Abwahlverfahren vermieden Umstrittener Bürgermeister von Linden tritt zurück
Die Kleinstadt Linden im Kreis Gießen braucht einen neuen Bürgermeister. Der bisherige Amstinhaber, Jörg König (CDU), ist zurückgetreten. Er hätte sich sonst wegen Vorwürfen der Inkompetenz einem Abwahlverfahren stellen müssen.
Der König dankt ab: Nach langem Streit im Parlament ist der Bürgermeister der Kleinstadt Linden, Jörg König (CDU), am Montag zurückgetreten. In einer Mitteilung schrieb er, dass er damit auf eine Entscheidung der Bürger über seine mögliche Abwahl verzichten wolle.
König ist seit neun Jahren Bürgermeister der 13.000-Einwohner-Stadt, doch zuletzt gab es immer wieder Streit um und über ihn: Nach einem langwierigen Konflikt hatte das Stadtparlament vor rund einer Woche geschlossen für ein Abwahlverfahren gestimmt, darunter auch die Abgeordneten von Königs eigener Fraktion. Lediglich zwei Abgeordnete enthielten sich.
Stadtparlament: Vertrauensverhältnis gestört
In ihrem fraktionsübergreifenden Antrag schrieben die Abgeordneten: Das Vertrauensverhältnis sei aufgrund mangelnder Kompetenz und Überforderung in der Amtsführung grundlegend gestört, eine weitere vertrauensvolle Zusammenarbeit sei für sie daher ausgeschlossen.
Dem 55 Jahre alten Politiker werden angeblich verschleppte Verwaltungsvorgänge, unzulängliche Personalführung und hohe ungenutzte Geldsummen auf städtischen Konten vorgeworfen.
Kurzum: Es geht um die Fähigkeit, als Rathauschef eine Stadt ordentlich zu verwalten und zu vertreten. Und genau das sprachen die Abgeordneten des Stadtparlaments ihrem Bürgermeister ab.
Fraktionen wollten "pikante Details" enthüllen
König nahm mit seinem Rücktritt die Entscheidung des Parlaments an. Hätte er dies nicht getan - so wie etwa der inzwischen abgewählte Frankfurter Bürgermeister Peter Feldmann - wäre es auch in Linden zu einem Bürgerentscheid gekommen.
Schon vor einigen Wochen hatte das gesamte Stadtparlament den Bürgermeister wegen angeblicher Inkompetenz zum Rücktritt aufgefordert. König lehnte das damals noch ab.
Die Fraktionen hatten für den Fall, König wolle nicht von selbst abdanken, bereits angekündigt, weitere pikante Details aus Königs Amtsführung zu enthüllen. CDU, Grüne, SPD, Freie Wähler und FDP teilten mit: "Sollte Bürgermeister König der Abwahl nicht zustimmen, sehen sich die Fraktionen gezwungen, dessen Versäumnisse und Fehler detailliert der Bevölkerung zur Kenntnis zu bringen. Das würde man der Bevölkerung, aber auch König selber gerne ersparen."
Bereits ab Dienstag ist König kein Bürgermeister mehr - die Amtsgeschäfte übernimmt der Erste Stadtrat von Linden, Harald Liebermann (CDU).
Sendung: hr4, 12.12.2022, 17.30 Uhr
Ende der weiteren Informationen