Parteien News: Aktuelle Nachrichten im Überblick

Landesparteitag der Linken in Flörsheim

Die kriselnde Linke muss in Hessen akut um den Einzug in den nächsten Landtag zittern. Die Partei umwirbt nicht zuletzt enttäuschte Basis-Grüne. Dafür zieht sie als Überraschungskandidatin eine Anti-A49-Aktivistin mit grünem Parteibuch aus dem Hut.

Benjamin Holler| 21.04.23|

Energie Rhein kritisiert Atomausstieg

Hessens Ministerpräsident Rhein (CDU) fordert wegen des Atomausstiegs mehr Forschung an neuen Energietechnologien.

14.04.23|Politik |

Kunstministerium Land erleichtert Kulturförderung

Hessen senkt bürokratische Hürden bei der Kulturförderung.

11.04.23|Politik |

Ausbildung Auszubildene bei hessischer Landesregierung

Bei der Landesregierung sind über alle Ressorts insgesamt 655 Auszubildene in verschiedenen Berufen im Jahr 2021 eingestellt worden.

06.04.23|Politik |

Das Rathaus in Kassel, zu sehen ist die große Treppe aus Stein, rechts und links zwei goldene Löwen. Im Vordergrund ist der Aschrottbrunnen zu sehen.

Umstrittener Personalwechsel im Kasseler Rathaus Kulturdezernentin muss Posten räumen - OB Schoeller übernimmt

Stühlerücken im Kasseler Rathaus. Die beliebte Kulturdezernentin muss ihren Posten räumen. Der neue Oberbürgermeister übernimmt selbst das Amt. Auch andere Dezernatsposten werden neu verteilt.

03.04.23|Politik |

Video 01:34 Min.

Kasseler Magistrat wird neu aufgestellt

Sven Schoeller ist seit rund einer Woche Oberbürgermeister in Kassel. Er hat angekündigt, den Magistrat neu aufzustellen. Unter anderem soll die FDP mit dabei sein.

hessenschau | 03.04.23, 16:45 Uhr|

"Das macht keinen Sinn" NPD tritt nicht zur Landtagswahl in Hessen an

Die rechtsextreme NPD war in den vergangenen Jahren in Hessen immer mehr aus der Nische in Richtung Bedeutungslosigkeit gerückt. Jetzt zieht der Landesverband Konsequenzen: Zur kommenden Landtagswahl tritt die Partei nicht an.

31.03.23|Politik |

Parkplakette hinter einer Autoscheibe in der Landtags-Tiefgarage

Staatsanwaltschaft Wiesbaden Parkplakette des Landtags gefälscht? Ermittlungen gegen Vize-Chef der SPD-Fraktion

Parkplätze sind am Landtag in Wiesbaden in Plenarwochen besonders knapp. Abgeordnete erhalten deshalb eine exklusive Parkplakette. Die Ehefrau des SPD-Politikers Marius Weiß soll eine gefälschte Plakette genutzt haben, so der Verdacht der Staatsanwaltschaft.

29.03.23|Politik |

Amtliches Endergebnis So knapp wurde Sven Schoeller zum Kasseler OB gewählt

Einen direkten Konkurrenten hatte Sven Schoeller nicht mehr. Dennoch wurde die Oberbürgermeister-Stichwahl in Kassel zur Zitterpartei: Der Grünen-Kandidat erhielt hauchzart den Zuschlag, wie das amtliche Endergebnis zeigt.

29.03.23|Politik |

Hessens Grüne ernüchtert, FDP froh An 29 Autobahn-Abschnitten in Hessen soll jetzt rascher gebaut werden

Die Bundesregierung hat sich doch noch auf ein "Modernisierungspaket" geeinigt. Gerade bei vielen Straßenprojekten in Hessen soll es nun schneller gehen. Die Freude bei den Ampel-Parteien Grüne und FDP ist auch hierzulande unterschiedlich groß.

29.03.23|Politik |

Ex-Verteidigungsministerin Lambrecht aus Amt verabschiedet

Ex-Verteidigungsministerin Lambrecht (SPD) ist mit einem großen Zapfenstreich aus dem Amt verabschiedet worden.

29.03.23|Politik |

Staatskanzlei Hessische Europaministerin Puttrich besucht Serbien

Die hessische Europaministerin Puttrich (CDU) ist diese Woche für einen dreitägigen Besuch nach Serbien gereist.

28.03.23|Politik |

Kassels neuer OB Schoeller bekommt einen Blumenstrauß

Stichwahl in Kassel Sven Schoeller knapp zum Oberbürgermeister gewählt

Neuer Oberbürgermeister der Stadt Kassel wird Sven Schoeller von den Grünen. In der Stichwahl war er einziger Kandidat und brauchte mehr als 50 Prozent Zustimmung. Er erhielt sie knapp.

27.03.23|Politik |

Oberbürgermeister-Wahl in Kassel Schoeller-Erfolg in Kassel unklar

In Kassel ist unklar, ob Oberbürgermeister-Kandidat Sven Schoeller (Grüne) ausreichend Stimmen bekommt. Als einziger Kandidat bei dieser Stichwahl braucht er mehr als 50 Prozent, um gewählt zu werden.

26.03.23|Politik |

Uwe Becker (CDU) gratuliert Mike Josef (SPD).

Ticker

OB-Wahlen in Frankfurt und Kassel: +++ Knappe Mehrheiten und Gratulationen für Josef und Schoeller +++ Wahlpartys von SPD und Grünen +++

Hintergründe, Ergebnisse, Reaktionen: Unser Ticker mit allem Wichtigen zu den Oberbürgermeister-Stichwahlen in Frankfurt und Kassel.

26.03.23|Politik |

Kampagne für Landtagswahl Nach dem Spitzenmann wechselt die CDU jetzt auch die Farbe

Unter dem Slogan "Herz, Härte und Hightech" zieht die Hessen-CDU in den Landtagswahlkampf. Damit die Partei dabei jünger aussieht als bisher, legt sie nicht nur die Krawatte von Ministerpräsident Rhein ab.

24.03.23|Politik |Von Ute Wellstein und Wolfgang Türk |

Wahlplakat mit Boris Rhein bei der CDU-Klausurtagung in Fulda

Video 00:49 Min.

CDU bringt sich in Fulda für den Wahlkampf in Stellung

Seit Freitag trifft sich die CDU zu ihrer traditionellen Jahresklausur in Fulda. An diesen zwei Tagen soll es nicht nur darum gehen, wie sich die Christdemokraten inhaltlich im Landtagswahlkampf aufstellen wollen – sondern auch optisch.

hessenschau | 24.03.23, 16:45 Uhr|

Landtag Mehr Geld für Kliniken gefordert

Die SPD-Landtagsfraktion hat mehr Investitionen in Krankenhäuser gefordert.

22.03.23|Politik |

Christian Geselle (SPD), Oberbürgermeister von Kassel breitet die Arme aus

Nach langem Streit Kassels OB Geselle verlässt die SPD

Zwischen Kassels Noch-Oberbürgermeister Geselle und seiner Partei gab es schon länger Streit. Nun ist er aus der SPD ausgetreten. Damit geht Geselle auch einem geplanten Parteiordnungsverfahren aus dem Weg.

22.03.23|Politik |

Foto eines Wahlstandes der Grünen. Auf einem Tisch sind viele Flyer und Broschüren zu sehen, eine Hand greift danach. Darauf eine kleine Grafik mit einer blau eingefärbten Fläche (Umriss Stadt Frankfurt), dem Wappen der Stadt Frankfurt und einem Wahlkreuz.

Oberbürgermeisterwahl in Frankfurt Wahlkampfkosten: Geld ist nicht alles ... aber fast

Das Rennen um das Oberbürgermeisterbüro haben sich die Kandidatinnen und Kandidaten in Frankfurt einiges kosten lassen. Mehr als eine Million Euro investierten sie insgesamt in Wahlwerbung - mit sehr unterschiedlichem Erfolg.

22.03.23|Politik |Von Danijel Majić |

Mike Josef und Uwe Becker nebeneinander auf blauem Hintergrund. Auf der Collage eine kleine Grafik mit einer blau eingefärbten Fläche (Umriss Stadt Frankfurt), dem Wappen der Stadt Frankfurt und einem Wahlkreuz.

Analyse

Grüner Eiertanz bei der Wahlempfehlung

Die Fraktion der Grünen im Römer in Frankfurt unterstützt den Oberbürgermeisterkandidaten Mike Josef (SPD) bei der Stichwahl am kommenden Sonntag. Der Partei-Vorstand tut das nur indirekt, er scheint die Niederlage der eigenen Kandidatin noch nicht verarbeitet zu haben.

21.03.23|Politik |Von Frank Angermund |

OB-Stichwahl in Frankfurt Grüne Jugend für Kandidat Josef

Die Jugendorganisation der Grünen hat vor der Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters in Frankfurt eine Empfehlung für den SPD-Kandidaten Josef abgegeben.

21.03.23|Politik |

Audio 00:42 Min.

Grüne tun sich schwer mit Wahlempfehlung für Stichwahl

Frank Angermund| 21.03.23|

Collage aus verschiedenen Elementen: ein Foto mit einem Fahrrad und einem Auto, die nebeneinander auf einem Radweg stehen, ein Stapel mit Aktenordnern, auf denen "Ausländerbehörde Darmstadt" geschrieben steht - alles arrangiert um einen Kreisausschnitt auf dunkelblauer Fläche. Auf dem Bild eine kleine Grafik mit einer blau eingefärbten Fläche (Umriss der Stadt), dem Wappen der Stadt Darmstadt und einem Wahlkreuz.

Verkehr, Wohnen, Behördenchaos Das sagen die OB-Kandidaten zu Darmstadts wichtigsten Themen

In Darmstadt ist am Sonntag Oberbürgermeister-Wahl. Ein Überblick über die wichtigsten Themen und die Positionen der Kandidatinnen und Kandidaten.

17.03.23|Politik |Von Julian Moering |

Politiker und Wirtschaftsexperten sitzen in einem Kreis zusammen.

Unabhängige Experten Landesregierung setzt Wirtschaftsrat ein - Opposition übt Kritik

In Hessen sollen künftig Wirtschaftsexperten die Regierung unterstützen. Die Opposition sieht den Wirtschaftsrat kritisch und vermutet politisches Kalkül vor der Landtagswahl.

17.03.23|Politik |

Blick in den Plenarsaal im Bundestag im Reichstagsgebäude.

Verkleinerung des Bundestags Hessische Abgeordnete wehren sich gegen Wahlrechtsreform

Die Ampel-Koalition hat am Freitag eine Reform zur Verkleinerung des Bundestags beschlossen. Davon könnten auch Mandate hessischer Abgeordneter betroffen sein. Vor allem Union und Linke sehen sich im Nachteil.

17.03.23|Politik |Von Sandra Müller |

Auf einem grauen Untergrund stehen Spielfiguren in den Parteifarben

Reaktionen auf hr-Hessentrend Gute Zuhörer, schlechte Ergebnisse und ein erreichtes Etappenziel

Die CDU sieht sich für solide Arbeit belohnt, die Grünen nehmen Kurs auf die Staatskanzlei und die SPD kann sich ihren Verlust nicht ganz erklären. Während sich die einen für gute Ergebnisse loben, ist der hr-Hessentrend für andere eine "bittere Momentaufnahme".

14.03.23|Politik |

hr-Hessentrend CDU und Rhein weit vorn, SPD wartet auf Faeser-Effekt

Sieben Monate vor der Landtagswahl läuft es für die CDU und ihren Ministerpräsidenten Rhein: Im hr-Hessentrend liegen beide weit vorn, und die SPD verliert an Boden. Doch selbst wenn es so bliebe, wäre die wichtigste Frage offen.

14.03.23|Politik |Von Wolfgang Türk |

Amtssitz des hessischen Ministerpräsidenten: die Staatskanzlei am Kochbrunnenplatz in Wiesbaden

Meinung

Keine Wechselstimmung, aber auch noch nichts entschieden

Ministerpräsident Boris Rhein und seine CDU haben Grund zum Optimismus - aber nicht zum Zurücklehnen. Denn der hr-Hessentrend zeigt auch: Die Wunschkoalition mit den höchsten Zustimmungswerten ist eine ohne die Christdemokraten.

14.03.23|Politik |Von Ute Wellstein |

Video 01:56 Min.

Reaktionen nach der OB-Wahl in Kassel

Paukenschlag bei der Oberbürgermeisterwahl in Kassel. Bei der Wahl erreichten Amtsinhaber, Geselle und Grünen-Kandidat Schoeller die Stichwahl. Doch Geselle macht einen Rückzieher. Er tritt nicht an.

hessenschau | 13.03.23, 16:45 Uhr|

Blick von oben auf einen städtischen Platz mit Straßenbahnen, Bussen und vielen Menschen. Auf dem Bild eine kleine Grafik mit einer blau eingefärbten Fläche (Umriss der Stadt), dem Wappen der Stadt Darmstadt und einem Wahlkreuz.

Oberbürgermeisterwahl Hier stellen sich die Darmstädter OB-Kandidaten persönlich vor

Neun Kandidatinnen und Kandidaten bewerben sich noch ernsthaft um die Nachfolge des scheidenden Darmstädter Oberbürgermeisters Partsch. Wir haben sie gebeten, sich und ihre Ziele in einem Video zu präsentieren.

11.03.23|Politik |

SPD-Kandidat Mike Josef stellt sich den Fragen der Medien.

Oberbürgermeisterwahl in Frankfurt SPD-Kandidat Mike Josef: Auf der Suche nach der klaren Kante

Zweieinhalb Wochen bleiben dem SPD-Kandidaten Mike Josef, um die Frankfurter Wählerinnen und Wähler von sich zu überzeugen. Dazu will er sich deutlicher von seinem CDU-Kontrahenten abgrenzen. Zugleich muss er sich wieder mit der AWO-Affäre befassen.

09.03.23|Politik |Von Danijel Majić |

Portrait Isabel Carqueville. Auf dem Foto eine kleine Grafik mit einer blau eingefärbten Fläche (Umriss Stadt Kassel), dem Wappen der Stadt und einem Wahlkreuz.

Oberbürgermeisterwahl in Kassel SPD-Kandidatin Isabel Carqueville: Gegenentwurf zu OB Geselle

Die Kandidatur von Isabel Carqueville sorgt für dicke Luft in der Kasseler SPD. Einige Sozialdemokraten stellen sich im Wahlkampf gegen die Partei und werben für den amtierenden OB Geselle. Wird der Streit Auswirkungen auf das Wahlergebnis haben?

09.03.23|Politik |Von Sina Philipps |

Eva Kühne-Hörmann, Sven Schoeller, Violetta Bock und Isabell Carqueville stehen vor großen Bildschirmen, die den Titel der Veranstaltung zeigen: Wahl.Lokal, dazu ist ein gezeichneter Dönerspieß zu sehen.

Sicherheitsbedenken im Wahlkampf Kassels OB Geselle sagt Diskussion in Döner-Restaurant ab

Oberbürgermeister-Wahlkampf in einem Döner-Restaurant in Kassel: Auch der amtierende OB Geselle war zu einem Kandidaten-Check für junge Wählerinnen und Wähler eingeladen. Doch er sagte kurzfristig ab - wegen Sicherheitsbedenken.

08.03.23|Politik |Von Stefanie Küster |

Umwelt Viele zerstörte Biberbauten

Naturschutzbehörden haben 2022 hessenweit rund 40 Fälle mutwilliger Zerstörung von Biberbauten registriert.

08.03.23|Politik |

Christian Geselle Portrait. Auf dem Foto eine kleine Grafik mit einer blau eingefärbten Fläche (Umriss Stadt Kassel), dem Wappen der Stadt und einem Wahlkreuz.

Oberbürgermeisterwahl in Kassel Amtsinhaber Christian Geselle will ohne Partei punkten

Christian Geselle möchte Kasseler Oberbürgermeister bleiben. Weil er sich mit seinen Parteikollegen von der SPD überworfen hat, steht er als unabhängiger Kandidat auf dem Wahlzettel. Er sieht darin einen Vorteil.

08.03.23|Politik |Von Sina Philipps |

Meinung

Audio 00:28 Min.

Parteitag der Linken in Wetzlar

Tobias Häuser| 04.03.23|