Parteien News: Aktuelle Nachrichten im Überblick

Das Foto zeigt einen Nahverkehrszug vor der Stadtkulisse Frankfurts - eingespannt zwischen Gleislinien und Oberleitungslinien.

Gut 250.000 Deutschlandtickets in Hessen verkauft

Zehn Tage nach dem Start des Deutschlandtickets ist die Nachfrage in Hessen weiterhin hoch.

10.05.23|Wirtschaft |

Hessen lehnt sieben Projekte des Bundesverkehrsministers Wissing ab

Hessen lehnt sieben von 30 Projekten des Bundesverkehrsministers Wissing (FDP) zur Beseitigung von Autobahn-Engpässen ab.

10.05.23|Politik |

Ministerpräsident Boris Rhein (CDU, l.) und sein Stellvertreter Tarek Al-Wazir (Grüne) am Montag in Frankfurt

Opposition spricht von "Selbstbeweihräucherung" Wie Schwarz-Grün in der 78. Spielminute Erfolgsbilanz zieht

Eigentlich endet die Amtsperiode von Schwarz-Grün erst im Januar 2024. Weil aber jetzt der Landtagswahlkampf startet, ist die Bilanz trotzdem schon fertig. Zwei Koalitionspartner legten sie vor, die in den kommenden Wochen zu Gegnern werden.

08.05.23|Politik |Von Wolfgang Türk |

Kurzmeldung

Hessische AfD wählt 59 Bundesdelegierte

Die hessische AfD hat auf ihrem Parteitag in Königstein (Hochtaunus) 59 Delegierte für die Wahlversammlung der Bundespartei gewählt.

07.05.23|Politik |

Spitzenkandidat Engin Eroglu spricht auf dem Parteitag der Frein Wähler in Gießen

Parteitag in Gießen Wie der Wolf den Freien Wählern in den Landtag verhelfen soll

Bürokratie abbauen, den Wolf stärker ins Visier nehmen und "ideologiefrei arbeiten" - die Freien Wähler haben ihr Programm für die Landtagswahl aufgestellt. Um es dieses Mal ins Parlament zu schaffen, wurde eine zweite Organisation mit ins Boot geholt.

06.05.23|Politik |

Audio 00:28 Min.

Parteitag der Freien Wähler in Gießen

hessenschau.de| 06.05.23|

Maifestspiele – Protest vor Netrebko-Auftritt | hessenschau vom 05.05.2023

Video 03:03 Min.

Proteste bei Landesparteitag der AfD

Begleitet von lautstarken Protesten hat in Königstein der Landesparteitag der AfD begonnen. Auf dem Parteitag will der Landesverband den zehnten Jahrestag seiner Gründung feiern.

hessenschau | 05.05.23, 19:30 Uhr|

Frau mit schwarzer Mütze und Mundschutz spricht in Megafon

Kurzmeldung

Proteste zum AfD-Parteitag-Auftakt in Königstein

Begleitet von Protesten hat am Freitag in Königstein (Hochtaunus) der dreitägige Parteitag der Hessen-AfD begonnen.

05.05.23|Politik |

Viele Rohre in einer Art metallkäfig sind türkis beleuchtet.

Nach Vorstoß von CDU und FDP So steht es um die Kernfusion in Hessen

Auf Atom- und Kohleausstieg müsse auch ein Einstieg folgen, fordern die hessische CDU und FDP. Sie wollen die Kernfusion vorantreiben - ebenso wie einige Start-ups. Seit Jahrzehnten versuchen sich Forscher an dieser Form der Energiegewinnung.

04.05.23|Wirtschaft |Von Anja Engelke und Christoph Scheld |

Auf Konfrontation mit Koalitionspartner Rhein stellt sich gegen Aus für Verbrenner-Motoren

Hessens Ministerpräsident plädiert für eine Weiterentwicklung von Verbrennermotoren und warnt vor einer Abhängigkeit von China. Damit geht er auf Konfrontation mit den Grünen.

30.04.23|Politik |

Rechtsextremismus Hessisches Landesamt für Verfassungsschutz - 50 Mitglieder bei "Junger Alternative"

Das Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) geht aktuell bei der AfD-Jugenddorganisation "Junge Alternative" in Hessen von rund 50 Mitgliedern aus.

27.04.23|Politik |

Video 01:46 Min.

Integrationskonferenz in Wiesbaden

Hessen hat den Vorsitz der Integrationsministerkonferenz inne. Unter dem Motto "Menschen. Leben. Vielfalt." treffen sich die zuständigen Ministerinnen und Minister der Länder in Wiesbaden, um gemeinsam über die Kernfragen der Integration von Geflüchteten zu beraten.

hessenschau | 27.04.23, 16:45 Uhr|

Video 02:59 Min.

Landtagswahlkampf: Die Linke wählt ihre Spitzenkandidaten

Für die Linke in Hessen geht es bei der Landtagswahl im Herbst ums Überleben. Nach dem Programmparteitag vor einigen Wochen geht es nun um die Personen, die die Kohlen aus dem Feuer holen sollen. In Flörsheim wird die Landesliste aufgestellt

hessenschau | 22.04.23, 19:30 Uhr|

Gewählt: Das Linken-Spitzenduo Elisabeth Kula (l.) und Jan Schalauske (2.v.l.)

Linke nominieren Kandidatin Mit Spitzenduo und ex-grüner Aktivistin gegen drohendes Landtags-Aus

Elisabeth Kula und Jan Schalauske führen die hessische Linke in den Landtagswahlkampf. Trotz Umfragetief gaben sich die beiden Vorsitzenden der Landtagsfraktion bei ihrer Nominierung kämpferisch. Unterstützung erhoffen sie sich von einer enttäuschten Aktivistin der Grünen.

22.04.23|Politik |

Kampf um neue Wähler Linke nominieren Grünen-Politikerin für Landtagswahl

Die kriselnde Linke muss in Hessen akut um den Einzug in den nächsten Landtag zittern. Die Partei umwirbt nicht zuletzt enttäuschte Basis-Grüne. Dafür zieht sie als Überraschungskandidatin eine Anti-A49-Aktivistin mit grünem Parteibuch aus dem Hut.

22.04.23|Politik |Von Wolfgang Türk |

Justizminister Poseck kritisiert Ampel wegen Whistleblower-Gesetz

Justizminister Roman Poseck (CDU) hat Verzögerungen bei einem geplanten Bundesgesetz zum Schutz von Hinweisgebern, sogenannten Whistleblowern, kritisiert.

22.04.23|Politik |

Audio 00:57 Min.

Landesparteitag der Linken in Flörsheim

Die kriselnde Linke muss in Hessen akut um den Einzug in den nächsten Landtag zittern. Die Partei umwirbt nicht zuletzt enttäuschte Basis-Grüne. Dafür zieht sie als Überraschungskandidatin eine Anti-A49-Aktivistin mit grünem Parteibuch aus dem Hut.

Benjamin Holler| 21.04.23|

Energie Rhein kritisiert Atomausstieg

Hessens Ministerpräsident Rhein (CDU) fordert wegen des Atomausstiegs mehr Forschung an neuen Energietechnologien.

14.04.23|Politik |

Kunstministerium Land erleichtert Kulturförderung

Hessen senkt bürokratische Hürden bei der Kulturförderung.

11.04.23|Politik |

Ausbildung Auszubildene bei hessischer Landesregierung

Bei der Landesregierung sind über alle Ressorts insgesamt 655 Auszubildene in verschiedenen Berufen im Jahr 2021 eingestellt worden.

06.04.23|Politik |

Das Rathaus in Kassel, zu sehen ist die große Treppe aus Stein, rechts und links zwei goldene Löwen. Im Vordergrund ist der Aschrottbrunnen zu sehen.

Umstrittener Personalwechsel im Kasseler Rathaus Kulturdezernentin muss Posten räumen - OB Schoeller übernimmt

Stühlerücken im Kasseler Rathaus. Die beliebte Kulturdezernentin muss ihren Posten räumen. Der neue Oberbürgermeister übernimmt selbst das Amt. Auch andere Dezernatsposten werden neu verteilt.

03.04.23|Politik |

Video 01:34 Min.

Kasseler Magistrat wird neu aufgestellt

Sven Schoeller ist seit rund einer Woche Oberbürgermeister in Kassel. Er hat angekündigt, den Magistrat neu aufzustellen. Unter anderem soll die FDP mit dabei sein.

hessenschau | 03.04.23, 16:45 Uhr|

Kassels neuer OB Schoeller bekommt einen Blumenstrauß

Stichwahl in Kassel Sven Schoeller knapp zum Oberbürgermeister gewählt

Neuer Oberbürgermeister der Stadt Kassel wird Sven Schoeller von den Grünen. In der Stichwahl war er einziger Kandidat und brauchte mehr als 50 Prozent Zustimmung. Er erhielt sie knapp.

27.03.23|Politik |

Uwe Becker (CDU) gratuliert Mike Josef (SPD).

Liveticker

OB-Wahlen in Frankfurt und Kassel: +++ Knappe Mehrheiten und Gratulationen für Josef und Schoeller +++ Wahlpartys von SPD und Grünen +++

Hintergründe, Ergebnisse, Reaktionen: Unser Ticker mit allem Wichtigen zu den Oberbürgermeister-Stichwahlen in Frankfurt und Kassel.

26.03.23|Politik |

Kampagne für Landtagswahl Nach dem Spitzenmann wechselt die CDU jetzt auch die Farbe

Unter dem Slogan "Herz, Härte und Hightech" zieht die Hessen-CDU in den Landtagswahlkampf. Damit die Partei dabei jünger aussieht als bisher, legt sie nicht nur die Krawatte von Ministerpräsident Rhein ab.

24.03.23|Politik |Von Ute Wellstein und Wolfgang Türk |

Bundesparteivorsitzende Janine Wissler, Landesvorsitzender Jan Schalauske und weitere Linken-Politikerinnen und -Politiker beim Parteitag halten Schilder mit politischen Forderungen hoch.

Programm-Parteitag vor Landtagswahl Linke will SPD und Grünen "Druck von links" machen

Die Linke muss bei der Hessen-Wahl im Oktober um den Wiedereinzug in den Landtag bangen. Auf ihrem Programm-Parteitag erhebt sie gegen Grüne und SPD den Anspruch, als einzige linke Kraft glaubwürdig für Armutsbekämpfung und Klimaschutz zu stehen.

04.03.23|Politik |

Audio 00:28 Min.

Parteitag der Linken in Wetzlar

Tobias Häuser| 04.03.23|

Landtagswahl 2023 in Hessen Rhein zu Faeser-Kandidatur: "Wähler muss urteilen"

Der Spitzenkandidat der CDU für die Landtagswahl im Oktober, Ministerpräsident Boris Rhein (CDU), hat sich zurückhaltend zur Doppelrolle von Nancy Faeser als Bundesinnenministerin und SPD-Spitzenkandidatin geäußert.

05.02.23|Politik |

Bildkombo mit drei Fotos: links Ehepaar Feldmann; mitte Feldmann, wie er nach dem Pokal, den Fußballtrainer und -spieler tragen, greift; rechts Feldmann im Flugzeug, wie er eine Ansage macht.

Frankfurts Oberbürgermeister Chronologie: Feldmanns Fehltritte, die Abwahl - und der Richterspruch

Peinliche Auftritte, Abwahl als Oberbürgermeister und Schuldspruch im Korruptionsprozess: Peter Feldmann hat in den vergangenen Monaten viele Schlagzeilen produziert. Die Chronologie der Ereignisse.

23.12.22|Politik |

Hessischer Landtag Regierungserklärung: "Die Hessen-Agenda für ein modernes Morgen"

Erste Regierungserklärung des neuen Ministerpräsidenten Boris Rhein (CDU) mit dem Thema: "Sicherheit in unsicheren Zeiten – Die Hessen-Agenda für ein modernes Morgen"

07.06.22|Politik |

Hessischer Landtag Debatte über "Heimatbegriff"

Antrag der CDU-Fraktion: "Heimatbegriff nicht umdeuten – unsere Heimat ist und bleibt Hessen"

02.06.22|Politik |

Hessischer Landtag Debatte über Antisemitismus

Antrag der AfD-Fraktion: "Schwarz-Grün schaut antisemitischem Treiben bei documenta tatenlos zu"

02.06.22|Politik |

Hessischer Landtag Debatte über Politik der Landesregierung

Antrag der SPD-Fraktion: " Regierungshandeln von CDU und Grünen ist ohne Perspektive für die Zukunft – ein Auswechseln des Ministerpräsidenten wird das nicht ändern."

01.06.22|Politik |

Hessischer Landtag Debatte zum Haushaltsgesetz 2022

Dritte Lesung des Gesetzentwurfs der Landesregierung: "Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2022 (Haushaltsgesetz 2022). Mit Beschlussempfehlung und Bericht des Haushaltsausschusses und Antrag der Landesregierung: "Finanzplan des Landes Hessen für die Jahre 2021 bis 2025."

02.02.22|Politik |

Video 05:27 Min.

Neu im Bundestag: Awet Tesfaiesus

Awet Tesfaiesus ist die erste schwarze Abgeordnete im Bundestag. Als Kind flüchtete sie mit ihrer Familie vor dem Bürgerkrieg in Eritrea. Seit 20 Jahren lebt die Grünen-Politikerin in Nordhessen. Ein Portrait.

hessenschau | 03.01.22, 19:30 Uhr|

Videos aus dem Landtag Debatte über Verfassung

Aktuelle Stunde der FDP-Fraktion: "Verfassung ist schwarz-grüner Landesregierung im 75. Jahr nicht so wichtig – vom Sondervermögen bis zur Beamtenbesoldung."

09.12.21|Politik |

Videos aus dem Landtag Debatte über Haushaltsgesetz

Zweite Lesung des Gesetzentwurfs der Landesregierung für ein Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2022 (Haushaltsgesetz 2022).

08.12.21|Politik |

Videos aus dem Landtag Debatte über Finanzminister

Antrag der SPD-Fraktion: "Ministerpräsident Bouffier muss endlich handeln und Finanzminister Boddenberg entlassen."

11.11.21|Politik |

Videos aus dem Landtag Debatte über Gewalt in der Zivilgesellschaft

Antrag der Fraktionen der CDU, Grünen und FDP: "Respekt fördern und entschlossen gegen Gewalt in der Zivilgesellschaft eintreten." Mit Antrag der SPD-Fraktion: "Angriffe auf Gesellschaft und Kommunalpolitik nicht tolerieren – Konsequenzen aus der Anhörung zu Ursachen, Entwicklungen und Maßnahmen gegen Bedrohung, Hass und Übergriffe."

10.11.21|Politik |

Grafik, die ein Smartphone in einer Hand zeigt. Auf dem Screen sind vier Felder zu sehen: "Corona", das auf "off" gestellt wurde und die Felder "Klima", "Digitales" und "Bildung", die auf "on" gestellt wurden. Im Hintergrund liegt eine gelbe Fläche, die diagonal rechts nach oben ansteigt vor einem hellblauen Hintergrund.

23 Prozent bei den Erstwählern Warum haben so viele junge Menschen die FDP gewählt?

Fast jede vierte Stimme der Erstwählerinnen und Erstwähler ging an die FDP. Damit liegt sie - auch zur eigenen Überraschung - gleichauf mit Grünen. Beide Parteien punkten mit demselben Thema, aber dennoch ganz unterschiedlich.

02.10.21|Politik |Von Anja Engelke |