Parteien News: Aktuelle Nachrichten im Überblick

Hessens Landtagspräsidentin Astrid Wallmann im Porträt

Ihr Vater war Bürgermeister in Wiesbaden, ihr Onkel hessischer Ministerpräsident. Astrid Wallmann (CDU) ist seit 15 Jahren Landtagsabgeordnete und wurde vor anderthalb Jahren Landtagspräsidentin. Jetzt wurde sie wiedergewählt.

hessenschau | 22.01.24, 19:30 Uhr|

Die CDU regiert nun mit der SPD das Land.

Klimaexperten enttäuscht Klima im Koalitionsvertrag: "In jeder Hinsicht ungenügend"

Die Grünen sind in Hessen aus der Regierung geflogen, jetzt sind CDU und Sozialdemokraten am Ruder. Was bedeutet das für die Klimaschutzpläne der Landesregierung? Klimaexperten zeigen sich vom Koalitionsvertrag enttäuscht.

22.01.24|Politik |Von Judith Kösters |

Kind mit weißem Füller in der Hand schreibt in der Schule

Kurzmeldung

228 Lehrer in Hessen quittierten Schuldienst

Die Zahl der verbeamteten und angestellten Lehrer, die ihren Dienst quittierten, ist 2018 bis 2022 gestiegen.

22.01.24|Politik |

Start des neuen hessische Landtags Eine Rhein-Wahl, eine AfD-Rede und Handkäse-Tartar

Der 21. Hessische Landtag hat seine Arbeit aufgenommen. Erstmals regiert eine unionsgeführte CDU/SPD-Koalition. Aber es gibt noch mehr Wissenswertes über den Start.

18.01.24|Politik |Von Christiane Schulmayer und Wolfgang Türk |

Video 03:47 Min.

Konstituierende Sitzung des neuen Landtags

Mit zahlreichen neuen Gesichtern am Kabinettstisch ist die neue schwarz-rote hessische Landesregierung in die nächste Legislaturperiode gestartet. Boris Rhein (CDU) wurde als neuer Ministerpräsident gewählt – und seine Ministerinnen und Minister vereidigt.

hessenschau | 18.01.24, 16:45 Uhr|

Ex-AfD-Politiker Kahnt Der Alterspräsident, der zum schärfsten Kritiker seiner Partei wurde

Bei der konstituierenden Sitzung des Landtags hält wieder ein Alterspräsident der AfD die Eröffnungsrede. Vor fünf Jahren tat das Rolf Kahnt, der später zum großen Widersacher seiner Partei wurde. Wie es dazu kam? Ein Interview.

17.01.24|Politik |

Video 04:35 Min.

Grüne Minister räumen ihre Büros

Das schwarz-rote Kabinett von Ministerpräsident Boris Rhein übernimmt am Donnerstag die Regierungsgeschäfte. Die bisherigen Ministerinnen und Minister der Grünen scheiden aus ihren Ämtern. Die hessenschau hat mit ihnen gesprochen.

hessenschau | 17.01.24, 19:30 Uhr|

Video 03:26 Min.

Neue Landesregierung startet am Donnerstag

Am Donnerstag will die neue schwarz-rote Landesregierung an den Start gehen. Jetzt heißt es für viele, Abschied zu nehmen, aber auch die vielen neuen Gesichter zu begrüßen. Im Foyer des hessischen Parlaments hat sich hr-Reporter Sebastian Jakobs schon einmal umgeschaut.

hessenschau | 17.01.24, 19:30 Uhr|

Video 02:05 Min.

Grüne Minister gehen

Die neue Regierung in Hessen soll morgen starten. Dann soll das schwarz-rote Kabinett von Ministerpräsident Boris Rhein übernehmen. Und das heißt: Abschied nehmen für die bisherigen vier Minister und Ministerinnen der Grünen. Die hessenschau hat zwei von ihnen getroffen.

hessenschau | 17.01.24, 16:45 Uhr|

Kurzmeldung

Hessen liegt bei Länderfinanzausgleich auf Platz Zwei

Die reicheren Bundesländer geben den ärmeren etwas ab: Hessen hat 2023 nach Bayern am meisten Geld pro Einwohner in den Finanzkraftausgleich der Länder eingezahlt.

17.01.24|Panorama |

Grünen-Spitzenkandidat Tarek Al-Wazir steht bei einer Veranstaltung auf der Bühne in einem Saal des Staatstheaters in Wiesbaden.

Video 08:39 Min.

Der Rückzug der grünen Ex-Minister

Der Beginn der CDU/SPD-Koalition in Hessen bedeutet für die Grünen den Verlust von vier Ministerien. Drei bisherige Amtsinhaber werden aus unterschiedlichen Gründen keine große Rolle mehr in der Landespolitik spielen.

hessenschau.de | 17.01.24 |

Ex-SPD-Fraktionschef Günter Rudolph vor einem Willy-Brandt-Foto

Ausgebooteter Fraktionschef zum SPD-Machtkampf "Der Umgang mit mir war alles andere als respektvoll"

Noch nicht in der Regierung, tun sich in der Hessen-SPD tiefe Gräben auf. Der ausgebootete Ex-Fraktionsvorsitzende Rudolph sieht erste Parallelen zur Zeit, als sich die Partei unter der Ex-Vorsitzenden Ypsilanti zerlegte.

16.01.24|Politik |

Eckert neuer SPD-Fraktionschef Machtkampf in Hessen-SPD: Rudolph ganz ohne Amt

Nach 25 Jahren verlässt die SPD-Fraktion im hessischen Landtag die Oppositionsrolle. Ihr bisheriger starker Mann Günter Rudolph spielt dabei nur noch eine untergeordnete Rolle. Im entbrannten Machtkampf half nicht einmal die Fürsprache von Noch-Parteichefin Faeser.

16.01.24|Politik |Von Wolfgang Türk |

Video 05:57 Min.

Machtkampf in Hessen-SPD: Rudolph ganz ohne Amt

Nach 25 Jahren verlässt die SPD-Fraktion im hessischen Landtag die Oppositionsrolle. Ihr bisheriger starker Mann Günter Rudolph spielt dabei nur noch eine untergeordnete Rolle. Im entbrannten Machtkampf half nicht einmal die Fürsprache von Noch-Parteichefin Faeser.

hessenschau | 16.01.24, 19:30 Uhr|

Timon Gremmels, SPD-Bundestagsabgeordneter

Meinung

Ist die Kultur für die neue Landesregierung ein Restposten?

Am Donnerstag soll in Wiesbaden die neue Landesregierung aus CDU und SPD vom Landtag bestätigt werden. Die Kulturpolitik scheint dabei nicht gerade im Zentrum der Aufmerksamkeit zu stehen. Darauf deuten zumindest der Koalitionsvertrag und die Besetzung des Ministeriums hin.

16.01.24|Kultur |Von Christoph Scheffer |

Video 01:56 Min.

Das neue Kabinett – eine Einschätzung

Das neue Kabinett der Landesregierung ist am Montag vorgestellt worden – mit einigen Überraschungen bei der Besetzung der Ministerien. Dazu eine Einschätzung von Ute Wellstein, der Leiterin des Landtagsstudios.

hessenschau | 15.01.24, 19:30 Uhr|

Video 03:49 Min.

Neues Kabinett vorgestellt

In Wiesbaden ist die erste unionsgeführte CDU/SPD-Landesregierung in der Geschichte Hessens offiziell vorgestellt worden. Es gibt viele neue Gesichter – und Männer sind eindeutig in der Überzahl.

hessenschau | 15.01.24, 19:30 Uhr|

Dem Kabinett der schwarz-roten Koalition gehören neun Männer und drei Frauen an.

Meinung

Parteiproporz, Gefälligkeiten und viele Halbglatzen

Im Kabinett der neuen schwarz-roten Koalition wird es dreimal so viele Männer geben wie Frauen. Das spiegelt in keiner Weise die Breite der Gesellschaft wider. Unter besonderer Beobachtung werden auch die Minister stehen, die ihr Amt aus Gefälligkeit und Parteiproporz erhielten.

15.01.24|Politik |Von Ute Wellstein |

Ein Delegierter nimmt am Landesparteitag der AfD Hessen im Bürgerzentrum Karben teil.

"Bürgerliche Feigenblätter" Staatsgerichtshof weist AfD-Klage wegen Rhein-Äußerung zurück

Mit ihrer Klage wegen einer Äußerung von Ministerpräsident Rhein hat die AfD vorerst keinen Erfolg gehabt. Der Hessische Staatsgerichtshof nahm die Beschwerde über Verletzung der parteipolitischen Neutralität nicht an.

15.01.24|Politik |

Das neue Kabinett von CDU und SPD für Hessen

CDU/SPD-Kabinett vorgestellt Neun Männer und drei Frauen regieren in Zukunft Hessen

In Wiesbaden ist die erste unionsgeführte CDU/SPD-Landesregierung in der Geschichte Hessens offiziell vorgestellt worden. Es gibt viele neue Gesichter - und Männer sind eindeutig in der Überzahl.

15.01.24|Politik |Von Wolfgang Türk |

Sascha Meier, Landtagsabgeordneter der Grünen, in einem historischen Raum im Landtag

Wechsel nach Wiesbaden Wofür der jüngste Landtagsabgeordnete kämpfen will

In wenigen Tagen tritt der neue Landtag zum ersten Mal zusammen. Dabei sind auch ganz junge Abgeordnete wie Sascha Meier von den Grünen und Maximilian Ziegler von der SPD. Ihre Motivation ist ähnlich, ihre Gestaltungsmöglichkeiten sind verschieden.

14.01.24|Politik |Von Ariane Focke |

Kurzmeldung

Kathrin Anders Bewerberin für grünen Parteivorsitz

Die Landtagsabgeordnete und langjährige Bad Vilbeler Stadtverordnete Kathrin Anders wird sich um den Parteivorsitz der hessischen Grünen bewerben.

13.01.24|Politik |

Analyse

Vielleicht hat Boris Rhein sich verrechnet

Die Personen, die für die SPD die Koalition mit der Hessen-CDU aushandelten, sind nicht dieselben, die für die Partei als Minister ins Kabinett einziehen. Das könnte für Ministerpräsident Rhein zum Problem werden.

13.01.24|Politik |Von Ute Wellstein |

Collage mit Portraitfotos von Lorz und Poseck

Lorz Finanzminister, Poseck Innenminister Neue Landesregierung von Boris Rhein nimmt Formen an

Noch ist nichts offiziell. Aber die Plätze im neuen Kabinett von CDU-Ministerpräsident Boris Rhein füllen sich nach und nach. Manche wechseln das Ressort.

12.01.24|Politik |

Collage mit Portraits von Mansoori, Hofmann, Gremmels

Mansoori wird Vize-Ministerpräsident Das sind die Minister der SPD in Rheins neuer Landesregierung

Am Montag stellt Ministerpräsident Rhein das Kabinett der schwarz-roten Koalition vor. Nach hr-Informationen hat die SPD ihre drei Ministerposten besetzt. Dabei sind zwei Bundestagsabgeordnete.

12.01.24|Politik |Von Wolfgang Türk |

Video 03:43 Min.

Finanzminister Boddenberg nicht mehr Minister in neuer Regierung

Der Umbruch in der Hessen-CDU unter Ministerpräsident Boris Rhein geht weiter. Michael Boddenberg wird der neuen schwarz-roten Koalition nicht mehr als Finanzminister angehören. Dazu ein Gespräch mit Ute Wellstein, der Leiterin des Landtagsstudios in Wiesbaden.

hessenschau | 10.01.24, 16:45 Uhr|

Kandidatin Nguyen Neuer Landtag, neuer Anlauf der AfD auf Vizepräsidenten-Amt

Nach ihren Zugewinnen bei der Hessen-Wahl versucht die AfD erneut, was bisher in mehreren Anläufen scheiterte: Sie beansprucht einen Posten im Präsidium des Landtags. Die Chancen für ihre Kandidatin Anna Nguyen stehen eher schlecht.

10.01.24|Politik |Von Wolfgang Türk |

Peter Beuth beim Interview mit dem Hessischen Rundfunk

Video 34:51 Min.

Noch-Innenminister Peter Beuth (CDU) im Interview: "Mache mir keinen Vorwurf im Einzelnen"

hr | 09.01.24 |

Zwei Bilder stehen nebeneinander. Links der Hessische Landtag und rechts eine Trecker-Kolonne von protestierenden Bauern.

Sternfahrt nach Wiesbaden So reagiert die Landespolitik auf die Proteste der Bauern

Mit rund 2.000 Traktoren sind am Montag protestierende Landwirte durch Wiesbaden gefahren, mit Stopp vor der hessischen Staatskanzlei. Auch mancher Politiker war inmitten der Demo unterwegs. Die Reaktionen der Parteien im Landtag: gemischt.

08.01.24|Wirtschaft |

Video 03:48 Min.

Hessischer Landtag: Die neue AfD-Fraktion

Bei der Landtagswahl in Hessen im Oktober wurde die AfD zweitstärkste Kraft - deswegen wird sie die Opposition im Landtag anführen. Wie sieht die neue Fraktion aus?

hessenschau | 05.01.24, 19:30 Uhr|

Boris Rhein (CDU), Ministerpräsident von Hessen

Kurzmeldung

Hessischer Ministerpräsident Rhein betont "Brandmauer" zur AfD

Ministerpräsident Rhein (CDU) hat die "Brandmauer" und den "tiefen Graben" seiner Partei zur deutlich erstarkten AfD bekräftigt.

05.01.24|Politik |

Jörg-Uwe Hahn steht am Rednerpult im Landtag.

Ex-Landesparteichef Jörg-Uwe Hahn im Interview "In so einer Lage habe ich die FDP in den letzten 50 Jahren noch nie erlebt"

Nach vier Jahrzehnten im Landtag ist für den hessischen FDP-Politiker Jörg-Uwe Hahn Schluss. Im Interview sagt der 67-Jährige: Die aktuelle Krise seiner Partei macht selbst ihn ratlos. Und er bekennt, welche Entscheidung er gerne rückgängig machen würde.

05.01.24|Politik |

Kasseler Kreisvorsitzender Mitinitiator der FDP-Mitgliederbefragung drängt auf neuen Kurs der Partei

Bei der FDP-Mitgliederbefragung hat sich eine knappe Mehrheit für einen Verbleib in der Ampel ausgesprochen. Ein Mitinitiator der Umfrage aus Kassel findet, das Ergebnis müsse ins Regierungshandeln einfließen.

01.01.24|Politik |

Matthias Nölke im Fokus, davor unscharf Christian Lindner

Austritt aus Ampel Initiator der Mitgliederbefragung kritisiert FDP-Spitze - Kubicki nennt ihn naiv

Lieber nicht regieren als falsch regieren - das möchte unter anderem der Kasseler FDP-Vorsitzende. Er stieß daher in seiner Partei eine Mitgliederbefragung zum Austritt aus der Ampel-Koalition an. Die Zentrale in Berlin gehe damit aber schlecht um, findet er.

29.12.23|Politik |

Video 01:48 Min.

Wie die Linke aus dem Landtag auszieht

Umzugskisten voller Erinnerungen und Angst vor dem möglichen Nachmieter: Die Linke verlässt nach 15 Jahren ihre Fraktionsräume im Landtag. Während ein "Liquidator" die Abwicklung vorantreibt, versucht die abgewählte Partei ihren Absturz in die Bedeutungslosigkeit zu verhindern.

hessenschau | 28.12.23, 16:45 Uhr|

Video 01:03 Min.

Staatskanzlei-Chef Wintermeyer kündigt Abschied an

Der Chef der hessischen Staatskanzlei, Axel Wintermeyer (CDU), hat seinen Abschied aus der Landesregierung angekündigt. In der Landespolitik will der 63-Jährige aber aktiv bleiben.

hessenschau | 22.12.23, 16:45 Uhr|

Hessische Landesregierung Staatskanzlei-Chef Wintermeyer kündigt Abschied an

Der Chef der hessischen Staatskanzlei, Axel Wintermeyer (CDU), hat seinen Abschied aus der Landesregierung angekündigt. In der Landespolitik will der 63-Jährige aber aktiv bleiben.

22.12.23|Politik |

Kurzmeldung

Verfahren zu hessischen Ex-AfD-Abgeordnetem Kahnt eingestellt

Das Bundesverfassungsgericht hat nach Angaben vom Freitag ein Verfahren um den Ausschluss des Landtagsabgeordneten Kahnt aus der AfD-Fraktion eingestellt.

22.12.23|Politik |

Kurzmeldung

Hessischer Staatskanzlei-Chef Axel Wintermeyer hört auf

Nach hr-Informationen teilte der 63- Jährige seinen Entschluss Ministerpräsident Rhein (CDU) bereits mit.

22.12.23|Politik |

Ausmisten bei der Linkspartei im Landtag

Kündigungen, Nachmieter-Sorgen, Zukunftsstrategien Wie die Linke aus dem Landtag auszieht

Umzugskisten voller Erinnerungen und Angst vor dem möglichen Nachmieter: Die Linke verlässt nach 15 Jahren ihre Fraktionsräume im Landtag. Während ein "Liquidator" die Abwicklung vorantreibt, versucht die abgewählte Partei ihren Absturz in die Bedeutungslosigkeit zu verhindern.

21.12.23|Politik |Von Timo Kurth |