Parteien News: Aktuelle Nachrichten im Überblick

Plenarsaal des hessischen Landtages von weit oben fotografiert.

Reaktionen auf hr-Hessentrend Parteien verweisen auf Bundespolitik

Im hr-Hessentrend vor der Landtagswahl hat die AfD die Grünen eingeholt und liegt nur knapp hinter der SPD. Mehrere Parteien sehen die Ursache dafür in der Ampel-Koalition im Bund. Währenddessen liebäugelt die AfD mit der Idee, Koalitionspartner der CDU zu werden.

14.09.23|Politik |

Säulendiagramm mit den Ergebnissen der Umfrage: CDU 31%, Grüne 17%, SPD 18%, AfD 17%, FDP 5%, Linke 3%, Freie Wähler 3%, Andere 6%. Auf der Grafik sind noch die Logos des hessentrend und der Landtagswahl 2023 zu sehen.

hr-Hessentrend Gute Karten für CDU und Rhein, schlechte Aussichten für Faeser und eine Ampel

Gut drei Wochen vor der Landtagswahl hat die CDU um Ministerpräsident Rhein in der aktuellen hr-Umfrage einen deutlichen Vorsprung. Für eine Koalition gegen die Union würde es schon rechnerisch knapp. SPD und Grünen sitzt die AfD im Nacken.

14.09.23|Politik |Von Wolfgang Türk |

Kurzmeldung

Farbanschlag auf AfD-Geschäftstelle in Edermünde

Nach einem nächtlichen Farbanschlag auf die AfD-Geschäftsstelle in Edermünde (Schwalm-Eder) fahndet die Polizei weiter nach den Tätern.

13.09.23|Panorama |

Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir (Grüne).

Kurzmeldung

Hessischer Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir: Ausbildung ist Erfolgsmodell

Wirtschaftsminister Al-Wazir und Baden- Württembergs Regierungschef Kretschmann (beide Grüne) pochen angesichts des Fachkräftemangels auf mehr Wertschätzung der dualen Berufsausbildung.

08.09.23|Politik |

Nancy Faeser (SPD), Bundesinnenministerin, spricht auf dem Landesparteitag zu den Delegierten.

Kurzmeldung

SPD-Spitzenkandidatin Nancy Faeser: Bildungspolitik entscheidet Wahl

SPD-Spitzenkandidatin Faeser hält die Bildungs- und Schulpolitik für das entscheidende Thema bei der Landtagswahl.

08.09.23|Politik |

Kurzmeldung

SPD-Generalsekretär Kühnert verteidigt hessische SPD-Spitzenkandidatin Nancy Faeser

SPD-Generalsekretär Kühnert hält der CDU vor, Bundesinnenministerin Faeser (SPD) vor allem aus Wahlkampfgründen in der Causa Schönbohm zu attackieren.

08.09.23|Politik |

Kurzmeldung

Hessischer Ministerpräsident Boris Rhein kritisiert Scholz-Vorschlag

Ministerpräsident Rhein (CDU) hat sich kritisch zum Vorstoß von Bundeskanzler Scholz (SPD) für einen "Deutschland- Pakt" geäußert.

08.09.23|Politik |

Aus einer Hessenkarte, deren Fläche in den Farben pink, gelb, rot und blau angelegt ist, ragen vier Figuren mit gelben, roten, blauen und pinkfarbenen Oberteilen, die miteinander sprechen und gestikulieren. Daneben und davor stehen zwei kleine Figur in den Farben des Wahlkreuzes, die der Szene zuschauen. Rechts oben ein Wahlkreuz

Opposition in Zeiten von Schwarz-Grün Lockerlassen gilt nicht

Richtig ins Schlingern brachte die Opposition die schwarz-grüne Koalition in Hessen bislang nicht. Sie half sogar in höchster Not. Der eine oder andere Wirkungstreffer gelang aber auch.

08.09.23|Politik |Von Wolfgang Türk |

Audio 04:49 Min.

Was bringen die Wahlprogramme der Parteien?

Womit die Parteien thematisch die Wahlberechtigten überzeugen wollen, steht in ihren Wahlprogrammen. Doch nur die wenigsten lesen die viele Seiten langen Hefte. Dennoch könne man auf sie nicht verzichten, sagt eine Polit-Expertin der Uni Gießen.

Leonie Rosenthal| 08.09.23|

Aus einer Hessenkarte, deren Fläche zur Hälfte grün und zur anderen Hälfte schwarz ist ragen zwei Figuren mit grünen und schwarzen Oberteilen, die miteinander vehement gestikulierend sprechen. Daneben und davor steht eine kleine Figur in den Farben des Wahlkreuzes, die der Szene zuschaut. Rechts oben ein Wahlkreuz

Zweite Runde von Schwarz-Grün in Hessen Regieren am Limit

Die zweite Amtszeit der Koalition aus CDU und Grünen in Hessen neigt sich dem Ende zu. Kaum eine Vorgänger-Regierung ging durch so harte Zeiten. Ein Rückblick.

07.09.23|Politik |Von Wolfgang Türk |

Video 04:26 Min.

Zeugniszeit: Bilanz der schwarz-grünen Zweckehe

Die zweite Amtszeit der Koalition aus CDU und Grünen in Hessen neigt sich dem Ende zu. Kaum eine Vorgänger-Regierung ging durch so harte Zeiten. Ein Rückblick.

hessenschau | 06.09.23, 19:30 Uhr|

Kurzmeldung

Treffen in Frankfurt - Unions-Innenminister sehen Blockadehaltung

Die Innenminister der unionsgeführten Bundesländer werfen der Bundesregierung eine Blockadehaltung in Sicherheitsfragen vor.

06.09.23|Politik |

Video 01:48 Min.

Union-Innenminister treffen sich in Frankfurt

Zum Auftakt des Treffens der Innenministerinnen und Innenminister der Union in Hessen besuchen die Minister die Polizei-Übung im Polizeipräsidium Frankfurt. Die Sonderlage-Übung der hessischen Polizei simuliert eine polizeiliche Großlagebewältigung.

hessenschau | 06.09.23, 16:45 Uhr|

Kurzmeldung

Faeser bevorzugt Ampelbündnis

SPD-Spitzenkandidatin Nancy Faeser will bei einem Wahlerfolg bei der Landtagswahl am liebsten mit Grünen und FDP zusammen regieren.

05.09.23|Panorama |

Drei Rechtecke ("Karten") mit drei verschiedenen abstrahierten Personen, jeweils in Parteifarben gekleidet. Auf den "Karten" steht neben einem Wahlkreuz "Hessen wählt - Kandidatencheck 2023". Neben diesen drei Karten/Profilen zwei kleine Figuren: Eine richtet Mikrofon und Kamera auf die zweite, die hinter einem weißen Rahmen vor den größeren "Karten" steht.

hr-Kandidatencheck Lernen Sie Ihre Kandidaten für die Landtagswahl kennen

Wer sind die Menschen, die zur Landtagswahl antreten? Welche Pläne haben sie für Hessen? Der hr hat alle zu kurzen Videointerviews eingeladen, rund 450 haben mitgemacht. Machen Sie den Kandidatencheck!

04.09.23|Politik |Von Eva Wenzel |

Video 01:51 Min.

SPD-Wahlkampagne zur Landtagswahl

Seit einer Woche hängen an sehr vielen Laternen und Bäumen die Plakate der Parteien. Mal mehr, mal weniger kreativ wird dort auf die Kandidaten und Themen aufmerksam gemacht. Die SPD hat sich für ein paar ihrer Plakate eine riskante Idee ausgedacht.

hessenschau | 04.09.23, 16:45 Uhr|

Heringen, Bad Homburg, Frankfurt Nach Sportunfall: Kanzler Scholz sagt drei Wahlkampftermine in Hessen ab

Eigentlich wollte Bundeskanzler Olaf Scholz am Sonntag nach Hessen kommen. Drei Wahlkampfauftritte waren geplant, unter anderem mit SPD-Spitzenkandidatin Nancy Faeser. Jetzt musste der Kanzler wegen eines Sportunfalls absagen.

02.09.23|Politik |

Freie Wähler Bundesparteichef Hubert Aiwanger steht auf der Bühne mit einem Mikrofon in der Hand.

Audio 03:24 Min.

Hubert Aiwanger tritt in Wetter (Marburg-Biedenkopf) auf

Alexander Gottschalk| 02.09.23|

Carsten Härle bei einer Veranstaltung in Neuhof bei Fulda im Jahr 2019

Volksverhetzung AfD schließt Carsten Härle aus

Der Verfassungsschutz bescheinigt dem Heusenstammer Carsten Härle ein "geschlossenes rechtsextremes Weltbild". Nun hat die AfD den Politiker ausgeschlossen - nach einem jahrelangen Verfahren.

30.08.23|Politik |Von Wolfgang Türk |

Umstrittener Wetzlarer CDU-Politiker Irmer legt vorzeitig seine letzten Parteiämter nieder

Mal bezeichnete er Homosexualität als "nicht normal", mal nannte er Zuwanderung und Viehhaltung in einem Atemzug: Nun beendet der am Ende auch in der Union umstrittene Wetzlarer CDU-Politiker Hans-Jürgen Irmer seine lange Parteikarriere. Ganz sind ihn seine vielen Gegner aber nicht los.

29.08.23|Politik |Von Wolfgang Türk |

Der österreichische Verhaltensbiologe und Wolfsexperte Kurt Kotrschal und Wahllogo

Verhaltensbiologe zum Wahlkampf mit Wolf "Politische Stimmung wird gern mit Angst gemacht"

Kaum ein Tier löst so hitzige Debatten aus wie der Wolf. Emotionen, aus denen Politiker gern Kapital schlagen, sagt der Verhaltensbiologe Kurt Kotrschal - auch zur Hessen-Wahl 2023. Ein Interview über die uralte Hassliebe zu einem hochpolitischen Tier.

29.08.23|Politik |

Video 02:57 Min.

Wahlkampfauftakt der Linken

Nicht einmal mehr anderthalb Monate, dann wird gewählt: Landtagswahl in Bayern und auch bei uns in Hessen. Da sich die Sommerpause dem Ende neigt, beginnt jetzt der Wahlkampf. Den Start begleiten wir hier in der hessenschau bei allen Parteien, die im Landtag vertreten sind. Jetzt ist es in Gießen für die hessische Linke losgegangen. Die hat es diesmal besonders schwer.

hessenschau | 25.08.23, 19:30 Uhr|

Kurzmeldung

FDP-Fraktion fordert mehr ökonomische und digitale Schulbildung

Der Unterricht an Hessens Schulen sollte nach der Forderung der FDP-Landtagsfraktion mehr ökonomische und digitale Bildung vermitteln.

22.08.23|Politik |

Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) im hr-Sommerinterview mit Ute Wellstein und Sandra Müller.

Video 24:56 Min.

CDU-Ministerpräsident Boris Rhein im hr-Sommerinterview

19.08.23, 17:15 Uhr|

Eine männliche Hand steckt Wahlunterlagen in eine Wahlurne

Kurzmeldung

Landeswahlausschuss weist Beschwerde der Klimaliste zurück

Die Klimaliste Deutschland darf bei der Landtagswahl im Wahlkreis Frankfurt III nicht mit einem eigenen Direktkandidaten antreten.

17.08.23|Politik |

Ein Mann im Anzug steht an einem Redepult mit zwei Mikrofonen und spricht.

Gefälschter Parkausweis SPD-Abgeordneter Weiß wegen Urkundenfälschung verurteilt

In der Affäre um einen gefälschten Parkausweis hat das Amtsgericht Wiesbaden einen Strafbefehl gegen den SPD-Landtagsabgeordneten Weiß erlassen. Der Parlamentarier hatte angekündigt, den Strafbefehl zu akzeptieren.

15.08.23|Politik |

Hessens grüner Wirtschaftsminister Al-Wazir (re.) mit den Moderatoren Ute Wellstein und Tobias Häuser.

Video 25:00 Min.

Grünen-Spitzenkandidat Tarek Al-Wazir im hr-Sommerinterview

12.08.23, 17:15 Uhr|

Video 03:04 Min.

SPD-Wahlkampftour in Hessen

Bundeskanzler Olaf Scholz besucht Hessen, um die SPD-Spitzenkandidatin Nancy Faeser im hessischen Landtagswahlkampf zu unterstützen. Eine Station der beiden Politiker war der Besuch und ein Gespräch bei dem Hotel- und Gastronomieverband Dehoga.

hessenschau | 11.08.23, 19:30 Uhr|

hr-Sommerinterview Grünen-Spitzenkandidat Al-Wazir: Wer sich ärgert, muss keine Rechtsradikalen wählen

Aus dem Ärger um das Heizungsgesetz sollte die Bundesregierung laut Hessens Wirtschaftsminister Al-Wazir Lehren ziehen. Er sei aber keine Rechtfertigung, AfD zu wählen. Sich selbst rechnet der Grünen-Spitzenkandidat noch immer gute Chancen für die Landtagswahl aus.

11.08.23|Politik |

Foto einer Fensterscheibe auf welche "Hessischer Landtag" in großen Buchstaben und daneben ein "Hessenlöwe" geklebt sind. Hinter der Glasscheibe sind Jalousien.

"Bündnis C" darf nicht teilnehmen 21 Parteien und Wählergruppen zur Landtagswahl zugelassen

Für die Landtagswahl am 8. Oktober haben 22 Parteien und Wählergruppen Landeslisten eingereicht – doch nur 21 hat der Landeswahlausschuss zugelassen. Die Übersicht.

11.08.23|Politik |

Bildschirmfoto der umstrittenen Internetseite der Antifa Frankfurt

"Aufforderung zu Straftaten" Staatsanwaltschaft ermittelt nach Veröffentlichung von AfD-Adressen

Nachdem Mitglieder der Antifa zu Straftaten gegen AfD-Landtagskandidaten aufgerufen haben, ermittelt jetzt die Staatsanwaltschaft. Die AfD hatte bereits eine Anzeige angekündigt - aber darauf müsse man gar nicht warten, erklärte die Behörde.

10.08.23|Politik |

"Antifa verstößt gegen Prinzipien der Demokratie" Minister Beuth und Poseck verurteilen Online-Pranger gegen AfD

Die Antifa Frankfurt ruft zu Straftaten gegen AfD-Landtagskandidaten auf und liefert einen Online-Pranger samt Adressen gleich mit. Hessens Innenminister Beuth und Justizminister Poseck verurteilen die Aktion. Die Polizei berät die betroffenen Politiker.

09.08.23|Politik |Von Wolfgang Türk |

Die Karte mit den Adressen der hessischen AfD-Politiker

"Das Leben zur Hölle machen" Antifa veröffentlicht Privatadressen von AfD-Landtagskandidaten

Mitglieder der linken Antifa wollen hessischen AfD-Politikern vor der Landtagswahl "das Leben zur Hölle machen". Im Internet veröffentlichten sie Privatadressen von Kandidaten. AfD-Landeschef Lichert fühlt sich, "als würde man für vogelfrei erklärt".

08.08.23|Politik |Von Wolfgang Türk |

Video 03:00 Min.

AfD-Spitzenkandidat Robert Lambrou im hr-Sommerinterview

Hessens Ministerpräsident Boris Rhein hat kürzlich noch einmal eine Zusammenarbeit seiner CDU mit der AfD ausgeschlossen. Im hr-Sommerinterview zeigt sich Robert Lambrou, Spitzenkandidat der hessischen AfD, dennoch optimistisch: Solch eine Koalition ist seiner Meinung nach nur eine Frage der Zeit.

hessenschau | 05.08.23, 19:30 Uhr|

Amtssitz des hessischen Ministerpräsidenten: die Staatskanzlei am Kochbrunnenplatz in Wiesbaden

Kurzmeldung

Ukrainische Flagge weiter vor Staatskanzlei in Wiesbaden

Mehr als 17 Monate nach dem völkerrechtswidrigen Angriff Russlands gegen die Ukraine weht vor der hessischen Staatskanzlei nach wie vor dauerhaft die ukrainische Flagge.

04.08.23|Politik |

Im Bildvordergrund der obere Teil eines Rednerpultes mit zwei Mikrofonen - von leicht unten fotografiert. "Hessischer Landtag" ist an der Vorderseite zu sehen. Im Hintergrund leicht unscharf Wänder und Sitze mit Mikrofonen

Landeslisten eingereicht Diese Parteien oder Wählergruppen wollen an der Landtagswahl teilnehmen

Für die Landtagswahl am 8. Oktober haben 22 Parteien und Wählergruppen Landeslisten eingereicht – ob alle zugelassen werden, entscheidet der Landeswahlausschuss.

01.08.23|Politik |

Zwei Männer blicken von Hängebrücke vor Wald in Abgrund

Kurzmeldung

Boris Rhein mit Hendrik Wüst auf Skywalk in Willingen

Die Regierungschefs von Hessen und Nordrhein-Westfalen haben sich auf die längste Hängebrücke der Republik getraut und eine noch engere Zusammenarbeit ihrer Länder vereinbart.

31.07.23|Politik |

Video 03:04 Min.