von CDU und SPD

Hintergründe, Ergebnisse, Reaktionen: In unserem Ticker informieren wir Sie über alles Wissenswerte zur Bundestagwahl in Hessen.

14.03.25|Politik |Von Susanne Mayer und Marcel Sommer |

Leopold Born im olivgrünen Strickpulli über einem weißen Hemd mit verschränkten Armen

JU-Landeschef Leopold Born wird neuer CDU-Generalsekretär

Leopold Born gewann seinen Frankfurter Wahlkreis - und zog wegen des neuen Wahlrechts doch nicht in den Bundestag ein. Jetzt übernimmt der 32-Jährige eine Schlüsselposition in der Hessen-CDU.

14.03.25|Politik |

Infografik

OB-Wahl in Wiesbaden: Alle Ergebnisse - auch nach Bezirken

Wiesbaden geht in eine Stichwahl: Hier finden Sie alle Ergebnisse der Oberbürgermeisterwahl vom Sonntag für alle Kandidaten und alle Stadtteile.

09.03.25|Politik |

Boris Rhein und Friedrich Merz reden in einem ziemlich leeren Bundestag miteinander. Rhein sitzt, Merz steht.

Kurzmeldung

Rhein begrüßt Sondierungs-Ergebnisse im Bund

Die Einigung zwischen den Spitzen von Union und SPD in Berlin ist nach Einschätzung von Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) eine gute erste Grundlage für eine mögliche Koalition.

08.03.25|Politik |

Porträtfoto von Thilo von Debschitz. Auf dem Bild ein kleines "Label", bestehend aus einem Wahlkreuz, dem Wappen von Wiesbaden und dem Umriss der Stadt.

Oberbürgermeisterwahl in Wiesbaden Kandidat Thilo von Debschitz: Ein Gestalter "ohne parteiliche Zwänge"

Bei der OB-Wahl in Wiesbaden haben CDU und FDP keine eigenen Kandidaten aufgestellt und stattdessen den parteilosen Thilo von Debschitz nominiert. Der Unternehmer will mit Unabhängigkeit und Gestaltungswillen überzeugen - dabei kam die Idee einer Kandidatur gar nicht von ihm.

06.03.25|Politik |Von Pia Stenner |

Finanzminister Alexander Lorz (li.) mit Ministerpräsident Boris Rhein

Milliarden für Infrastruktur Rhein verteidigt Pläne zu Sondervermögen - bis zu 800 Millionen Euro jährlich für Hessen

Milliarden für die Infrastruktur: Union und SPD im Bund planen ein Sondervermögen und eine Lockerung der Schuldenbremse. Hessens Ministerpräsident Rhein begrüßt den Plan - Hessen könnte mit bis zu 800 Millionen Euro pro Jahr profitieren.

05.03.25|Politik |

Video 03:26 Min.

Schuldenbremse soll gelockert werden – was ist geplant?

Das Einhalten der Schuldenbremse war eines der zentralen Punkte in Friedrichs Merz Wahlkampf auf dem Weg ins Kanzleramt. Jetzt wurde mit dem möglichen Koalitionspartner SPD beschlossen, die Schuldenbremse zu lockern. Was ist geplant – und was sagen Menschen in Hessen dazu?

hessenschau | 05.03.25, 16:45 Uhr|

Menschen protestieren gegen rechts, ein Teilnehmer hält ein Pappschild mit der Aufschrift: "Wir sind die Brandmauer".

"Neutralitätspflicht missinterpretiert" Fast 1.800 Wissenschaftler kritisieren Unionsfraktion

Eine Anfrage der Union zur Finanzierung von Organisationen und Initiativen löst eine Protestwelle unter Wissenschaftlern aus ganz Deutschland aus. In einem offenen Brief kritisieren sie CDU/CSU deutlich für diesen Schritt. Ein Mitinitiator aus Hessen wertet die Anfrage als hochproblematisch.

04.03.25|Gesellschaft |Von Sonja Fouraté |

Bewerbung um Landesvorsitz Anna Lührmann will hessische Grüne führen

Zur Bundestagswahl trat sie als hessische Spitzenkandidatin an, nun bewirbt Anna Lührmann sich um den Vorsitz des Grünen-Landesverbands. Sie will "neue Ideen für das Land entwickeln" - und vielleicht auch für die Partei.

28.02.25|Politik |Von Stephan Loichinger |

Ausgeschnittenes Portrait von Klaus Peter Schellhaas (SPD) auf einer rosafarbenen Fläche.

Wahlkreissieger ohne Direktmandat Wut über Wahlrecht: Landrat aus Südhessen will Büro in Berlin

Der Landrat von Darmstadt-Dieburg, Klaus Peter Schellhaas, befürchtet Nachteile für seinen Landkreis wegen des neuen Wahlrechts bei der Bundestagswahl: Große Teile Südhessens seien nicht mehr repräsentiert. Der SPD-Politiker überlegt, eigene Vertreter nach Berlin zu schicken.

28.02.25|Politik |

Fotot einer Plenarsitzung im hessischen Landtag. Im Vordergrund ein Kameramann an der Seite des Bildes.

Kurzmeldung

Landtag in Wiesbaden - Ordnungsgeld wegen weißer Substanz

Nach einem Zwischenfall während einer Gedenkstunde im Landtag zum 50. Todestag von Oskar Schindler hat ein AfD-Abgeordneter ein Ordnungsgeld kassiert.

28.02.25|Panorama |

Ein Ortsschild von Cornberg zeigt bei einer Foto-Montage mit der Spitze auf das Parteilogo der AfD.

AfD-Hochburg in Hessen Warum in Cornberg so viele extrem rechts wählen

Ein Dorf und ein Ergebnis der Bundestagswahl, das Fragen aufwirft: In Cornberg erzielte die AfD ihr bestes Resultat in Hessen. Wie gehen Bürger und Politiker damit um? Ein Ortsbesuch.

26.02.25|Politik |Von Jörn Perske |

Blick von der Besuchertribüne auf den Plenarsaal mit den Landtagsabgeordneten

Nach Bundestagswahl Landtag streitet über Etat und Rheins "Blaupause für Berlin"

Kurz nach der Bundestagswahl hat der hessische Landtag Arbeit und Pläne der Landesregierung bilanziert. CDU-Ministerpräsident Boris Rhein pries in der Generaldebatte über den Haushalt seine schwarz-rote Koalition als Modell für Deutschland. Die Opposition hielt ihm vor, ihm sei nun eine häufig genutzte Ausrede abhanden gekommen.

25.02.25|Politik |Von Wolfgang Türk |

Hessischer Landtag Debatte über Haushaltsgesetz

Gesetzentwurf der Landesregierung: "Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2025. Einzelplan 02 - der Ministerpräsident."

25.02.25|Politik |

Gedenkfeier in Hanau mit Bundespräsident

Meinung

Streit um Hanau-Gedenken: Eine Richtigstellung hätte gereicht

Nach dem Eklat um das Gedenken zum rassistischen Anschlag von Hanau muss sich Oberbürgermeister Kaminsky in die Diskussion einschalten – nur, weil seine Rathaus-Koalition eine kritische Rede nicht aushalten konnte.

25.02.25|Gesellschaft |Von Heiko Schneider |

Analyse

7 Gründe für das Ergebnis der Bundestagswahl

Das Ergebnis der Bundestagswahl ist ziemlich genau so ausgefallen, wie die Umfragen es voraussagten. Doch was hat die Wählerinnen und Wähler wirklich bewegt? Ein Blick auf die Wahlmotive in Zahlen und Grafiken.

25.02.25|Politik |Von Stephan Loichinger |

Hessische Linke feiert bei Bundestagswahl Comeback Auferstanden aus Ruinen

Würden Wahlsiege am Maß der Euphorie gemessen, wäre vermutlich die Linkspartei vorne. Dabei schien sie auch in Hessen am Boden zerstört. Für die Auferstehung gibt es mehr als eine Ursache.

24.02.25|Politik |Von Wolfgang Türk |

Video 04:02 Min.

Hessische CDU trifft sich in Langen

Der Wahlsieger der Bundestagswahl ist die Union. Aber nicht so strahlend, wie man sich das gewünschte hatte. Am Montagabend trifft sich die hessische CDU in Langen. Unser Landtagskorrespondent Christoph Scheld ist vor Ort.

hessenschau | 24.02.25, 19:30 Uhr|

Video 02:30 Min.

Nicht alle Wahlkreissieger ziehen in den Bundestag

Die CDU ist bei der Bundestagswahl stärkte Partei in Hessen – und hat auch die allermeisten Wahlkreise gewonnen. Trotzdem werden nicht alle Wahlkreissieger in den Bundestag einziehen. Fünf Kandidaten gehen leer aus. Das neue Wahlrecht hat sie ausgebremst.

hessenschau | 24.02.25, 19:30 Uhr|

Video 05:58 Min.

Reaktionen aus Hessen zur Bundestagswahl

Der Ausgang der Bundestagswahl hat auch Folgen auf politischer Ebene in Hessen: Reaktionen aus dem Wiesbadener Landtag zum Ausgang der Bundestagswahl.

hessenschau | 24.02.25, 19:30 Uhr|

Collage aus drei Fotos: Links Polizeiwagen in Vorlkmarsen; in der Mitte Tigerbabys mit Mutter im Frankfurter Zoo; rechts vier Reinigungskräfte, die die Tische im Plenarsaal des Bundestags abwischen

Hessen am Abend

Hessen hat gewählt - und hat Tiger-Babys

Alle Details zur Bundestagswahl aus hessischer Sicht, Tigerbabys im Frankfurter Zoo und ein erschütternder Fall vor dem Frankfurter Landgericht - das und mehr gibt es im Blick auf den Tag von Simon Rustler (der heute Sven-Oliver Schibat vertritt).

24.02.25|Newsletter |Von Simon Rustler |

Collage aus verschiedenen Elementen: fünf Portraits (drei Männer, zwei Frauen) freigestellt in einer Art Raute arrangiert, daneben ein Foto des Bundestags, auch einer Art Raute, ein Wahlkreuz und zwei Paragraphenzeichen.

Kritik an Wahlrechtsreform Wahlkreis gewonnen, aber doch nicht im Bundestag

Darmstadt wird im neuen Bundestag nicht mehr repräsentiert, aus Frankfurt ziehen statt der beiden CDU-Wahlkreissieger vier Kandidaten anderer Parteien über ihre Landeslisten ein: Die Folgen der Wahlrechtsreform sind in Hessen deutlich spürbar. Selbst einige Profiteure stimmt das nachdenklich.

24.02.25|Politik |Von Pia Stenner |

Grafik mit der Stimmenverteilung der Erststimmen bei der Bundestagswahl in den 22 hessischen Wahlkreisen

Bildergalerie 5 Bilder

Diese Wahlkreissieger schaffen es nicht in den Bundestag

Diese fünf Wahlkreise aus Hessen haben keine Direktkandidatin oder keinen Direktkandidaten mehr, die oder der sie im Bundestag vertritt.

24.02.25|Politik |

Apllaudierende Bundespolitiker der Afd bei ihrer Wahlparty

In Hessen auf drittem Platz Bei Männern und auf dem Land - wo die AfD gut abschneidet

Hätten nur Hessen bei der Bundestagswahl abgestimmt, wäre die AfD noch hinter der SPD auf Platz drei gelandet. Trotzdem ist sie auch hier stark: Wo wurde sie gewählt und von wem?

24.02.25|Politik |Von Sonja Süß |

Partei nicht mehr im Bundestag FDP-Landesvorsitzende Stark-Watzinger zieht sich aus Politik zurück

Auch die hessische FDP-Landesvorsitzende Bettina Stark-Watzinger zieht Konsequenzen daraus, dass ihre Partei nicht dem neu gewählten Bundestag angehören wird. Nach wie vor verteidigt sie den Bruch der Ampel-Koalition.

24.02.25|Politik |

Von oben fotografierte vier Reinigungskräfte, die die Tische im Plenarsaal des Bundestags abwischen

45 statt bisher 51 Mandate Diese hessischen Abgeordneten ziehen in den Bundestag ein

45 Politikerinnen und Politiker aus Hessen werden künftig im Bundestag sitzen - sechs weniger als bislang. Die CDU stellt dabei mit 15 Abgeordneten die größte Gruppe, kommt aber nicht mit allen ihren Wahlkreisgewinnern zum Zug. Ohne eigenen Abgeordneten steht Darmstadt künftig da.

24.02.25|Politik |

Eine Hessenkarte mit eingezeichneten Ortspunkten in Parteifarben.

Bundestagswahl 2025 Die Hochburgen der Parteien in Hessen

In welchen Städten und Gemeinden waren die Parteien bei der Bundestagswahl besonders stark und wo bekamen sie den geringsten Zuspruch? Ein Überblick in Grafiken.

24.02.25|Politik |Von Anja Engelke und Jan Eggers |

Analyse

Wie der hessische Weg doch nicht zur Berliner Sackgasse wurde

Die CDU bei der Bundestagswahl weit vorne, die FDP draußen: Ein Teil der Hoffnung von Hessens Regierungschef Boris Rhein ging schon früh am Abend auf. Aber erst das denkbar knappe Scheitern Sahra Wagenknechts rückt die von ihm zur Nachahmung empfohlene Koalition mit der SPD in greifbare Nähe.

24.02.25|Politik |Von Wolfgang Türk |

Video 02:27 Min.

Boris Rhein (CDU): "Klarer Regierungsauftrag"

Für den hessischen Ministerpräsidenten ist die Nachricht des Tages: „Die Ampel ist abgewählt“. Der Regierungsauftrag liege nun klar bei der Union und Friedrich Merz. Rhein spricht auch über eine mögliche Koalition mit der SPD.

hessenschau | 23.02.25, 19:30 Uhr|

Video 01:38 Min.

Stefan Naas (FDP): "Haben hohen Preis für die Ampel gezahlt"

Nach der Bundestagswahl steht die FDP wieder vor einer langen Nacht. Denn ob die Liberalen wieder den Einzug in den Bundestag schaffen, steht auf der Kippe. Man habe einen hohen Preis für die Regierungsbeteiligung in der Ampel bezahlt, sagt Stefan Naas (FDP).

hessenschau | 23.02.25, 19:30 Uhr|

Video 02:35 Min.

Sören Bartol (SPD): "Eine historische Niederlage"

Es sei eine historische Niederlage für die SPD, sagt der SPD-Bundestagsabgeordnete Sören Bartol. Im Wahlkampf sei zu viel über Migration gesprochen worden. Nun müsse sich mehr um soziale Gerechtigkeit gekümmert werden. Bartol äußert sich auch zu den Gerüchten, er werde als möglicher Bundesverkehrsminister gehandelt werden.

hessenschau | 23.02.25, 19:30 Uhr|