SPD-Generalsekretärin: Förderprogramme in Hessen auf dem Prüfstand
Angesichts des angekündigten strikten Haushaltssparkurses der Landesregierung hat die SPD die Zukunft mancher Förderprogramme infrage gestellt.
Es gibt laut SPD-Generalsekretärin Koebe Projekte wie das Zukunftsprogramm Innenstadt, die "gute Impulse setzen, die nachhaltig Wirkung zeigen". Einige andere Förderprogramme seien "an den Bedürfnissen vor Ort vorbeigegangen". Das Hessengeld verteidigte Koebe. Sie glaube nicht, dass es Mitnahmeeffekte gebe. Die Förderung ist gedeckelt: Eine vierköpfige Familie kann maximal 30.000 Euro für den Immobilienkauf bekommen.