Parteien News: Aktuelle Nachrichten im Überblick

Hessische Reaktionen nach den Wahlen in Thüringen und Sachsen

Während Ministerpräsident Rhein sich über die Ergebnisse der CDU bei den Wahlen in Sachsen und Thüringen freut, bereitet der Erfolg der AfD den Grünen Sorge. Innenminister Poseck sieht die Demokratie vor einem Kipppunkt.

hessenschau | 02.09.24, 19:30 Uhr|

Video 02:02 Min.

Hessische Reaktionen nach den Wahlen in Thüringen und Sachsen

Während Ministerpräsident Rhein sich über die Ergebnisse der CDU bei den Wahlen in Sachsen und Thüringen freut, bereitet der Erfolg der AfD den Grünen Sorge. Innenminister Poseck sieht die Demokratie vor einem Kipppunkt.

hessenschau | 02.09.24, 16:45 Uhr|

Video 01:25 Min.

Rechtsruck bei den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen

Elf Jahre nach der Parteigründung der AfD konnte die als gesichert rechtsextrem geltende AfD-Thüringen mit 32,8 Prozent die meisten Stimmen im dortigen Landtag erreichen. 270-Kilometer-Grenze verbinden Hessen mit Thüringen. Was bedeutet diese Wahl für die Zukunft in der Grenzregion?

hessenschau | 02.09.24, 16:45 Uhr|

Die Moderatoren Christoph Scheld und Ute Wellstein mit AfD-Politiker Robert Lambrou

hr-Sommerinterview AfD-Landeschef Lambrou: Edeka-Kampagne ist Wahlwerbung für uns

Ob Kirchenleute wie Limburgs Bischof Bätzing oder Unternehmen wie Edeka: Vor den Wahlen im Osten mehren sich die Warnungen vor der AfD. Deren hessischer Landeschef Robert Lambrou sagt im hr-Sommerinterview: Das sei ungerecht, helfe seiner Partei aber.

31.08.24|Politik |

Kurzmeldung

Limburger Bischof Bätzing warnt vor AfD-Wahl

Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Bätzing, warnt die Menschen in Thüringen davor, der AfD bei der Landtagswahl die Stimme zu geben.

28.08.24|Gesellschaft |

Kräne sind hinter neugebauten Mehrfamilienhäusern zu sehen.

Kurzmeldung

Immobilienkäufer - Anträge für Hessengeld ab Herbst 2024

Immobilienkäufer in Hessen sollen im Herbst Geld aus dem neuen Förderprogramm Hessengeld beantragen können.

27.08.24|Politik |

Grünen-Landtagsfraktionschef Mathias Wagner (re.) im hr-Sommerinterview

hr-Sommerinterview Grünen-Fraktionschef Wagner: "Wollen wieder auf 20 Prozent plus x kommen"

Die Grünen sind seit Monaten im Stimmungstief. Im hr-Sommerinterview plädiert der hessische Fraktionschef Mathias Wagner trotzdem für eine Kanzlerkandidatur seiner Partei. Und er hält schwarz-grüne Koalitionen für kein Auslaufmodell.

24.08.24|Politik |

Janine Wissler auf dem Bundesparteitag der Linken in Erfurt.

Rückzug vom Bundesvorsitz Zurück in den Maschinenraum: Hessens Linke freut sich auf Wissler

Linkenchefin Janine Wissler kündigt ihren Rückzug an und will sich wieder mehr in Hessen engagieren. Das freut die hessische Linke. Sie plant mit ihr den Wiedereinzug in den Landtag.

19.08.24|Politik |

Farbige Spielfiguren auf einem Wahlzettel

Kurzmeldung

Hessen-SPD verliert Mitglieder, AfD legt zu

Die Hessen-SPD hat erneut Mitglieder verloren. Zum 30. Juni waren es mit insgesamt 40.414 Genossinnen und Genossen 1.475 weniger als ein Jahr zuvor (-3,5 Prozent).

17.08.24|Politik |

Kaweh Mansoori (SPD) im hr-Sommerinterview

hr-Sommerinterview SPD-Wirtschaftsminister Mansoori: "Ich nehme nichts zurück"

Mit der umstrittenen Entlassung seiner Staatssekretärin hat SPD-Wirtschaftsminister Kaweh Mansoori für reichlich Aufregung gesorgt. Im hr-Sommerinterview spricht der Vize-Ministerpräsident über die Personalie, den Ausbau der A5 und Wohnungsmangel in Hessen.

17.08.24|Politik |

Foto von einer Seite eines Dudens, auf der das Wort "Lobbyismus" grün markiert ist. Daneben liegt ein grüner Textmarker.

Kurzmeldung

Lobbyranking: Hessische Politik in Sachen Transparenz im Mittelfeld

In Sachen Transparenz ihrer politischen Arbeit rangieren Landtag und Regierung in Hessen bundesweit im Mittelfeld.

13.08.24|Politik |

Dichter Verkehr auf einer dreispurigen Straße in Frankfurt.

Kurzmeldung

Gesamtkonzept für möglichen A5-Ausbau am Frankfurter Kreuz

Bundesverkehrsminister Wissing (FDP) hat für einen möglichen zehnspurigen Ausbau der Autobahn 5 am Frankfurter Kreuz ein Gesamtkonzept angekündigt.

07.08.24|Politik |

Ein Fahrradfahrer ist unterwegs an einem Fluss. Neben ihm sind Hinweisschilder auf Radwege zu sehen.

Kurzmeldung

Land Hessen investiert weiter in Radwege

Die Landesregierung will an der Förderhöhe beim Ausbau von Radwegen an Landesstraßen festhalten.

06.08.24|Politik |

Balken, Zahlen und Kurven auf blauem Grund mit Lichtern

Kurzmeldung

Zukunft des Klimabeirats in Hessen noch offen

Die Landesregierung äußert sich bislang nicht konkret zur Zukunft und künftigen Besetzung ihres Klimabeirates.

05.08.24|Politik |

Kurzmeldung

Grünen-Landtagsfraktion in Wiesbaden hat Bedenken wegen "Cybertruck"

Der Grünen-Landtagsfraktion zufolge gibt es Bedenken, dass der neue Elektro-Pick-up "Cybertruck" des US-amerikanischen Autoherstellers Tesla auch in Deutschland verkauft werden könnte.

30.07.24|Politik |

Fotot einer Plenarsitzung im hessischen Landtag. Im Vordergrund ein Kameramann an der Seite des Bildes.

Kurzmeldung

Sondersitzung zu Rauswurf von Staatssekretärin Messari-Becker

Nach der Ankündigung von Hessens Wirtschaftsminister Mansoori (SPD), seine Staatssekretärin Messari-Becker wegen "Fehlverhaltens" zu entlassen, fordern die Grünen Aufklärung.

25.07.24|Politik |

Video 01:49 Min.

Ein Jahr grüner Oberbürgermeister in Kassel – eine Bilanz

Als alleiniger Kandidat gewann Sven Schoeller vor einem Jahr die Stichwahl zum Kasseler Oberbürgermeister. Doch in einer Jamaika-Koalition zu regieren, ist nicht einfach. Scheitert er an den politischen Realitäten?

hessenschau | 22.07.24, 16:45 Uhr|

Video 03:36 Min.

SPD-Minister wirft Staatssekretärin "nicht hinnehmbares Fehlverhalten" vor

Nun ist es amtlich: Hessens SPD-Wirtschaftsminister Mansoori trennt sich nach kurzer Zeit von seiner Bau-Expertin Messari-Becker. Streit gab es schon lange. Der Rauswurf wird mit einem ebenso schweren wie unklaren Vorwurf begründet.

hessenschau | 22.07.24, 16:45 Uhr|

Werteunion-Landeschef Hartmut Erlinghagen (2.l.) und Bundesparteichef Hans-Georg Maaßen

Hessischen Landesverband gegründet Werteunion will nicht bei den Kleinstparteien enden

In der Parteienlandschaft Hessens gibt es zwischen CDU und AfD eine neue Akteurin. Die im Bund von Ex-Verfassungsschutzpräsident Maaßen geführte Werteunion hat nun einen Landesverband. Die Größe ist noch überschaubar, Chef ist ein früherer Pharma-Manager.

21.07.24|Politik |Von Wolfgang Türk |

Video 03:03 Min.

Staatswald – Hessen verabschiedet sich vom FSC-Siegel

Das FSC-Siegel soll nachweisen, dass die Holzprodukte aus einer naturnahen Forstwirtschaft stammen. Doch Hessen ist aus der Zertifizierung ausgestiegen. Damit sind knapp 345.000 Hektar Staatswald ab sofort nicht mehr zertifiziert – die Grünen sind verärgert.

hessenschau | 19.07.24, 19:30 Uhr|

Kurzmeldung

Landtag Wiesbaden - Fraktionen lehnen AfD-Vorschlag für Babyprämie ab

Auf Ablehnung ist im Landtag am Mittwoch ein Vorstoß der AfD gestoßen, ein "Familien-Startgeld" für Neugeborene von 10.000 Euro einzuführen.

10.07.24|Politik |

Video 05:07 Min.

Debatte über Haushaltspolitik

Im hessischen Landtag ist am Dienstag über einen nötig gewordenen Nachtragshaushalt debattiert worden. Es geht um 2,8 Milliarden Euro neue Schulden. Dazu eine Einschätzung von Ute Wellstein, der Leiterin des Landtagsstudios in Wiesbaden.

hessenschau | 09.07.24, 19:30 Uhr|

Verdacht des sexuellen Missbrauchs von Jugendlichen Ermittlungen gegen nordhessischen FDP-Politiker eingestellt

Die Ermittlungen gegen einen nordhessischen FDP-Politiker wegen des Verdachts des sexuellen Missbrauchs von Jugendlichen sind nach hr-Informationen eingestellt worden. Der Mann war zuvor von sämtlichen Parteiämtern zurückgetreten.

09.07.24|Panorama |

Auf einem Mobiltelefon wird die die Hessen App vom 9. April 2024 angezeigt.

Kurzmeldung

FDP kritisiert Hessen-App

Die FDP-Landtagsfraktion kritisiert die vom Land entwickelte Hessen-App als teuren "Hessen-Flop".

03.07.24|Politik |

Kind mit weißem Füller in der Hand schreibt in der Schule

Kurzmeldung

GEW kritisiert Sommer-Arbeitslosigkeit hessischer Lehrkräfte

Die Bildungsgewerkschaft GEW fordert von der Landesregierung, mit einem reformierten Erlass die Sommer-Arbeitslosigkeit angehender Lehrkräfte künftig zu vermeiden.

02.07.24|Gesellschaft |

Audio 00:40 Min.

Hessens jüngster Bürgermeister tritt sein Amt an

Jörn Perske | 28.06.24|

Kurzmeldung

Bundesjugendspiele - hessischer Kultusmimister Schwarz für mehr Wettkampf

In der Debatte um die Reform der Bundesjugendspiele hat Hessens Kultusminister Schwarz (CDU) gefordert, den Leistungsaspekt wieder mehr in den Blick zu nehmen.

27.06.24|Politik |

Säulendiagramm mit 15 bunten Säulen und Zahlen darüber und darunter. Hintergrund hellblau mit einem Sternkreis in noch hellerem Hellblau

Endergebnis für Hessen Europawahl: CDU liegt vorne, SPD in Hessen vor AfD

Das endgültige Europawahl-Ergebnis für Hessen liegt vor: Die CDU ist klare Wahlsiegerin. Anders als im Bund landet die SPD in Hessen vor der AfD. Größter Verlierer sind die Grünen.

25.06.24|Politik |

Analyse

Boris Rhein wiedergewählt: So lief der CDU-Parteitag in Wetzlar

Ein perfekt choreographierter Einzug in die Halle, Lobeshymnen aus der Bundeshauptstadt – und schließlich die Wiederwahl als hessischer CDU-Landeschef: Es läuft bei Boris Rhein. Das Regieren in Hessen droht aber schwieriger zu werden.

22.06.24|Politik |Von Ute Wellstein |

Boris Rhein (CDU), Ministerpräsident von Hessen

Kurzmeldung

Rhein einziger Bewerber: CDU Hessen wählt Landesvorstand

Die hessische CDU wählt an diesem Samstag bei ihrem Landesparteitag in Wetzlar einen neuen Landesvorstand. Der amtierende Parteivorsitzende und Ministerpräsident Rhein tritt als einziger Bewerber zur Wiederwahl an.

21.06.24|Politik |

Kurzmeldung

Hessens Regierungschef Rhein würdigt gute Zusammenarbeit mit Dreyer

Hessens Regierungschef Rhein (CDU) hat nach der Rücktrittsankündigung der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Dreyer (SPD) die gute Zusammenarbeit gewürdigt.

19.06.24|Politik |

Boris Rhein und Nancy Faeser mit dem Koalitionsvertrag der zukünftigen hessischen Landesregierung von SPD und CDU

Kurzmeldung

Rhein verteidigt Koalition mit SPD

Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) sieht sich in seiner Entscheidung bestärkt, nach der Landtagswahl eine Koalition mit der SPD und nicht mehr mit den Grünen gebildet zu haben.

16.06.24|Politik |

Ein Hinweisschild, das auf die Gemeinde Cornberg hinweist

"Man fühlt sich abgehängt" Ratlosigkeit nach dem Rekordergebnis der AfD in Cornberg

Cornberg im Kreis Hersfeld-Rotenburg ist die einzige Kommune in Hessen, in der die AfD stärkste Kraft bei der Europawahl wurde. Die Bürgermeisterin sieht den Grund für den Rechtsruck nicht in ihrer Gemeinde.

11.06.24|Politik |

Parteien bei der Europawahl 2024 in Hessen

Erste Reaktionen auf AfD-Erfolg bei Europawahl Fehlersuche statt Freude, Schuldzuweisungen statt Selbstkritik

Fast mehr als mit dem eigenen Wahlergebnis befassen sich die Vertreter hessischer Parteien am Sonntagabend mit dem guten Abschneiden der AfD.

10.06.24|Politik |Von Danijel Majić |

Auf einem gelben Hintergrund steht: Wahl-o-mat Europa 2024.

Interaktiv

Hier geht es zum Wahl-O-Mat für die Europawahl 2024

Am 9. Juni wird ein neues Europaparlament gewählt. Im Wahl-O-Mat lassen sich die Positionen der Parteien, die zur Wahl stehen, miteinander vergleichen. Probieren Sie es hier selbst aus.

09.06.24|Politik |

Engin Eroglu am Rednerpult, sprechend, die Hände zu "Pistolen"/Zeigefinger geformt.

Freie Wähler-Spitzenkandidat Engin Eroglu Ein Mann für die schmalen Grate

Von den Grünen zu den Freien Wählern: Engin Eroglus politische Biografie ist durchaus bemerkenswert. Inzwischen hat sich der Nordhesse in Brüssel einen Ruf als Experte für EU-Währungs- und Handelspolitik erarbeitet. Und als jemand, der sich mit den Großen anlegt - beispielsweise China.

07.06.24|Politik |Von Danijel Majić |

Ein Symbol auf der Intensivstation für Corona-Patienten am Sana Klinikum Offenbach weist auf den Covid-Bereich hin.

Untersuchungsausschuss verfassungswidrig? Gutachter zerpflücken Corona-Initiative der AfD

Will die AfD in einem hessischen Ausschuss zu einem Rundumschlag gegen die gesamte deutsche Corona-Politik ausholen? Im Streit um die Verfassungsmäßigkeit ihrer Initiative hat sie alle drei Gutachter gegen sich, die der Landtag beauftragt hat.

07.06.24|Politik |Von Nicholas Buschschlüter und Wolfgang Türk |

Zahlreiche Logos vieler Parteien auf einem hellblauen Hintergrund.

Kandidaten und Wahlprogramme Diese Parteien treten zur Europawahl in Hessen an

Bei der Europawahl am 9. Juni stehen in Hessen 34 Parteien und Wählervereinigungen auf dem Stimmzettel. Was sind ihre Ziele - und wie stehen sie zur EU? Ein Überblick.

07.06.24|Politik |

Martin Häusling am Rednerpult des EU-Parlaments

Grünen-Spitzenkandidat Martin Häusling Letzte Runde für den grünen Dauerbrenner

Seit 2009 sitzt Martin Häusling für die Grünen im Europarlament und will dort auch noch die nächste Legislatur bleiben. Der Landwirt aus Nordhessen kämpft für die Interessen der Bauern und den Klimaschutz - aus seiner Sicht alles andere als ein Widerspruch.

07.06.24|Politik |Von Danijel Majić |

Will nach Brüssel: FDP-Kandidatin Isabel Schnitzler

FDP-Spitzenkandidatin Isabel Schnitzler Die Entrümplerin

33 Jahre jung, Rechtsanwältin, aus Frankfurt: Spitzenkandidatin der hessischen FDP bei der Europawahl ist Isabel Schnitzler. Sie will Europa einfacher machen und sagt: Für jede neue Belastung müssen zwei andere abgebaut werden.

06.06.24|Politik |Von Andreas Bauer |